Politikwissenschaft / Lesson
Einführung in die BRD
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UNI Bremen Semester 1
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- Versammlungsdemokratie:- alle wesentlichen Entscheidungen werden in einer Volksversammlung getroffen
- Direkte Demokratie:- Verfahren und politisches System - stimmberechtigte Bevölkerung stimmt unmittelbar über politische Sachfragen ab
- Repräsentative Demokratie:- politische Sachfragen/Entscheidungen werden nicht unmittelbar vom Volk getroffen - sondern durch Abgeordnete/Volksvertreter, die vom Volk gewählt werden - Abgeordnete entscheiden eigenverantwortlich
- Kanzlerdemokratie:- Kanzler hat eine strake Stellung im Regierungssystem weiter gedacht: versucht in der Verfassungspraxis, seine Rechte aus dem GG auszuweiten und so im Verhältnis zu anderen Verfassungsorganen oder dem Kabinett, mehr Macht zu erlangen, als es ihm eigentlich zustände - Begriff erfunden durch Journalisten
- Verhandlungsdemokratie:- Politikwissenschaftlicher Oberbegriff für demokratische politische Systeme, in denen Konflikte durch das Aushandeln dominiert werden
- Ressortprinzip:- deutscher Regierungsgrundsatz - Art. 65 S. 2 GG -> Bundesminister leitet seinen Geschäftsbereich selbstständig und in eigener Verantwortung, innerhalb der durch den Bundeskanzler vorgegebenen Richtlinien der Politik
- Koalitionsregierung:- Gegenstück zu Alleinregierung - Bildung einer Koalition ist wahrscheinlich, wenn keine Partei bei den Paralmenstwahlen die absolute Mehrheit erringt (51%)
- Korporatismus:- Politikwissenschaftlicher Fachbegriff - Bezeichnet verschiedene Formen der Beteiligung bestimmter gesellschaftlicher Gruppen an politischen Entscheidungsprozessen
- „Offener Staat“- Abgabe von Souveränität an Internationale oder Supranationale (Zusammenschluss Staaten) Organisationen - Mitwirkung BRD an EU-Entwicklung - Einbindung BRD in internationale Organisationen - Kollektive Sicherheitssysteme
- Politisches System:- löst Begriff Staat ab - offen für politische Prozesse, die sich in der Gesellschaft abspielen - es werden nicht nur Staatsapparat und die Verfassungsinstitutionen untersucht - auch was in und zwischen Verbänden, Parteien, Zivilgesellschaft und Öffentlichkeit passiert
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- System:- in sich abgeschlossenes Gebilde - Gebilde entspricht einem Ganzen, dessen Teile Abhängig voneinander sind -> bestimmte Ordnung aufweisen
- Politisches System nach Easton:- definiert politisches System über Austausch Prozess zwischen Umwelt und System - Pol. System nimmt Inputs auf und gibt Outputs ab - nimmt Forderungen und Unterstützung -> Entscheidungen und Regierungstätigkeit - verändern Umwelt -> neue Inputs - Ergebnis der Outputs in der Umwelt heißen Outcome
- Instrumentelles Politikverständnis:- Politik dient der Erreichung von Zielen (materiell & immateriell), sie ist Mittel zum Zweck
- Nicht-instrumentelle Politik:- Der Sinn von Politik ist Freiheit - Politik ist nicht Mittel zum Zweck
- Gouvernementale Politik:- Politik bedeutet Herrscchaftsausübung, Macht, Führung, Leitung, Hierarchie, Autorität
- Gesellschaftskritische Politik:- Politik ist herrschaftskritisch, emanzipatorisch und ziehlt auf Demokratiesierung, Partizipation und Gleicheit ab
- Deskriptive Politik:- Politik ist die Gesamtheit der Aktivitäten zur Herstellung kollektiv verbindlicher Entscheidungen.
- Deskriptive Politik:- Politik ist die Gesamtheit der Aktivitäten zur Herstellung kollektiv verbindlicher Entscheidungen.
- Normative Politik:- Politik dient der Schaffung einer guten und gerechten Friedens-Ordnung
- Konsensorientierte Politik:- Politik soll vermitteln, Konflikte entschärfen und zwischen Interessen ausgleichen.
- Konfliktorientierte Politik:- Konflikte sind ein tragendes Element und eine Triebkraft der Politk
- Was ist Politik: Machiavelli- Politik ist die Summe der Mittel, die nötig sind, um zur Macht zu kommen und sich an der Macht zu halten
- Was ist Politik: Schmitt- Die spezifische politische Unterscheidung, auf welche sich die politischen Handlungen und Motive zurückführen lassen, ist die Unterscheidung von Freund und Feind
- Was ist Politik: Arendt- Politik beruht auf der Tatsache der Pluralität der Menschen. Politik handelt von dem Zusammen- und Miteinander-Sein der verschiedenen
- Polity:- Strukturen der politischen Ordnung: Verfassung, politische Institutionen und Verfahren. - Erweitert auch: Politsiche Kultur = Werteüberzeugungen, Normen, Einstellungen, politische Orientierungen
- Politics:- Prozess der Entscheidung über Forderungen: - Interessenartikulation und -Vertretung, Ablauf der Aushandlungs- und Entscheidungsprozesse, Entwicklung der Machtverhältnisse, Begründung und Legitimierung von politischen Entscheidungen
- Policy:- Inhalte der Politik - Politikfelder und deren Entwicklung: politisch definierte Handlungs- und Problemfelder (Z.B Sozial-, Witschafts-, Kultur-, Bildungs-, Energie-, Außen- oder Afrikapolitik etc.), deren Entwicklung, Ursachen und Wirkungen
- Politik Definition: Easton- Politik liegt überall dort vor, wo kollektiv verbindliches Entscheiden stattfindet
- Staat Merkmale nach Weber:- Staatsgebiet - Staatsvolk - Staatsgewalt
- Staat Merkmale nach Weber:- Staatsgebiet - Staatsvolk - Staatsgewalt
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- Totalitärer Staat:- diktatorische Herrschaftsform - will in alle sozialen Verhältnisse hineinwirken - oft verbunden mit dem Wunsch, einen "neuen Menschen" gemäß einer bestimmten Ideologie zu formen
- Nachtwächter Staat:- orientiert sich am Prinzip des Laissez-faire - beschränkt sich auf den Schutz des Privateigentums und die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung -> Nur für Sicherheit und den Schutz privaten Eigentums zuständig -> Der Rest ist dem freien Spiel der Kräfte in Markt und Gesellschaft überlassen
- Autoritärer Staat:- diktatorische Herrschaftsform - Staat kontrolliert nicht alle gesellschaftlichen Bereiche - es gibt noch kleine Freiheiten wie z.B Reisefreiheit (Jugoslawien) oder Freiheiten für die Kirche (Italien) - Systeme üben Terror aus, unterdrücken politische Gegner und setzen Gewalt ein um zu bestehen - abgeschwächte Version von Totalitär
- Staatsaufgaben:- keine Aufgabe ist automatisch eine Staatsaufgabe, wird alle politisch entschieden - Aufgaben können nach der Drei/Vier - Sektorentheorie - vom Staat, Markt, Zivilgesellschaft oder den Haushalten/ Familien wahrgenommen werden - auch Militär, Polizei etc. Können privatisiert werden & andersherum
- Grundsatz der Subsidarität:- Vorrang unterer Ebenen, um möglichst nah am Auslöser zu bleiben, höherrangig nur wenn es anders nicht geht - Rangfolge staatlich-gesellschaftlicher Maßnahmen - bestimmt die prinzipielle Nachrangigkeit der nächsten Ebene
- Souveränität:- franz. Höchste Gewalt, Oberhoheit - Äußere: Selbstbestimmung eines Staates, Unabhängigkeit gegenüber anderen Staaten - Innere: Selbstbestimmung eines Staates innerhalb des eigenen Terretoriums gegenüber anderen politischen Akteuren
- Wahl:- Parteien oder Personen werden bestimmt
- Abstimmung:- Über Sachthemen wird bestimmt
- Republik:- keine Monarchie - kein Königtum in welcher Form und mit welchen Kompetenzen auch immer - Republikaner zu sein bedeutet, sich für öffentliche Angelegenehiten aktiv einzusetzen, nach einer Lösung für gemeinsame öffentliche Probleme zu suchen - Entscheidungen sollen von Bürgern selbst getroffen werden, im Blick auf allgemeine, öffentliche Interesse (nicht nur das eigene) - Gemeinwohl steht an erster Stelle - Politische Beteiligung ist für die Bürger wichtig
- Liberalismus:- Weißt Politik Aufgaben zu - will Raum für die Verfolgung Privater Interessen - politische Betätigung ist nicht die Aufgabe aller Bürger
- Verfassung:- Herrschaftskonsttuirend & Herrschaftsbegrenzend - Alle staatlichen Tätigkeiten sind an die Verfassung gebunden - Rechtsordnung spaltet sich in Verfassungsrecht und Gesetzesrecht - Schaltet Politik nicht aus -> gibt ihr einen Rahmen
- Parlamentarische Demokratie:- Abhängigkeit Regierung vom Parlament bzw. Dessen Mehrheit - Regierung geht aus Parlament hervor - Trennung Ämter von Staatsoberhaupt & Regierungschef - Abrufbarkeit der Regierung durch Mehrheit des Parlaments - Vom Volk gewähltes Parlament entscheidet über die Politik
- Präsidentielle Demokratie:- Direktwahl Präsindent durch Volk - Trennung Executive & Legislative - Vereiningung Regierung und Staatsoberhaupt in einer Person - Keine Abrufbarkeit des Präsidenten durch Kongress aber auch keine Möglichkeit der Parlamentsauflösung durch Präsidenten