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Zivilrecht (Subject) / Arbeitsrecht (Lesson)
Repititorium
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- Betriebsstörung Arbeitsvorgang selbst wird durch äußere Umstände, insbesondere durch technische Störungen unmittelbar beeinträchtigt. Grund der Störung liegt also spezifisch in der betrieblichen Sphäre.
- Wirtschaftsrisiko Arbeit zwar technisch möglich, aber wirtschaftlich sinnlos, da der Absatz nicht gewährleistet ist.
- Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit Regelwidriger Körper- oder Geisteszustand, der in einer Heilbehandlung oder Arbeitsunfähigkeit wahrnehmbar zu Tage tritt.
- Verschulden des Arbeitnehmers i.S.d. § 3 I EFZG insb. bei Verkehrsunfällen, Sportunfällen und Betriebsunfällen h.M.: nur grobes Verschulden in eigenen Angelegenheiten, d.h. Arbeitnehmer hat gröblich gegen das von einem verständigen Menschen im eigenen Interesse zu erwartende Verhalten verstoßen Verkehrsunfälle bei grob verkehrswidrigem Verhalten (Trunkenheit, erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitung, Überholen an unübersichtlicher Stelle) oder bei Kausalität für die erlittenen Verletzungen (Fahren ohne angelegten Sicherheitsgurt/Schutzhelm) Sportunfälle bei besonders gefährlicher Sportart (abstrakte Gefährlichkeit) oder wesentlicher Übersteigung der individuellen Leistungsfähigkeit des Sporttreibenden (konkrete Gefährlichkeit) Betriebsunfälle bei grob fahrlässiger Verletzung der Unfallverhüungsvorschriften (Nichttragen der Schutzkleidung, verbotswidrige Benutzung einer Kreissäge)
- Beweisvereitelung Wenn jemand seinem beweispflichtigen Gegner die Beweisführung unmöglich macht; das setzt nicht stets ein Verschulden voraus. z.B. Weigerung einer Partei, einen Zeugen von der Schweigepflicht zu entbinden (zumindest nach erfolgloser Belehrung und Fristsetzung, § 356 ZPO)
- Beweiswürdigung nach § 286 ZPO Neben der Würdigung der Beweisaufnahme auch die prozessualen und vorprozessualen Handlungen, Erklärungen und Unterlassungen der Parteien und ihrer Vertreter.
- betriebliche Übung Objektiver Tatbestand einer verbindlichen Zusage ist durch regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen gegeben und Arbeitnehmer hat diese Zusage stillschweigend entspr. § 151 BGB angenommen (Vertragstheorie des BAG) bzw. durfte auf Fortsetzung nach Treu und Glauben vertrauen (Vertrauenstheorie der h.L.)
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