Zivilrecht (Fach) / Schuldrecht AT (Lektion)
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Schuldrecht AT Unmöglichkeit
Diese Lektion wurde von betty3004 erstellt.
- Definiere den Begriff der Unmöglichkeit! Aus welchen ... Def.: dauerhafte Nichterbringbarkeit der Leistungspflicht Ursachen: zeitliche Unmöglichkeit bei absolutem Fixgeschäft, tatsächliche Unmöglichkeit naturgesetzlich/beschädigung/zerstörung, rechtliche ...
- Welche Verkäuferpflicht wird bei einem Diebstahl ... Die Übergabepflicht, Verschaffung des unmittelbaren Besitzes § 854 BGB
- Definition Erfüllungs/Verrichtungsgehilfe Erfüllungsgehilfe ist, wer mit Wissen und Wollen des Schuldners bei Erfüllung einer dem Schuldner obliegenden Verbindlichkeit tätig wird. Oder umgangssprachlich: Erfüllungsgehilfe ist jemand, der ...
- Unterschiede § 278/§831 § 278: Keine Weisungsgebundenheit erforderlich, Zurechnungsnorm, keine eigene Anspruchsgrundlage, Haftung für fremdes Verschulden. Erfüllungsgehilfe kann auch selbständiger Unternehmer sein (Deutsche ...
- Nennen Sie die VSS eines Anspruchs aus § 285 I BGB ... I. SV II. § 275 I-III III. Ersatzanspruch (Geld oder rechtlicher Anspruch (gegen Dieb bspw. §§ 861, 1007, 823 I, II, 812, 826) IV. Kausalität V. Identität Ersatzanspruch und Leitungspflicht (Eigentum/Besitz) ...
- Welche Schadensersatzanspruchsgrundlage gibt es bei ... §§ 275 IV, 283, 280 I, III §§ 275 IV, 285, 280 I, III + 284, 311a, 326
- Ist § 285 BGB im Falle der anfänglichen Unmöglichkeit ... Gegenargument: § 311a verweist nicht auf § 285 Pro Argument: systematische Argumente § 311a verweist nur auf verschuldenabhängige Normen, Telos/Sinn/Zweck
- Aus welchen Anspruchsgrundlagen kann im Fall der Unmöglichkeit ... §§ 275 IV, 280 I,III, 283 BGB (Schaden, keine Aufrechnung da schon gezahlt) §§ 346 I, 275 IV, 326 I, IV, §§ 346 I, 275 IV, 326 V, 323,
- Erkläre die Schadensberechnung nach Surrogations- ... Surrogations: Leistungspflichten bleiben bestehen, anstelle unmöglich gewordene Wert, können aufgerechnet werden Differenz: gegenseitigen Leistungspflichten erlöschen, an ihre Stelle einseitige Forderung ...
- In welchem Fall ist der Gläubiger eines Anspruchs ... Bei einem Tauschvertrag wenn der Schuldner der noch mögliche Leistung auf die Erbringung verzichtet, Argument § 326 entfällt der Anspruch auf die Gegenleistung, der treue Vertragspartner mit möglichen ...
- Erkläre invitation ad offerendum! Aufforderung zur Abgabe eines Angebots fehlender Rechtsbindungswille, objektiv erkennbar
- Wann kann der Zugang einer WE ausnahmsweise entbehrlich ... § 151 S. 1 BGB wenn nach Verkehrssitte nicht zuerwarten oder Antragender darauf verzichtet hat. Bspw. Versandhandel
- Wann kommen im Versandhandel schuldrechtlicher Kaufvertrag ... schuldrechtlicher Kaufvertrag mit Übergabe an Transportperson dingliche Übereignung Übergabe Transportperson an Empfänger Leistungs und Erfüllungsort fallen auseinander
- Nennen Sie das jeweils zur Konkretisierung Erforderliche! ... hängt von Parteivereinbarung ab §§ 269 I i.V.m. § 243 I BGB grds Holschuld, Aussonderung Ware mittlerer Art und Güte § 269 III BGB nicht Abholung bedeutet nicht Bringschuld, im Zweifel Schickchuld. ...
- Welche Fkt hat § 447 BGB? Nennen Sie die VSS der ... § 447 Gefahrtragung beim Versendungskauf. Funktion: Preisgefahr, Neben Gründen § 326 BGB 1. Auf Verlangen des Käufers (nur dies rechtfertigt Übergang der Preisgefahr auf den Käufer! Sonst würde ...
- Erklären Sie die Lehre vom normativen Schadensbegriff! ... Bei Scahdensberechnung des Verkäufers nicht verbleibenden Kaufpreisanspruch § 433 II BGB berücksichtigen, § 447 hat nicht Sinn Schädiger zu entlasten, nur Innenverhältnis zwischen Schuldner und ...
- VSS Drittschadensliquidation 1. Anspruchsteller und Geschädigter auseinanderfallen: a) Anspruch ohne Schaden b) Schaden ohne Anspruch 3. zufällige Verlagerung des Schadens aus Sicht des Schädigers. Hier zufällig
- Erklären Sie den Begriff der Konkretisierung! Nennen ... § 243 II BGB wenn der Schuldner das seinerseits Erforderliche getan hat.Hängt von Parteivereinbarung ab. Gesetzlicher Regelfall § 269 I BGB Holschuld, Aussonderung der Ware. Im Zweifel eher Schickschuld ...
- Kann die Konkretisierung zurückgenommen werden? e.A.: (-) Schutz des Gläubigers der Leistung, damit er schon vor Erfüllung Dispositionen treffen kann. Schuldner soll nicht auf Kosten des Gläubigers mit Ware spekulieren. a.A.: (+) § 243 II BGB dient ...
- Nennen Sie die Prüfungsfolge von § 447 BGB! Erklären ... 1. Versendung 2. auf Verlangen des Käufers 3. anderer Ort als Erfüllungsort 4. Übergabe Frachtperson 5. typische Transportgefahr 6. zufälliger Untergang (ungeschriebens Tatbestandsmerkmal, heißt ...
- Nennen sie die drei gängigsten Surrogatsansprüche! ... § 285 BGB § 667 BGB Auftrag und GOA § 816 BGB
- Unterscheiden Sie absolutes und relatives Fixgeschäft! ... absolutes führt zur Unmöglichkeit rekatives macht Fristsetzung gem. § 286 BGB & § 323 II BGB entbehrlich
- Nennen Sie mindesten 3 Vorschriften in denen der Übergang ... § 447 BGB § 326 II S. 1 Fall 1 Fall 2 § 300 I BGB
- Nennen Sie die VSS des Gläubigerverzugs 1. Leistungsberechtigung (Fälligkeit, darf leisten) 2. Angebot (tatsächlich, wörtlich, entbehrlich) 3. Möglichkeit der Leistung (bereit und im stande) 4. Gläubiger nimmt Leistung nicht an wichtig: ...
- Was unterscheidet Kauf-, Werk- und Werklieferungsvertrag? ... bewegliche Sache Verkauf Herstellung Sache mit Stoffen des Bestellers herzustellende bewegliche Sache mit eigenen Stoffen
- Wann tritt Unmöglichkeit bei Gattungsschulden ein? ... Gattung untergeht oder Konkretisierung, das nach Parteivereinbarung Erfoderliche getan
- Rentabilitätsvermutung? Gläubiger hat Aufwendungen im Hinblick auf Erhalt der Leistung getätigt Nach Differenzhypothese kein Schaden Jedoch bei erwerbswirtschaftlichen Zwecken Korrektur Differenzhypothese, Aufwendungen sind ...
- Aus welchem Grund handelt es sich bei der Geldschuld ... § 276 I BGB analog oder allgemein gültiger Rechtssatz Geld hat man zu haben
- Unterschied Geldwertschuld Geldsummenschuld Geldwertschuld =schwankt, von variablen Faktoren abhängig Geldsummenschuld = steht fest
- Wird § 243 II BGB auf Geldschuld angewendet? (-) Sonderregel § 270 BGB für Gelschulden
- Was ist eine qualifizierte Schickschuld? § 270 BGB Schuldner trägt Übermittlungsgefahr bei Geld
- Erkläre die Rechtslage im Fall einer beiderseitig ... § 326 II Var. 1 BGB nahezu allein verantwortlich bedeutet fast 100 % weil sonst § 254 BGB Mitverschulden billiges Ergebnis
- Definiere den Begriff eines Schadens. Wie wird ein ... unfreiwilliger Vermögensverlust Differenzhypothese= Güterlage mit und ohne schädigendem Ereignis zu vergleichen
- Was versteht man unter der Rentabilitätstheorie? Bsp: Für Auto Garage gemietet, Auto wird nicht geliefert. Garage Miete so oder so angefallen bei Leistung und bei Nichtleistung. Lösung, wenn Unternehmern Auto für Unternehmen erwerben wollte: Vermutung ...
- Nenne die PrüfungsVSS eines Anspruchs aus § 284 ... I. Anwendbarkeit: § 325 neben Rücktritt anwendbar? II. SV III. Pflichtverletzung anstelle SchE statt der Leistung alle VSS außer Schaden IV. Angemessene Nachfristsetzung V. Vermutetes Verschulden: ...
- Nenne die PrüfungsVSS eines Anspruchs aus § 284 ... I. Anwendbarkeit: § 325 neben Rücktritt anwendbar? II. SV III. Pflichtverletzung anstelle SchE statt der Leistung alle VSS außer Schaden IV. Angemessene Nachfristsetzung V. Vermutetes Verschulden: ...
- Auf welche Pflichtverletzung kommt es bei einem Anspruch ... Vermutetes Verschulden: Streit ob Verschulden 1. Pflichtverletzung (nicht rechtzeitiges leisten) oder 2. Pflichtverletzung (nicht leisten auf Mahnung) oder beide Pflcihtverletzungen nicht vertreten
- Welche Rechtsfolge hat es, wenn ein Gläubiger nach ... e.A.: Erfüllungsverlangen und Rücktritt/SchE schließen sich gegenseitig aus, §§ 262, 263 an Wahl gebunden, sobald Sekundäranspruch geltend gemacht Primär erloschen muss auch umgekehrt gelten a.A.: ...
- Kann ein Gläubiger nach Ablauf einer Nachfrist das ... e.A. ja a.A. nein
- Welche VSS & RF hat der Schuldnerverzug? 1. SV 2. fällige (§ 271) mögliche (§275) einredefreie Leistung 3. Nichtleistung 3. Mahnung oder Entbehrlichkeit 4. Keine Exkulpation (vertreten § 286 IV, §§ 276-278) Rechtsfolge: SE neben der Leistung ...
- Warum knüpft der Rücktritt aus § 323 I Fall 1 BGB ... § 323 BGB erfordert kein Verschulden!
- Grenzen Sie Schuldnerverzug von der Unmöglichkeit ... Verzug nur möglich solange Primäleistungspflicht noch besteht Unmöglichkeit -> Erlöschen Primärleistung §§ 275, 326 BGB kein Verzug
- Was versteht man unter einem absoluten und einem relativen ... absolutes Fixgeschäft -> § 275 BGB Unmöglichkeit relatives Fixgeschäft -> § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB Mahnung entbehrlich wegen festen Leistungstermin
- Schließt allein schon das Bestehen einer Einrede ... es kommt drauf an welche Einrede § 320 muss nur bestehen unstreitig, Synallagma §§ 214 (Verjährung), 771 (Bürgschaft), 821 (Einrede der Bereicherung), 853 (Arglisteinrede) nach hM auch nur Bestehen ...
- Was versteht man unter peremptorischen und dilatorischen ... peremptorische = dauernde Einrede Verjährung § 214 ; §§ 853, 821 dilatorische = aufschiebende Einrede §§ 320, 273
- Definieren Sie den Begriff der Mahnung! Welche Rechtsnatur ... an den Schuldner gerichtete Aufforderung des Gläubigers, die geschuldete Leistung nunmehr unverzüglich zu bewirken einseitig, empfangsbedürftig, geschäftähnliche Handlung
- In welchen Fällen ist eine Mahnung entbehrlich? Erhebung Klage auf Leistung oder Zustellung Mahnbescheids §§ 286 II, III
- Erklären Sie die Begriffe Verzögerungsschaden und ... §§ 280 I, II, 286 SchE neben der Leistung bis zum Erlöschen Primärleistungspflicht §§ 280 I, III, 281 SchE statt der Leistung nach Erlöschen Primärleistungspflicht, wenn man Ansich folgt, dass ...
- VSS & RF § 281 1. Anwendbar: Neben Rücktritt vgl § 325 2. wirksames SV 3. Pflichtverletzung: Fällige, einredefreie Leistung Nichtleistung trotz Möglichkeit. Problem ob erstes Ausbleiben oder zweites. Zweites nehmen ...
- Nennen Sie die VSS und RF von §§ 280 I iVm III, ... anwendbar neben Rücktritt § 325 I. Haftungsbegründender Tatbestand 1. SV 2. Pflichtverletzung: nicht oder nicht wie geschuldet fällige Leistung ( § 271 BGB) und möglich (sonst §§ 275, 283) und ...