Recht (Fach) / Rechtliche Grundlagen (Lektion)
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Rahmenstoffplan
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- Benenne die Rechtssubjekte Natürliche Personen Juritische Perosnen Sachen
- Dienstvertrag/ Werkvertrag Dienstvertrag ab 611-30 Zeitbestimmt z.B. Arbeitsvertrag Werkvertrag ab 631 Erfolgsbestimmt Z.B Reparatur
- BGB Schuldrecht Schuldverhältniss (241-853) Grundsatz Treue und Glauben 242 Gerichtsstand und Gerichtbarkeit 139
- Leistungsstörungen 280 immer 1.Verzug 280,281,286 2.Unmöglichkeit 243 3.Schlechterfüllung-defekt 4. Aktive Vertragsverletzung 5. Schuld bei Vertragsanbahnung 6. Gläubigerverzug
- Treue und Glauben 242
- §§ für die Anspruchsgrundlage Verzugsschaden §280 Zahlung des Kaufrpeises §433 Herrausgabeanspruch § 985
- Lernpass: Willenserklärung Willenserklärung § 130 Zugang § 130 Angebot und Annahme Pflichten 433 - Anwesenden $ 147 Abs1 -Abwensenden §147 Abs2 Vertrag 145 ff Stillschweigen Nichtigkeit -105 Geschäftsfähigkeit -117 Scheingeschäft ...
- Lernpass: Geschäftsähigkeit WE Zustimmung gesetzliche Vertreter § 107 Taschengeld § 110 Arbeitsvertrag §113 Gemeinschaftliche Verfügung § 1629
- Anfechtung ab § 119 im Zusammenhang mit § 142 -> von Anfang an nichtig Sie erfogt durch § 143 durch Erklärung des Gegners Frist ist hier 10 Jahre § 122 Schadenersatz bei Anfechtung
- Unterschied zwischen § 119 und § 120 Erklärungsirrtum handelt es sich um reines Verschreiben, und Versprechen. Kurz gesagt beim Erklärungsirrtum stimmt das gewollte und das wie es erklärt wird nicht überein. Der Inhaltsirrtum ist ...
- Stellververtung Bote 133/157 Auslegung der WL Bote überbringer der WL -> Ist der Bote noch so klein, kann er überbringer sein. Keine Eigene WL Stellvertretung: Eigene WL Offenkundigkeitsprinzip im Unternehmensbezug ...
- Stellvertretung § 164 Stellvertretung Wirkung-> als ob ich das Selbst gemacht hatte § 166 Vollamchte-> Rechtsgeschäftliche Vertreungsmacht § 167 Erteilung § 168 Widerruf 1.Bestand und Umfang > Abstraktheit der Vollacht ...
- Verjährung Lernen: Hemmung der Verjährung § 204 Fristen
- Verjährung Teil 2 195 Verjärungsfrist drei Jahre Berechnung :Beispiel 21.03.2012 auf 31.12.2012 jahreszahl um 3 Jahre weiter 31.12.2012 ist die Verjährung da. Einrede der Verjährung( Klage ich bekomm noch Geld)-> Aktiv ...
- Schuldverhältnisse besteht zwischen Gläubiger und Schulnder der von anderen eine Leistungen (Tun oder Unterlassen verlagen kann. Man Unterscheidet: Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse Gesetzliche Schuldverhältnisse ...
- Leistungsstörungen Anspruch auf Schadensersatz §280 für Haupt und Nebenleistungspflichten Vertreten müssen 276
- Leistungsstörung Schadensersatz statt der Leistung ... Prüfen :§ 280 Abs. 1 / §280 Abs. 3/ §283
- Konkretisierung -> Unmöglichkeit § 275 Abs1. Unmöglichkeit § 243 Abs.2 Konkretisierung Gattung zu Stückschuld -> Schuldner hat alles Mögliche getan Anfängliche Unmöglichkeit 311a Vertrag wurde geschlossen obwohl unmöglich ...
- Schadensersatz statt der Leistung Vertreten müssen !
- Schuldrecht -> Ersatz-> §284 BGB Aufwendungen Für alle Wenn du schadensersatz statt der Leistungs verlangen kannst, dann kannst du Gläubiger entweder - postive Interesse aus dem Geschäft - Aufwendungen
- Rechtsfolgen der Unmöglichkeit wenn es umöglich erlischt die Leistungspflcith und gegenleistungsplficht außer ich bin selber daran schuld kann der Gläubiger evt. satt der Leistungs etwas verlagen - vertren müssen-> schadensersatz ...
- Stellvertrende commodum Wenn ich was bekomme ich als schuldner muss ich das dem gläubiger weitergeben.
- Leistungsstoröung Fall 6e Prüfen Anspruchsgrundlage 433 Pflichten beim Kaufvertrag 2 WL-> Anspruch ist mit dem Vertrag entstanden umöglichkeit -> ja Schadensersatz statt der Leistung 283 280 Abs 1 + Abs 3. + Nachträgliche ...
- 275 Abs 2 + 3 Leistungs nicht zumutbar, Leistung verweigern missverhältniss kosten leistung
- Verzug Nichtleistung trotz möglichkeit Fälligkeit Leistungszeit Gläubiger bekommt eine Frist (zweite Chance) vertreten müssen prüfen wenn er schadensersatz will Pflichtverletzung mit prüfen 1). Wir brauchen ...
- Fall- Verzug Nichtleistung trotz möglichkeit Festplatte ... a
- 323 Rücktritt Prüfungsschema: 1) Vertrag? 2) Fälligkeit 271 3) Nichtleistungs trotz möglichkeit / Pflichtverletzung - 3.1 Wurde bei Fälligkeit nicht geleistet? -3.2 Hätte er noch leisten können? Unmöglichkeit? ...
- Richtiger Verzug § 286,2801, Abs 2 Von Verzug redet mann: Schaden -> Gewinnauswahl-> Verzögerungsschaden keinen weiterkauf tätigen-> Verzögerungsschaden oder Zinsen verlangen sind mit der Mahnung oder nach dem Kalender ...
- Schlechtleistung Schlechtleistung Mangel(bei gefahrenübergang) 476 Gewährleistung Die Leistung ist nicht vertragsgemäß gesetzlich 434 z.b. Sachmangel 633, Mietmangel 536 474 Verbrauchsgüterkauf B to C 453/651 Prüfen ...
- AGB Bei AGB werden die Vertragsbedienungen einseitig bestimmt evt Agb nicht versteht. Versuchen die Wirksamkeit der Klauselnzu Untersuchen gilt der Vertrag ohne Klauseln 305 1 vorvormuliert, vielzahl von ...
- Leistungsstörungen Anspruch auf Schadensersatz bei Pflichtverletzung+ zu vertreten hat für Haupt und Nebensleistungspflichten vertreten vorsatz und Fahrlässigkeit er haftet auch für das verschulden dritte z.B Erfüllungsgehilfen ...
- Produkthaftung / ProduktHG Gefährundungshaftung §823 Fehler -> fehlende Sicherheit 1.verletzung eines objektiven Recht 2. Produktfehler § 3 -> Erwartung an die Sicherheit 3. Hersteller 4. Haftungsauschluss? §1 Abs. 5 War es ...
- Deliktrecht ->unerlaubte Handlungen Schadensersatz wenn kein Schuldverhältniss besteht wenn ein Absoultes Recht verletzt wird § 823 ff Wer schuldhaft jemand verletzt muss haften. Hier muss ich ein recht verletzten das gilt gegenüber ...
- Unterscheid Schuldrecht und Sachenrecht a
- Besitz und Eigentum a