Grundlagen des Arbeitsrechts

- zur Erbringung einer Arbeitsleistung verpflichtet - aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages verpflichtet - in einer abhängigen Beschäftigung steht (bzgl. Ort, Zeit Dauer, sowie Art   Weise der Tätgikeit

1.Normen der EU 2. Grundgesetz 3. Gesetze 4. Tarifverträge und Betriebsvereinbahrungen 5. Arbeitsvertrag 6. Betriebliche Übung 7. Weisungsrecht (Direktionsrecht) des Arbeitgebers

Günstigkeitsprinzip: wenn niedrigere Rangstufe besser für Arbeitnehmer ist Rangprinzip: höhere Rangstufe geht der Niedrigeren vor.

zeitlich jüngere Regelung geht zeitlich älteren Regelung vor oder Speziellere verdrängt die allgemeine Regelung

Sie übernehmen Arbeiten für einen Auftraggeber, ohne Weisungsabhängig  beschäftigt zu sein, z.B. Bezahlung nach Arbeitsaufwand (Dienstvertrag)

kann eine natürliche oder juristische (Aktiengesellschaft) sein und min. 1 Arbeitnehmer beschäftigen

Vorgesetzter min. 20 AN und diverse Unternehmerbefugnisse, z.B. Prokura, vornahme von Einstellung und Entlassung Arbeitsverträge nicht im Geltungsbereich der Tarifverträge

Geringe Aufsicht durch Auftraggeber freie Zeiteinteilung Arbeitsleistung nach Zeitaufwand oder Teilerfolgen örtliche Ungebundenheit Für mehrere Auftraggeber Anwendung des Allg. Zivilrechts

Gesetzeslücken werden durch Rechtsprechung geschlossen. Durch Anwendung dieser Rechtsprechung duch andere Gerichte, so könne höchstrichterliche Entscheidungen Gesezteskraft erlangen.

Zwischen Arbeitgeber als Anbieter einer Arbeit und Arbeitnehmer als Nachfrager von Arbeit

Grds. Formfrei, übl. schriftlich. Nach §2 Nachweisgesetz müssen wesentliche Inhalte schriftlich festgehalten werden

Ein ungültiges Arbeitsverhältnis z.B. Arbeitnehmr nicht Volljährig und ohne Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters. Entlohnung für die geleistete Arbeit.

1. Kündigung 2. Aufhebungsvertrag 3. Befristung 4. Altersgrenze 5. Tod 6. Anfechtung 7. Lossagung von faktischen Arbeitsverträgen 8. Auflösung durch Gerichtsurteil

Arbeitsvertrag ab diesem Zeitpunkt ungültig

arglistiger Täuschung fehlen einer verkehrswesentlichen Eigenschaft, z.B. Sicherheitstechnische Ausbildung

Pausen, Gehalt, Urlaub, Beschäftigung, Zeugnis, Mitbestimmung, Fürsorge, Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

Schweigepflicht, Arbeitsleistung, Treuepflicht, Weisungen befolgen, Zuverlässigkeit, Handlungspflichten

Sie sagt aus, dass ein Beschäftigungsverhältnis erst nach Arbeitsaufnahme gekündigt werden kann.

das eine Beschäftigung zwar nach Vertragsunterzeichnung aber vor Arbeitsantritt gekündigt werden kann.

Unter Fristeinhaltung 4 Wochen vor Monatsende oder zum 15. eines Monats grundsätzlich ohne Grund aber schriftlich

Nach BGB 4 Wochfrist, Verlängerung nach Betriebszugehörigkeit Nach KSchG gelten Andere Fristen als im BGB aber ab AN-Zahl >10 und länger 6 Monate ununterbrochen im Betrieb

Fristlos

betriebsbedingt Verhaltensbedingt personenbedingt

Es ist betrieblich Erforderlich z.B. Umsatzeinbußen Die Sozialauswahl nach Betriebszugehörigkeit, Lebensalte, Schwerbehinderung und andere Schutzvorschriften (Mutterschutz) müssen beachtet werden. Personen mit besonderen Fähigkieten und Wissen fallen nicht unter die Sozialauswahl