Öffentliches Recht (Fach) / Europarecht (Lektion)
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- Gebhard-Formel Jede unterschiedslose anwendbare Maßnahme der MS, welche die Ausübung einer unselbstständigen Tätigkeit behindert oder weniger attraktiv macht.
- Dassonville-Formel Nach der jede Handelsregelung der Mitgliedstaaten, die geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel unmittelbar oder mittelbar, tatsächlich oder potenziell zu behindern, eine unzulässige Beschränkung i. S. d. nunmehrigen Art. 34 AEUV (früher Art. 28 EGV) ist.
- Cassis-Formel Nach der Cassis-Formel sind Beschränkungen für den Binnenhandel der Gemeinschaft, die sich aus den Unterschieden der nationalen Regelungen über die Vermarktung ergeben, hinzunehmen, soweit diese Bestimmungen notwendig sind, um zwingenden Erfordernissen gerecht zu werden.
