Öffentliches Recht / Lesson
Europarecht
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- Gebhard-FormelJede unterschiedslose anwendbare Maßnahme der MS, welche die Ausübung einer unselbstständigen Tätigkeit behindert oder weniger attraktiv macht.
- Dassonville-FormelNach der jede Handelsregelung der Mitgliedstaaten, die geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel unmittelbar oder mittelbar, tatsächlich oder potenziell zu behindern, eine unzulässige Beschränkung i. S. d. nunmehrigen Art. 34 AEUV (früher Art. 28 EGV) ist.
- Cassis-FormelNach der Cassis-Formel sind Beschränkungen für den Binnenhandel der Gemeinschaft, die sich aus den Unterschieden der nationalen Regelungen über die Vermarktung ergeben, hinzunehmen, soweit diese Bestimmungen notwendig sind, um zwingenden Erfordernissen gerecht zu werden.