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BGB Schuldrecht AT (Subject) / Pflichtverletzung (Lesson)

Begriff, Arten der Pflichtverletzung

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  • Pflichtverletzung objektive Verletzung einer aus einem Schuldverhältnis bestehenden Pflicht
  • Arten der Pflichtverletzung Nichtleisten Verzögern Schlechtleisten Verletzen von Schutzpflichten
  • Nichtleisten nachträgliche Unmöglichkeit -> Nichterbringung der Leistung ->Herbeiführung o. Nichtabwenden der Unmöglichkeit  anfängliche Unmöglichkeit ->von vornherein keine Leistungspflicht §275 I , daher keine Pflichtverletzung 
  • Verzögerung Pflichtverletzung = nicht rechtzeitig  erbrachte Leistung Voraussetzung = wirksamer,fälliger,einredefreier Anspruch auf Leistung
  • Schlechtleistung Pflichtverletzung = Leistung wird nicht wie geschuldet erbracht 
  • Verletzung von Schutzpflichten vor Vertragsschluss (vulkan in contrahendo), bei Vertragsschluss oder nach Erfüllung der Leistungspflicht 
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