Recht (Fach) / Völkerrecht (Lektion)

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Völkerrecht

Diese Lektion wurde von Jonas21 erstellt.

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  • Was ist Völkerrecht? Spiegelt das Bedürfnis der Staaten wieder,ihre internationaken Beziehungn in verbindlicher Weise zu regeln Orientierung auf zwischenstaatliche Dimension der Hoheitsgewalt rechtliche Grundlage, Rahmen ...
  • Was ist ein Völkerrechtssubjekt? Jemand, der Träger völkerrechtlicher Rechte und Pflichten ist Diese traditionelle Subjekt-Objekt-Dichotomie wird teilweise als zu statisch kritisiert,weil sie eine Reihe einflussreicher internationaler ...
  • Ziele der IOs? Sie können universell, d.h. weltweit gemeinsame Ziele verfolgen oder regional. 
  • Typische Betätigungsfelder von IOs? Sicherheit und Verteidigung (UNO,NATO),Wirtschaft und Finanzen (z.B. WTO, OECD, IWF), Arbeit, Gesundheit und Soziales (z.B. ILO, WHO, UNESCO). Angesichts der Breite der Zuständigkeiten der UNO oder regionaler ...
  • Was muss eine Vereinigung erfüllen, um Völkerrechtssubjekt ... Sie muss von mindestens 2 Völkerrechtssubjekte (v.a. Staaten oder IOs, nicht Privatpersonen) gegründet und getragen werden Sie muss auf Dauer angelegt sein Sie muss auf internationaler Ebene nach Maßgabe ...
  • Warum ist die Völkerrechtspersönlichkeit von IOs ... Rechte und Pflichten betreffen nur den Bereich ihrer Zuständigkeit (sog. partielle Völkerrechtspersönlichkeit). WMO ist nur für meteorologische Fragen zuständig. Um nach außen Völkerrechtssubjekt ...
  • Gründung der IOs Durch einen völkerrechtlichen Vertrag, der oft als "Satzung" oder als "Statut" bezeichnet wird. Gründer können nur Völkerrechtsubjekte sein,also v.a. Staaten, aber auch andere IOs. 
  • NGOS? Private internationale Verbände. Erfüllen nach Art. 1 des NGO-Übereinkommen des Europarates folgende Kriterien: - have a non-proft-making aim of international utility - have been established by an ...
  • Organisation? Meist existiert ein (General-)Sekretariat, das Verwaltungs- und Koordinationsfunktionen übernimmt und ein Gremium von Staatenvertretern (z.B.) Ministerrat, dass Beschlüsse fasst. Weil Außenpolitik ...
  • Woraus setzen sich Organe zusammen? Die meisten IO besitzen Organe, die sich aus Staatenvertretern zusammensetzen und die durch Koordinierung der mitgliedstaatlichen Interessen eine gemeinsame Politik bestimmen (z.B. Ministerrat) Viele ...
  • Arten von Befugnissen? Entwicklungen in ihrem Aufgabenbereich zu beobachten und Empfehlungen geben (WHO zu Gesundheitsfragen) Steuerung politischer Entscheidungen der Mitgliedstaaten durch Schaffung von Anreizen (Aufnahme in ...
  • Können IO zum Abschluss völkerrechtlicher Verträge ... Ja. Sie können im Rahmen ihrer Tätigkeit mit Staaten oder anderen IOs ermächtigt sein; gegebenenfalls ist auf die Grundsätze der Implied-powers-Lehre zurückzugreifen. 
  • Was sind Sitzabkommen? Ein Sitzabkommen regelt den rechtlichen Status einer internationalen Organisation im Gastland. Das Sitzabkommen gewährleistet die Unabhängigkeit der Organisation. Es regelt üblicherweise die Polizeibefugnisse ...
  • Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge ... ist eine Erweiterung des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge, die sich spezifisch mit der internationalen Rechtsstellung von internationalen Organisationen befasst. Sie wurde 1986 von ...
  • Sind IOs ans allgemeine Völkerrecht gebunden? Jop. Also ans Völkergewohnheitsrecht und an die Allgemeinen Rechtsgrundsätze. Wobei einige dieser Regeln (z.B. Vertragsschluss, Verantwortlichkeit) modifiziert sind, um Besonderheiten Rechung zu tragen.  ...
  • Gibt es eine Bindung an Menschenrechtsstandards? Je mehr IOs öffentliche GEwalt ausüben, desto eher stellt sich auch diese Frage. IOs sind eigentlich selbst nicht Vertragsparteien internationaler Menschenrechtsabkommen (allerdings verhandelt die EU ...
  • Die Frage der Haftung? Ist noch nicht abschließend geklärt. Die überwiegende Ansicht geht heute von einer Alleinhaftung der IOs aus. Da Organisation eine eigenständige Rechtspersönlichkeit ist. Es gibt aber auch einen ...
  • Vorgänger der Vereinten Nationen? Der 1919 gegründete Völkerbund. 
  • Entstehung der UNO Vorbereitet durch eine gemeinsame Erklärung von US-Präsident Roosevelt und dem britischen Premierminister Churchill, wurde ein erster Entwurf für die Charta 1944 in Dumbarton Oaks (Washington DC) erarbeitet. ...
  • Was ist anders als zum Völkerbund Bestreben, die UNO zu einer starken "Förderation" auszubauen: Allgemeines Gewaltverbot, durchbrochen nur durch das Recht der Selbsverteidigung gegen einen Aggressor, ein starker Sicherheitsrat, der über ...
  • Wieso bedeutete das Jahr 1990 einen bedeutsamen Einschnitt ... Zusammenbruch des Ostblocks beseitigte jahrzentelange Blockade des Sicherheitsrates.  Hoffnung auf neue Gemeinsamkeit erfüllte sich aber nicht. Nationale Interessen gewannen immer wieder die Oberhand.  ...
  • Kritik an der UNO? Nationale Interessen gewinnen immer wieder die Oberhand. Durch Vetos blockiert konnte die UNO nicht auf die ethnischen Säuberungen in Ruanda und Kosovo Ende der 1990er Jahre reagieren. Die USA trugen ...
  • Erfolge der UNO? Gerade nach 1990 hat Sicherheitsrat in zahlreichen Fällen Bereitschaft und Fähigkeit zu entschlossenem Handeln gezeigt; durch Einrichtung von UN-Verwaltungen und- GErichten wurde Neuland im Bereich ...
  • Wie sieht es mit der Rechtspersönlichkeit aus? UNO besitzen als IO eine eigene Rechtspersönlichkeit. Aber, im Gegensatz zu anderen IOs hat sie ja eine quasi-universelle Repräsentation und besitzt daher eine "objektive" Völkerrehtspersönlichkeit, ...
  • Wo stehen die allgemeinen Ziele der UNO? Artikel 1. Dieser ist zwar formal rechtsverbindlich, jedoch inhaltlich wenig bestimmt.  Allgemeine Zielvorgaben für die Tätigkeit der UN-Organe. 
  • Wieviele Hauptorgane hat die UNO? Sechs, gemäß Artikel 7, Abs. 1.: Generalversammlung, Sicherheitsrat, Wirtschafts-und Sozialrat, Treuhandrat, Internationaler Gerichtshof, Sekretariat Generalversammlung und Sicherheitsrat können Nebenorgane ...
  • Sechs Hauptausschüsse der Generalversammlung 1. Abrüstung und internationale Sicherheit 2. Wirtschaft und Finanzen 3. soziale, humanitäre und kulturelle Fragen 4. besondere politische Fragen und Dekolonisierung 5. Verwaltung und Haushalt 6. Rechtsausschuss ...
  • Spezialorgane der UNO? Während Ausschüsse und Kommissionen eng mit der Alltagsarbeit der Hauptorgane verbunden sind, haben die Spezialorgane größere Eigenständigkeit. Zu ihnen gehören verselbstständigte Abteilungen (z.B. ...
  • Was sind die autonomen Organisationen mit einer gewissen ... IAEA und WTO. Sie sind selbstständige Internationale Organisationen. Während IAEA in enger Verbindung mit Sicherheitsrat und Generalversammlung steht, bestehen jedoch zur WTO keine formellen Verbindungen.  ...
  • Sonderorganisationen der UNO? Neben-und Spezialorgane gehören zur UNO und sind rechtlich unselbstständig. Sonderorganisationen hingegen haben ihre eigene Rechtspersönlichkeit. Sie sind der UNO über Abkommen nach Art. 63 der UNCh ...
  • Was sind die Subjekte des Völkerrechts? 1. Staaten 2. Internationale Organisationen 3. NGOs (Haben einen wichtigen Platz in der Internationalen Politik vorgenommen 4. Individuen
  • Besonderheit an Internationalen Organisationen als ... Kunstobjekte, die von den Staaten gegründet werden. Sind künstlich geschaffen.  Staaten haben hingegen eine umfassende Völkerrechtlichkeit. Internationale Organisationen sind Zwecksgebilde, sind nur ...
  • Was ist eigentlich ein Völkerrechtssubjekt? Ist ein Rechtssubjekt im Völkerrecht, also ein Träger völkerrechtlicher Rechte und Pflichten, dessen Verhalten unweigerlich durch das Völkerrecht geregelt wird. 
  • Was ist partielle (beschränkte) Völkerrechtssubjektivität? ... Internationale Organisationen sind in ihrer Völkerrechtssubjektivität durch den vertraglich festgelegten Organisationszweck begrenzt. Sie haben weder Staatsgebiet noch Staatsangehörige und vermögen ...
  • Wieso haben IOs eine Funktionale Begrenzung? Sie können sich etwa nicht militärisch beteiligen, z.B. WTO Aber es gibt viele Fälle in den Grauzonen. 
  • Vorläufer der WTO? GATT, Das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (englisch General Agreement on Tariffs and Trade) wurde am 30. Oktober 1947 abgeschlossen.  Es war zwar eigentlich ein Vertrag, aber auch irgendwie eine ...
  • Was ist die OSZE? Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE; englisch Organisation for Security and Cooperation in Europe, OSCE).  ist eine verstetigte Staatenkonferenz zur Friedenssicherung. ...
  • Welche IO hat keinen Gründungsvertrag? Die OSZE Es gab ein "Hineinwachsen" in die Stellung einer Int. Org. Dokumentiert durch den Wandel von KSZE zu OSZE. 
  • Seit wann gibt es IOs? 1. Gruppe Technisch gesehen: Weltpostverein, (kurz WPV; englisch Universal Postal Union, französisch Union postale universelle, kurz UPU) wurde 1874 gegründet und regelt bis heute die internationale Zusammenarbeit ...
  • Seit wann gibt es IOs, zweite Gruppe? Im Kontext des Völkerbundes. ILO , Internationale Arbeitsorganisation.  ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen und damit beauftragt, soziale Gerechtigkeit sowie Menschen- und Arbeitsrechte ...
  • Was ist die Internationale Chemiewaffenkonvention? Relativ neues Phänomen, Grundkonses ist relativ alt.  ist ein internationales Übereinkommen von Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen, das Entwicklung, Herstellung, Besitz, Weitergabe und Einsatz ...
  • Wie entstehen IOs in der Regel? Durch Verträge. Bein rein faktischen Organisationen ist das etwas schwieriger. 
  • Was sagt der Artikel 108 der UN Charta? Kapitel XVIII Änderungen  Artikel 108  Änderungen dieser Charta treten für alle Mitglieder der Vereinten Nationen in Kraft, wenn sie mit Zweidrittelmehrheit der Mitglieder der Generalversammlung ...
  • Rechtsstellung der IO? -Durch Gründungsvertrag geregelt - Handlungsfähigkeit - Vertragsschlussrecht - Zwischen IOs gibt es häufig Abschlussbedarf. Wer koordiniert was. - diplomatisches Problem -> passives Gesandtschaftsrecht ...
  • Wie wird Rechtssubjektivität verliehen? Voraussetzung ist eine Verleihung der Rechtssubjektivität durch die Mitglieder. Diese Verleihung erfolgt entweder explizit durch Statusklauseln im Gründungsvertrag oder implizit durch die Anerkennung ...
  • Unterschied: Passives und Aktives Gesandtschaftsrecht? ... Passiv: IOs sind Empfänger von ständigen Vertretern der Mitgliedsstaaten.Botschaften am Sitz der Organisation Aktiv: Senden Diplomaten in einen anderen Staat
  • Welche IOs haben diplomatische Vertretungen? UN: Viele aktive Vertretungen Bei technisch beschränkten IOs: Normalerweise keine dipl. Vertretungen OSZE hat welche. Braucht Agenten, die mit den Regierungen reden. 
  • Wie sieht die Haftung der IOs aus? Als Rechtssubjekte sind Internationale Organisationen grundsätzlich den jeweiligen Rechtsordnungen unterworfen, in denen sie verkehren. Dies betrifft zum einen das nationale Recht der Staaten und zum ...
  • Immunitäten der Intern. Organisationen? IO muss keine Immunität haben, um IO zu sein. Anders als bei Staaten.  Als Subjekte, die aus dem Willen der Staaten hervorgehen, geniessen internationale Organisationen Immunität. Damit soll gewährleistet ...
  • Was ist das Besondere an OSZE? Hat praktisch kein eigenes Personal. Tritt nicht als Arbeitgeber auf. Mitarbeiter werden von den jeweiligen Nationalstaaten bezahlt. Sonderfall!!!

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