Zivilrecht / Lesson
Schuldrecht AT
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Schuldrecht AT Unmöglichkeit
Learn lesson- Ist ein Chartervertrag als Vertrag zu Gunsten Dritter anzusehen? Begründen Sie Ihre Ansicht!pro: Fluggesellschaft weiß, dass Passagiere Plätze in Anspruch nehmen werden, Hauptzweck ist es Beförderung an Passagiere zu erbringen, § 328 II ; Praktikabilitätsgründe dass Fluggäste direkt fordern können; Fluggesellschaft weiß, dass Passagiere Reisepreis im Voraus zahlen; Schutz §§ 651a gegen Reisegesellschaft kein Argument gegen einen direkten Anspruch, § 651a soll keine Schlechterstellung bezwecken; unmittelbarer Kontakt auf Reisen nicht zu Reiseveranstalter deshalb sachgerecht eigene unmittelbare Ansprüche einräumen contra: Passagiere nicht genau bestimmt; Passagiere ausreichend geschützt durch §§ 651a ff.
- Wie § 334 BGB bei einem Chartervertrag einordnen, abbedingen der Norm? Argumentieren Sie!Wenn Fluggesellschaft ggü Dritten Einwendungen erheben könnte, bspw. weil Reiseveranstalter nicht gezahlt hat, dann wäre Dritter wegen seiner Vorleistungspflicht Einwendungen ggü 2 Parteien ausgesetzt. Unbillig: doppeltes Einwendungsrisiko, daneben Ansprechpartner Urlaubsort nur Fuggesellschaft, wenn Reiseveranstalter nicht gezahlt hat liegt nicht in seinem Risikobereich daher hier: konkludente Abbedingung des § 334 zwischen Reiseveranstalter und Fluggesellschaft, Fluggesellschaft weiß dass Plätze an Reisende gehen die Reisepreis vorher bezahlen und deshalb von gezahlter Reise ausgehen können und dürfen
- Welche Rechte hat der Dritte beim Vertrag gem. § 328 I BGB?1. Gestaltungsrechte (-) 2. SchE neben der Leistung, Nacherfüllung etc (+) lassen usprüngliches Schuldverhältnis unberührt 3. SchE statt der Leistung umstritten weil Auswirkung auf ursprüngliches SV contra: Wortlaut "Vertrag zu Gunsten Dritter" und nicht "Zu Lasten Dritter", Relativität der Schuldverhältnisse nur zwischen Parteien pro: Schaden tritt typischerweise bei Ditten ein, bei Unmöglichkeit kein Gestaltungrecht sondern kraft der Unmöglichkeit
- Wann kann ein Schuldner aufrechnen? Nennen Sie sämtliche VSS des § 387 BGB!1. Aufrechnungserklärung § 388 S. 2 grds bedingungsfeindlich 2. § 387 BGB a)Gegenseitig b) Gleichartig c) fällig + entstanden 3. Kein Ausschluss §§ 390, 393, 394
- Kann das Gegenseitigkeitserfordernis der Forderungen abbedungen werden? Ist bei einem Vertrag iSd § 328 I BGB davon auszugehen?Nein Gründe: - Anspruch des Dritten auf Leistung würde dadurch entwertet - Schuldner nicht schutzwürdig weiß von Anfang an dass er bei Schlechtleistung SchE Ansprüchen des Dritten ausgeliefert und dass er mangels Gegenseitigkeit nicht Aufrechnen kann
- erklären Sie welche Ansprüche der Reisende gegen den Reiseveranstalter hat!Vertrag § 328 I keine Gestaltungsrechte: Rücktritt SchE Ansprüche statt der eistung umstritten, aber bejahen (§ 320 BGB Synallagma nicht Parteien sondern Leistungspflichten) , Nacherfüllung (+) zu später Flug bis 15 Stunden auf jeden Fall nur Verzögerungsschaden neben der Leistung kein absolutes Fixgeschäft, statt der Leistung nur wenn Fluggesellschaft Beförderung ablehnt
- Erfüllungsgehilfe/Verrichtungsgehilfemit Wissen und Wollen des Schuldners in dessen Pflichtenkreis (Pflichtenkreis = Haupt/Neben/Schutzpflichten analog auf Obliegenheiten) + innerer sachlicher Zshg (entfällt nur in Ausnahmefällen) Einflussbereich er allgemein oder im konkreten Fall + in einer gewissen Abhängigkeit + Tätigkeit übertragen
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