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Recht (Fach) / Völkerrecht (Lektion)

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• Was ist der Diplomatenstatus? Auch diplomatische Immunität. bestimmte Vorrechte und Befreiungen verstanden, die Mitglieder diplomatischer Missionen und konsularischer Vertretungen sowie Bedienstete internationaler Organisationen bei ihrem Aufenthalt im Gastland genießen. Zu den Vorrechten zählen unter anderem der Schutz vor hoheitlichen Maßnahmen des Empfangsstaates, die Befreiung von seiner Gerichtsbarkeit und die Befreiung von allen direkten und teilweise auch indirekten Steuern. Diplomatische Immunität ist der Schutz von Diplomaten vor strafrechtlicher, zivilrechtlicher oder administrativer Verfolgung in einem fremden Staat.
• Ausdruck: Persona non grata Diplomaten besitzen im Gastland diplomatische Immunität, auch wenn sie dort eine Straftat begehen. Dem Gastgeberland bleibt dann nur die Möglichkeit, den Diplomaten des Landes zu verweisen, indem es ihn zur Persona non grata erklärt. Direktor einer IO kann nicht zur persona non grata bezeichnet werden. 
• Was ist die Grundspannung zwischen Mitgliedstaaten und IO? Grundspannung zwischen Kontrolle und Autonomie Mitgliedstaaten wollen schon noch Einfluss haben, aber nicht totale Kontrolle. Damit IO auch eigenen Beitrag machen können. 
• Was ist der Erfolg von IOs? Bedienstete aus verschiedenen Ländern --> Mehrwert
• Welches sind die beiden Grundorgane von IOs? 1. Assembly oder Council (Repräsentationsorgan der Mitgliedstaaten), Versammlung oder Rat, in den akkreditierte Botschafter sitzen 2. Sekretariat, der operativen Zweck durchführt (autonom), Handlungsorgan Wie autonom Sekretariat ist, hängt von IO ab. Je politischer es wird, desto höher Kontrollbedarf der Staaten. 
• Wie groß ist der Handlungsspielraum der NATO? Eher gering. Botschafter sitzen dauernd zusammen. Bei technischen organisationen: Autonomer
• Wo werden die eigentlichen Entscheidungen im Internationalen Währungsfond beschlossen? Im Gouverneursrat. Gouverneursrat (Board of Governors) als oberstem Gremium, bestehend aus einem Vertreter (Governor) je Mitgliedstaat - meist der Finanzminister oder (seltener) der Leiter der Zentralbank (für Deutschland derzeit Jens Weidmann). Die Stimmen sind je nach Mitgliedstaat gewichtet, wobei in erster Linie die Quote das Stimmgewicht jedes Staates bestimmt. ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen 1 mal im Jahr gibt es eine Mitgliederversammlung
• Sind IOs sehr exekutivlastig? Jop
• Was ist die Besonderheit bei Regionalorganisationen? Parlamentarische Versammlungen, nach Größenanteil der Parlamentarier entsenden. Konsultativorgane haben kein richtiges Entscheidungsmaß v.a. in Finanzorganisationen haben wir Stimmerwägung
• Finanzierung der IOs? Durch mitgliedstaatliche Beiträge EU ist da ein Sonderfall > Zölle fließen in den Gemeinschaftshaushalt.  Freiwillige Beiträge: Vor allem Programmarbeit (UNHCR). Grundapparat ist mit Fixkosten(Beiträgen) finanziert. 
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• Was bedeutet one state one vote? Jeder Staat hat eine Stimme, aber die Merhheit nimmt Rücksicht auf Belange der großen Beitragszahler.  Aus Haushaltsvolumen errechnet sich der Beitrag der Staaten.  Bsp. Kongo in den 60ern???
• Was ist das Völkergewohnheitsrecht? Völkergewohnheitsrecht ist eine Form ungeschriebenen Völkerrechts, das durch allgemeine Übung, getragen von der Überzeugung der rechtlichen Verbindlichkeit der Norm, entsteht. Gewohnheitsrecht entsteht per Definition durch „längerdauernde, stetige, allgemeine und gleichmäßige Übung“. Alle Beteiligten erkennen diese Übung als rechtsverbindlich an.
• Welche Organisationen sind aus historischem Kontext her eigenständige Völkerrechtssubjekte? Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz Der Heilige Stuhl Souveräne Malteser Ritterorden

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