Politikwissenschaft / Lesson

Einführung in die BRD

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UNI Bremen Semester 1

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  • Versammlungsdemokratie:
    - alle wesentlichen Entscheidungen werden in einer Volksversammlung getroffen
  • Direkte Demokratie:
    - Verfahren und politisches System  - stimmberechtigte Bevölkerung stimmt unmittelbar über politische Sachfragen ab 
  • Repräsentative Demokratie:
    - politische Sachfragen/Entscheidungen werden nicht unmittelbar vom Volk getroffen  - sondern durch Abgeordnete/Volksvertreter, die vom Volk gewählt werden - Abgeordnete entscheiden eigenverantwortlich 
  • Kanzlerdemokratie:
    - Kanzler hat eine strake Stellung im Regierungssystem  weiter gedacht: versucht in der Verfassungspraxis, seine Rechte aus dem GG auszuweiten und so im Verhältnis zu anderen Verfassungsorganen oder dem Kabinett, mehr Macht zu erlangen, als es ihm eigentlich zustände - Begriff erfunden durch Journalisten 
  • Verhandlungsdemokratie:
    - Politikwissenschaftlicher Oberbegriff für demokratische politische Systeme, in denen Konflikte durch das Aushandeln dominiert werden
  • Ressortprinzip:
    - deutscher Regierungsgrundsatz  - Art. 65 S. 2 GG -> Bundesminister leitet seinen Geschäftsbereich selbstständig und in eigener Verantwortung, innerhalb der durch den Bundeskanzler vorgegebenen Richtlinien der Politik 
  • Koalitionsregierung:
    - Gegenstück zu Alleinregierung - Bildung einer Koalition ist wahrscheinlich, wenn keine Partei bei den Paralmenstwahlen die absolute Mehrheit erringt (51%)
  • Korporatismus:
    - Politikwissenschaftlicher Fachbegriff  - Bezeichnet verschiedene Formen der Beteiligung bestimmter gesellschaftlicher Gruppen an politischen Entscheidungsprozessen 
  • „Offener Staat“
    - Abgabe von Souveränität an Internationale oder Supranationale (Zusammenschluss Staaten) Organisationen - Mitwirkung BRD an EU-Entwicklung  - Einbindung BRD in internationale Organisationen  - Kollektive Sicherheitssysteme 
  • Politisches System:
    - löst Begriff Staat ab - offen für politische Prozesse, die sich in der Gesellschaft abspielen  - es werden nicht nur Staatsapparat und die Verfassungsinstitutionen untersucht  - auch was in und zwischen Verbänden, Parteien, Zivilgesellschaft und Öffentlichkeit passiert 
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  • System:
    - in sich abgeschlossenes Gebilde  - Gebilde entspricht einem Ganzen, dessen Teile Abhängig voneinander sind  -> bestimmte Ordnung aufweisen 
  • Politisches System nach Easton:
    - definiert politisches System über Austausch Prozess zwischen Umwelt und System - Pol. System nimmt Inputs auf und gibt Outputs ab  - nimmt Forderungen und Unterstützung -> Entscheidungen und Regierungstätigkeit  - verändern Umwelt -> neue Inputs  - Ergebnis der Outputs in der Umwelt heißen Outcome 
  • Instrumentelles Politikverständnis:
    - Politik dient der Erreichung von Zielen (materiell & immateriell), sie ist Mittel zum Zweck 
  • Nicht-instrumentelle Politik:
    - Der Sinn von Politik ist Freiheit - Politik ist nicht Mittel zum Zweck 
  • Gouvernementale Politik:
    - Politik bedeutet Herrscchaftsausübung, Macht, Führung, Leitung, Hierarchie, Autorität 
  • Gesellschaftskritische Politik:
    - Politik ist herrschaftskritisch, emanzipatorisch und ziehlt auf Demokratiesierung, Partizipation und Gleicheit ab
  • Deskriptive Politik:
    - Politik ist die Gesamtheit der Aktivitäten zur Herstellung kollektiv verbindlicher Entscheidungen. 
  • Deskriptive Politik:
    - Politik ist die Gesamtheit der Aktivitäten zur Herstellung kollektiv verbindlicher Entscheidungen. 
  • Normative Politik:
    - Politik dient der Schaffung einer guten und gerechten Friedens-Ordnung 
  • Konsensorientierte Politik:
    - Politik soll vermitteln, Konflikte entschärfen und zwischen Interessen ausgleichen. 
  • Konfliktorientierte Politik:
    - Konflikte sind ein tragendes Element und eine Triebkraft der Politk 
  • Was ist Politik: Machiavelli
    - Politik ist die Summe der Mittel, die nötig sind, um zur Macht zu kommen und sich an der Macht zu halten
  • Was ist Politik: Schmitt
    - Die spezifische politische Unterscheidung, auf welche sich die politischen Handlungen und Motive zurückführen lassen, ist die Unterscheidung von Freund und Feind 
  • Was ist Politik: Arendt
    - Politik beruht auf der Tatsache der Pluralität der Menschen. Politik handelt von dem Zusammen- und Miteinander-Sein der verschiedenen 
  • Polity:
    - Strukturen der politischen Ordnung: Verfassung, politische Institutionen und Verfahren.  - Erweitert auch: Politsiche Kultur = Werteüberzeugungen, Normen, Einstellungen, politische Orientierungen 
  • Politics:
    - Prozess der Entscheidung über Forderungen: - Interessenartikulation und -Vertretung, Ablauf der Aushandlungs- und Entscheidungsprozesse, Entwicklung der Machtverhältnisse, Begründung und Legitimierung von politischen Entscheidungen 
  • Policy:
    - Inhalte der Politik - Politikfelder und deren Entwicklung: politisch definierte Handlungs- und Problemfelder (Z.B Sozial-, Witschafts-, Kultur-, Bildungs-, Energie-, Außen- oder Afrikapolitik etc.), deren Entwicklung, Ursachen und Wirkungen 
  • Politik Definition: Easton
    - Politik liegt überall dort vor, wo kollektiv verbindliches Entscheiden stattfindet
  • Staat Merkmale nach Weber:
    - Staatsgebiet  - Staatsvolk  - Staatsgewalt 
  • Staat Merkmale nach Weber:
    - Staatsgebiet  - Staatsvolk  - Staatsgewalt 
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  • Totalitärer Staat:
    - diktatorische Herrschaftsform - will in alle sozialen Verhältnisse hineinwirken  - oft verbunden mit dem Wunsch, einen "neuen Menschen" gemäß einer bestimmten Ideologie zu formen 
  • Nachtwächter Staat:
    - orientiert sich am Prinzip des Laissez-faire  - beschränkt sich auf den Schutz des Privateigentums und die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung -> Nur für Sicherheit und den Schutz privaten Eigentums zuständig -> Der Rest ist dem freien Spiel der Kräfte in Markt und Gesellschaft überlassen 
  • Autoritärer Staat:
    - diktatorische Herrschaftsform  - Staat kontrolliert nicht alle gesellschaftlichen Bereiche  - es gibt noch kleine Freiheiten wie z.B Reisefreiheit (Jugoslawien) oder Freiheiten für die Kirche (Italien) - Systeme üben Terror aus, unterdrücken politische Gegner und setzen Gewalt ein um zu bestehen  - abgeschwächte Version von Totalitär 
  • Staatsaufgaben:
    - keine Aufgabe ist automatisch eine Staatsaufgabe, wird alle politisch entschieden - Aufgaben können nach der Drei/Vier - Sektorentheorie - vom Staat, Markt, Zivilgesellschaft oder den Haushalten/ Familien wahrgenommen werden  - auch Militär, Polizei etc. Können privatisiert werden & andersherum 
  • Grundsatz der Subsidarität:
    - Vorrang unterer Ebenen, um möglichst nah am Auslöser zu bleiben, höherrangig nur wenn es anders nicht geht  - Rangfolge staatlich-gesellschaftlicher Maßnahmen - bestimmt die prinzipielle Nachrangigkeit der nächsten Ebene
  • Souveränität:
    - franz. Höchste Gewalt, Oberhoheit  - Äußere: Selbstbestimmung eines Staates, Unabhängigkeit gegenüber anderen Staaten  - Innere: Selbstbestimmung eines Staates innerhalb des eigenen Terretoriums gegenüber anderen politischen Akteuren 
  • Wahl:
    - Parteien oder Personen werden bestimmt 
  • Abstimmung:
    - Über Sachthemen wird bestimmt 
  • Republik:
    - keine Monarchie - kein Königtum in welcher Form und mit welchen Kompetenzen auch immer  - Republikaner zu sein bedeutet, sich für öffentliche Angelegenehiten aktiv einzusetzen, nach einer Lösung für gemeinsame öffentliche Probleme zu suchen  - Entscheidungen sollen von Bürgern selbst getroffen werden, im Blick auf allgemeine, öffentliche Interesse (nicht nur das eigene) - Gemeinwohl steht an erster Stelle  - Politische Beteiligung ist für die Bürger wichtig 
  • Liberalismus:
    - Weißt Politik Aufgaben zu  - will Raum für die Verfolgung Privater Interessen  - politische Betätigung ist nicht die Aufgabe aller Bürger 
  • Verfassung:
    - Herrschaftskonsttuirend & Herrschaftsbegrenzend  - Alle staatlichen Tätigkeiten sind an die Verfassung gebunden  - Rechtsordnung spaltet sich in Verfassungsrecht und Gesetzesrecht  - Schaltet Politik nicht aus -> gibt ihr einen Rahmen 
  • Parlamentarische Demokratie:
    - Abhängigkeit Regierung vom Parlament bzw. Dessen Mehrheit  - Regierung geht aus Parlament hervor  - Trennung Ämter von Staatsoberhaupt & Regierungschef  - Abrufbarkeit der Regierung durch Mehrheit des Parlaments  - Vom Volk gewähltes Parlament entscheidet über die Politik 
  • Präsidentielle Demokratie:
    - Direktwahl Präsindent durch Volk - Trennung Executive & Legislative  - Vereiningung Regierung und Staatsoberhaupt in einer Person  - Keine Abrufbarkeit des Präsidenten durch Kongress aber auch keine Möglichkeit der Parlamentsauflösung durch Präsidenten