Öffentliches Recht / Lesson

Staatsrecht I (Degenhart)

16 Cards · This lesson was created by haeda.

Staatsrecht I (Degenhart)

This lesson is not released for learning.

Advertisement
  • Gegenstand des Staatsrechts ist __ _____.
    Gegenstand des Staatsrechts ist der Staat.
  • Inhalt des Staatsorganisationsrechts:
    Staatsrecht, dass regelt, wie der Staat organisiert ist, wer für ihn handeln soll, und mit welchen Aufgaben und Befugnissen.
  • Inhalt vor allem der Grundrechte des Grundgesetzes ist...
    das Staatsrecht, dass bestimmt, wie das Verhältnis des Staates zu seinen Bürgern beschaffen sein soll.
  • Die drei Elemente des Staatsbegriffs sind:
    Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt
  • Das Staatsgebiet ist...
    ein umgrenzter Teil der Erdoberfläche, der den räumlichen Geltungsbereich der Staatsgewalt bezeichnet, auf den sich die (auch begrenzte) Staatsgewalt erstreckt.
  • Das Staatsvolk sind...
    all jene Personen, die durch die rechtliche Klammer der Staatsangehörigkeit dauerhaft mit dem Staat verbunden sind.
  • Die Staatsangehörigkeit ist...
    eine rechtliche Eigenschaft, die nicht schon durch den tatsächlichen Aufenthalt im Staatsgebiet begründet ist.
  • Bei der Staatsangehörigkeit werden zwei unterschiedliche Rechtsprinzipien, ___ ___ und ___ ___, unterschieden.
    Bei der Staatsangehörigkeit werden zwei unterschiedliche Rechtsprinzipien, ius sanguinis und ius soli, unterschieden.
  • ius sanguinis
    Recht des Blutes; Erwerb der Staatsbürgerschaft durch Abstammung
  • ius soli
    Recht des Bodens; Erwerb der Staatsbürgerschaft durch Geburt auf dem Territorium des Landes
  • Advertisement
  • Die Staatsgewalt ist...
    die alleinige, umfassende und prinzipiell unbegrenzte Herrschaftsmacht des Staates innerhalb seines Staatsgebietes und über das Staatsvolk.
  • Herrschaftsmacht bedeutet vor allem, dass...
    der Staat - und nur der Staat - aus eigener Autorität, ohne dazu noch besonders ermächtigt zu werden, einseitig-verbindliche Regeln aufstellen und Entscheidungen treffen kann.
  • Justizgewähr:
    Der Staat ist verpflichtet, das Recht durchzusetzen.
  • Einspruchsgesetz
    Ein Einspruch des Bundesrates gegen das Gesetz kann durch den Bundestag mit qualifizierter Mehrheit zurückgewiesen werden
  • Zustimmungsgesetz
    Gesetz, dass ohne positive Zustimmung des Bundesrats nicht zustande kommen kann.
  • Zustimmungsgesetze sind nur...
    die im Grundgesetz ausdrücklich so bezeichneten Gesetze.