Politikwissenschaft (Fach) / Einführung in die BRD (Lektion)

UNI Bremen Semester 1

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• Versammlungsdemokratie: - alle wesentlichen Entscheidungen werden in einer Volksversammlung getroffen
• Direkte Demokratie: - Verfahren und politisches System  - stimmberechtigte Bevölkerung stimmt unmittelbar über politische Sachfragen ab 
• Repräsentative Demokratie: - politische Sachfragen/Entscheidungen werden nicht unmittelbar vom Volk getroffen  - sondern durch Abgeordnete/Volksvertreter, die vom Volk gewählt werden - Abgeordnete entscheiden eigenverantwortlich 
• Kanzlerdemokratie: - Kanzler hat eine strake Stellung im Regierungssystem  weiter gedacht: versucht in der Verfassungspraxis, seine Rechte aus dem GG auszuweiten und so im Verhältnis zu anderen Verfassungsorganen oder dem Kabinett, mehr Macht zu erlangen, als es ihm eigentlich zustände - Begriff erfunden durch Journalisten 
• Verhandlungsdemokratie: - Politikwissenschaftlicher Oberbegriff für demokratische politische Systeme, in denen Konflikte durch das Aushandeln dominiert werden
• Ressortprinzip: - deutscher Regierungsgrundsatz  - Art. 65 S. 2 GG -> Bundesminister leitet seinen Geschäftsbereich selbstständig und in eigener Verantwortung, innerhalb der durch den Bundeskanzler vorgegebenen Richtlinien der Politik 
• Koalitionsregierung: - Gegenstück zu Alleinregierung - Bildung einer Koalition ist wahrscheinlich, wenn keine Partei bei den Paralmenstwahlen die absolute Mehrheit erringt (51%)
• Korporatismus: - Politikwissenschaftlicher Fachbegriff  - Bezeichnet verschiedene Formen der Beteiligung bestimmter gesellschaftlicher Gruppen an politischen Entscheidungsprozessen 
• „Offener Staat“ - Abgabe von Souveränität an Internationale oder Supranationale (Zusammenschluss Staaten) Organisationen - Mitwirkung BRD an EU-Entwicklung  - Einbindung BRD in internationale Organisationen  - Kollektive Sicherheitssysteme 
• Politisches System: - löst Begriff Staat ab - offen für politische Prozesse, die sich in der Gesellschaft abspielen  - es werden nicht nur Staatsapparat und die Verfassungsinstitutionen untersucht  - auch was in und zwischen Verbänden, Parteien, Zivilgesellschaft und Öffentlichkeit passiert 
• System: - in sich abgeschlossenes Gebilde  - Gebilde entspricht einem Ganzen, dessen Teile Abhängig voneinander sind  -> bestimmte Ordnung aufweisen 
• Politisches System nach Easton: - definiert politisches System über Austausch Prozess zwischen Umwelt und System - Pol. System nimmt Inputs auf und gibt Outputs ab  - nimmt Forderungen und Unterstützung -> Entscheidungen und Regierungstätigkeit  - verändern Umwelt -> neue Inputs  - Ergebnis der Outputs in der Umwelt heißen Outcome 
• Instrumentelles Politikverständnis: - Politik dient der Erreichung von Zielen (materiell & immateriell), sie ist Mittel zum Zweck 
• Nicht-instrumentelle Politik: - Der Sinn von Politik ist Freiheit - Politik ist nicht Mittel zum Zweck 
• Gouvernementale Politik: - Politik bedeutet Herrscchaftsausübung, Macht, Führung, Leitung, Hierarchie, Autorität 
• Gesellschaftskritische Politik: - Politik ist herrschaftskritisch, emanzipatorisch und ziehlt auf Demokratiesierung, Partizipation und Gleicheit ab
• Deskriptive Politik: - Politik ist die Gesamtheit der Aktivitäten zur Herstellung kollektiv verbindlicher Entscheidungen. 
• Deskriptive Politik: - Politik ist die Gesamtheit der Aktivitäten zur Herstellung kollektiv verbindlicher Entscheidungen. 
• Normative Politik: - Politik dient der Schaffung einer guten und gerechten Friedens-Ordnung 
• Konsensorientierte Politik: - Politik soll vermitteln, Konflikte entschärfen und zwischen Interessen ausgleichen. 
• Konfliktorientierte Politik: - Konflikte sind ein tragendes Element und eine Triebkraft der Politk 
• Was ist Politik: Machiavelli - Politik ist die Summe der Mittel, die nötig sind, um zur Macht zu kommen und sich an der Macht zu halten
• Was ist Politik: Schmitt - Die spezifische politische Unterscheidung, auf welche sich die politischen Handlungen und Motive zurückführen lassen, ist die Unterscheidung von Freund und Feind 
• Was ist Politik: Arendt - Politik beruht auf der Tatsache der Pluralität der Menschen. Politik handelt von dem Zusammen- und Miteinander-Sein der verschiedenen 
• Polity: - Strukturen der politischen Ordnung: Verfassung, politische Institutionen und Verfahren.  - Erweitert auch: Politsiche Kultur = Werteüberzeugungen, Normen, Einstellungen, politische Orientierungen 
• Politics: - Prozess der Entscheidung über Forderungen: - Interessenartikulation und -Vertretung, Ablauf der Aushandlungs- und Entscheidungsprozesse, Entwicklung der Machtverhältnisse, Begründung und Legitimierung von politischen Entscheidungen 
• Policy: - Inhalte der Politik - Politikfelder und deren Entwicklung: politisch definierte Handlungs- und Problemfelder (Z.B Sozial-, Witschafts-, Kultur-, Bildungs-, Energie-, Außen- oder Afrikapolitik etc.), deren Entwicklung, Ursachen und Wirkungen 
• Politik Definition: Easton - Politik liegt überall dort vor, wo kollektiv verbindliches Entscheiden stattfindet
• Staat Merkmale nach Weber: - Staatsgebiet  - Staatsvolk  - Staatsgewalt 
• Staat Merkmale nach Weber: - Staatsgebiet  - Staatsvolk  - Staatsgewalt 
• Totalitärer Staat: - diktatorische Herrschaftsform - will in alle sozialen Verhältnisse hineinwirken  - oft verbunden mit dem Wunsch, einen "neuen Menschen" gemäß einer bestimmten Ideologie zu formen 
• Nachtwächter Staat: - orientiert sich am Prinzip des Laissez-faire  - beschränkt sich auf den Schutz des Privateigentums und die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung -> Nur für Sicherheit und den Schutz privaten Eigentums zuständig -> Der Rest ist dem freien Spiel der Kräfte in Markt und Gesellschaft überlassen 
• Autoritärer Staat: - diktatorische Herrschaftsform  - Staat kontrolliert nicht alle gesellschaftlichen Bereiche  - es gibt noch kleine Freiheiten wie z.B Reisefreiheit (Jugoslawien) oder Freiheiten für die Kirche (Italien) - Systeme üben Terror aus, unterdrücken politische Gegner und setzen Gewalt ein um zu bestehen  - abgeschwächte Version von Totalitär 
• Staatsaufgaben: - keine Aufgabe ist automatisch eine Staatsaufgabe, wird alle politisch entschieden - Aufgaben können nach der Drei/Vier - Sektorentheorie - vom Staat, Markt, Zivilgesellschaft oder den Haushalten/ Familien wahrgenommen werden  - auch Militär, Polizei etc. Können privatisiert werden & andersherum 
• Grundsatz der Subsidarität: - Vorrang unterer Ebenen, um möglichst nah am Auslöser zu bleiben, höherrangig nur wenn es anders nicht geht  - Rangfolge staatlich-gesellschaftlicher Maßnahmen - bestimmt die prinzipielle Nachrangigkeit der nächsten Ebene
• Souveränität: - franz. Höchste Gewalt, Oberhoheit  - Äußere: Selbstbestimmung eines Staates, Unabhängigkeit gegenüber anderen Staaten  - Innere: Selbstbestimmung eines Staates innerhalb des eigenen Terretoriums gegenüber anderen politischen Akteuren 
• Wahl: - Parteien oder Personen werden bestimmt 
• Abstimmung: - Über Sachthemen wird bestimmt 
• Republik: - keine Monarchie - kein Königtum in welcher Form und mit welchen Kompetenzen auch immer  - Republikaner zu sein bedeutet, sich für öffentliche Angelegenehiten aktiv einzusetzen, nach einer Lösung für gemeinsame öffentliche Probleme zu suchen  - Entscheidungen sollen von Bürgern selbst getroffen werden, im Blick auf allgemeine, öffentliche Interesse (nicht nur das eigene) - Gemeinwohl steht an erster Stelle  - Politische Beteiligung ist für die Bürger wichtig 
• Liberalismus: - Weißt Politik Aufgaben zu  - will Raum für die Verfolgung Privater Interessen  - politische Betätigung ist nicht die Aufgabe aller Bürger 
• Verfassung: - Herrschaftskonsttuirend & Herrschaftsbegrenzend  - Alle staatlichen Tätigkeiten sind an die Verfassung gebunden  - Rechtsordnung spaltet sich in Verfassungsrecht und Gesetzesrecht  - Schaltet Politik nicht aus -> gibt ihr einen Rahmen 
• Parlamentarische Demokratie: - Abhängigkeit Regierung vom Parlament bzw. Dessen Mehrheit  - Regierung geht aus Parlament hervor  - Trennung Ämter von Staatsoberhaupt & Regierungschef  - Abrufbarkeit der Regierung durch Mehrheit des Parlaments  - Vom Volk gewähltes Parlament entscheidet über die Politik 
• Präsidentielle Demokratie: - Direktwahl Präsindent durch Volk - Trennung Executive & Legislative  - Vereiningung Regierung und Staatsoberhaupt in einer Person  - Keine Abrufbarkeit des Präsidenten durch Kongress aber auch keine Möglichkeit der Parlamentsauflösung durch Präsidenten 

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