Zivilrecht (Subject) / Schuldrecht BT (Lesson)

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• Leistungsnähe (str.) Der Dritte muss bestimmungsgemäß mit der Leistung in Berührung kommen und daher den Gefahren von Schutzpflichtverletzungen ebenso ausgesetzt sein wie der (potenzielle) Vertragsgläubiger selbst. 1. BGH-"Nitrierofen" : Leistungsnähe muss sich auf die Hauptleistung beziehen 2.aA: DIe Bestimmungsgemäßheit der Haupt oder Nebenleistung muss auf den Dritten anwendbar sein.
• Gläubigernähe  das "Wohl und Wehe" des Dritten liegen im Interesse des Gläubigers
• Erkennbarkeit Die Dritthaftung darf das zumutbare Maß nicht übersteigen; der Schuldner muss sein Risiko kalkulieren und versichern können. Der Kreis der geschützten Dritten muss daher für den Schuldner erkennbar sein, ohne dass er die Anzahl und Identität der geschützten Dritten kennen muss
• Schutzbedürfnis des Dritten Der Dritte bedarf des Schutzes durch die Grundsätze vom VmSfD regelmäßig nicht, wenn er ohnedies selbst zumindest gleichwertige vertragliche Ansprüche ( insbesondere gegen den Gläubiger) hat.
• Angebot Ein Angebot ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, durch die einem anderen ein Vertragsschluss so (essentialia negotii) angetragen wird, dass dieser den Vertrag durch bloße Zustimmung zustande bringen kann.
• Zugang bei Abwesenden Zugang einer Willenserklärung bei Abwesenden liegt vor, sobald die Erklärung derart in den Herrschaftsbereich des Adressaten gelangt ist, dass dieser unter gewöhnlichen Umständen (nach der Verkehrsanschauung) Kenntnis von ihrem Inhalt nehmen konnte, spätestens aber bei tatsächlicher Kenntnisnahme.
• Rechtsschein Anscheinsvollmacht Der <Dritte> müsste mit Rücksicht auf die Verkehrssitte aus dem äußeren Geschehen auf eine Bevollmächtigung schließen können. Eine Anscheinsvollmacht liegt dann vor, wenn der Vertretene das Verhalten des für ihn Handelnden nicht kennt, es aber bei pflichtgemäßer Sorgfalt hätte erkennen und verhindern können.

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