Geschichte (Subject) / 3. Verfassung, Politische Ideen, Staat und Nation (Lesson)

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• Definition Verfassung Verfassungen sind schriftlich festgelegte, gesetzlich bindende und dem einfachen Recht übergeordnete Normengefüge für das staatliche Gemeinwesen.
• Verfassungsähnliche Herrschaftsverträge 1. mos maiorum  traditionelle Verhaltenweisen und Gebräuche im Alten Rom 2. Magna Charta Libertatum 1215  politische Freiheiten des englischen Adels gegenüber dem König  Unabhängigkeit der Kirche vom König 3. Goldene Bulle 1356 Gesetz, dass die Wahl und Krönung des Königs regelt 4. Westfälischer Friede 1648  Friedensverträge, die den Dreißigjährigen Krieg beenden  neues Reichsreligionsrecht  Recht der Reichsstände, mit auswärtigen Mächten Bündnisse einzugehen ⇒ Stimmrecht bei allen
• Unterscheidungsmerkmale der neuartigen Verfassungen im Vergleich zu den alten verfassungsähnlichen Herrschaftsverträgen Regelung des Zusammenspiels der staatlichen Gewalten meist individuelle Freiheitsrechte ⇒ Grund-, Menschen-, Bürgerrechte herrschaftsbegründende, nicht nur herrschaftsmodifizierende Verträge Definition der Herrschaftsrechte zwischen Herrscher und Beherrschten  keine Austarierung mehr zwischen Herrscher und Ständen
• Charakterisierungen der ersten Verfassungen Prinzip der monarchischen Souveränität ⇒ keine Volkssouveränität Ministerverantwortlichkeit gegenüber dem Monarchen ⇒ nicht gegenüber dem Parlament Staat und Monarch als zwei getrennte Größen Zweikammersysteme ⇒ 1. Kammer Adel ⇒ 2. Kammer Volksvertreter Zensuswahlrecht Beschränkung der Volksvertretung auf Gesetzesberatung und Steuerbewilligung Aufnahme von Grund- und Bürgerrechten in die Verfassung
• Artikel 13 der Bundesakte "In allen Bundesstaaten wird eine landständische Verfassung stattfinden" keine Definition, was unter solch einer Verfassung zu verstehen ist Anforderungen an und Zeitpunkt der Verfassung bleiben offen ⇒ Souveranität des Fürsten aber: Der Fürst darf eine einmal eingerichtete Verfassung nicht wieder abschaffen
• Charakterisierung der Verfassungen der zweiten Verfassungswelle 1. vereinbarte (paktierte) Verfassungen Monarch und Volksvertreter verständigen sich auf eine Verfassung 2. Einführung einer eigenen Verfassungsgerichtsbarkeit in Sachsen und Kurhessen  Prüfung der Vereinbarkeit von Gesetzen mit der Verfassung 3. Erweiterung des Grundrechtekatalogs4. Eid des Militärs auf die Verfassung in Kurhessen
• Verschiedene Verfassungsformen 1. Demokratie  Ausübung der Macht durch eine gewählte Volksvertretung 2. Konstitutionelle Monarchie  Sonderform der Monarchie  Macht des Königs durch eine Verfassung eingeschränkt 3. Absolute Monarchie (Absolutismus) Regierung eines Monarchen, der politisch unabhängig von ständischen oder demokratischen Institutionen ist
• Politische Kräfte und Ideen 1. Liberalismus freie Entfaltung des Menschen in einer Gesellschaft geringe staatliche Eingriffe in die Wirtschaft  wichtige Vertreter: Karl von Rotteck und Carl Theodor Welcker 2. Konservatismus  Skepsis gegenüber dem sozialen Wandel und der Zukunft  Bedürfnis nach Kontinuität, Identität und Sicherheit wichtige Vertreter: Edmund Burcke, François-René Chateaubriand, Graf Metternich 3. Sozialismus die dem Kommunismus vorausgehende gesellschaftliche Entwicklungsstufe Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit  kein Privatbesitz  wichtige Vertreter: Karl Marx, Friedrich Engels, Robert Blum 4. Politischer Katholizismus  Interessen der Katholiken sollen politisch umgesetzt werden  Glaubenslehren der katholischen Kirche werden zur Grundlage für poltische Entscheidungen gemacht

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