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VR (Subject) / Völkerrecht (Lesson)
Fragen aus dem aktuellen Skript
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- Was hat das VR für strukturelle Besonderheiten? es ist ein horizontales Rechtssystem dh es fehlen übergeordnete Organe der Rechtssetzung, Rechtsdurchssetzung und der Rechtssprechung
- Wer kann rechtliche Sanktionen setzen, wenn Staaten Hilfe benötigen? VR Subjekte sind hauptsächlich auf Selbsthilfe angewiesen, dabei haben sie die Möglichkeit zwischen Gegenmaßnahmen und Retorisionen zu wählen. Gegenmaßnahme: grundsätzlich rechtswidriges Verhalten, jedoch durch die vorangehendes VR Verletzung des anderen Staates gerechtfertigt. Um im Rahmen der Rechtmäßigkeit zu bleiben muss die Gegenmaßnahme proportional zum Schaden sein und darf nicht gegen ius cogens verstoßen. Retorsionen: völkerrechtskonformer, aber unfreundlicher Akt. Bsp Abbruch diplomatischer oder wirtschaftlicher Beziehungen.
- Was sind die Rechtquellen des VR? Art 38 IGH-Statut nennt in seiner Aufzählung das VRVertragsrecht, VRGewohnheitsrecht und die allgem. Rechtsgrundsätze. Als Rechtserkenntnisquellen dienen noch Lehre und Doktrin. Weiters kann es auch durch Beschlüsse internationaler Organisationen geschafften werden "soft law"