Natürliche Person
jeder Mensch mit Vollendung der Geburt
Juristische Person
Personenvereinigungen oder Vermögensmasse die auf Grund gesetzlicher Anerkennung Träger von Rechten und Pflichten ist
Rechtsgeschäfte
Willenserklärungen die eine gewollte Rechtsfolge herbeiführen Hauptform: Vertrag
Willenserklärung
auf einen rechtlichen Erfolg gerichtete Willensäußerung
Rechtsfähigkeit
ist die Fähigkeit von Rechten und Pflichten zu sein
Geschäftsfähigkeit
Fähigkeit, durch abgabe einer Willenserklärung konkrete Rechte und Pflichte zu begründen
AGB
für vielzahl von Verträgen vorformuliert, bei Vertragsschluss gestellt
Schuldner
wer Leistung schuldet
Gläubiger
wer glaubt das ihm die Leistung zusteht
Was versteht man rechtlich unter Verbraucher
Eine natürliche Persond die ohne Geschäftsbezug handelt
Was versteht man rechtilich unter Unternehmen
wenn er mit Geschäftsbezug handelt
Wann liegt Stellvertretung vor
Wenn eine eigene Willenserklärung in fremden Namen mit Vertretungsmacht für den Vertretenden abgegeben wurde
Welche Form sieht das Gesetzt für eien Willenserklärung
Textform Schriftform elektronische Form öffentliche Beglaubigung notarielle Beurkunden
Was sind AGB
Vorformulierte Vertragsbedingungen für eine Vielzahl von Verträgen die eine Vertragspartei der anderen bei Abschluss des Vertrages stellt
Was braucht man für eine wirksame anfechtung?
Einen Anfechtungsgrund die Anfechtungserklärung gegenüber dem richtigen Anfechtungsgegner innerhalb der Anfechtungsfrist
Worin liegt die Besonderheit der Produkthaftung
Es handelt sich um eine verschuldensunabhängige Haftung sog. Gefährdungshaftung
Welche Voraussetzung muss für die Haftung erfüllt sein
Das Produkt muss einen Fehler aufweisen und dadurch muss ein Schaden verursacht worden sein
Was sind die Hauptleistungspflichten im Kaufvertrag
Verkäufer: Übergabe und Übereignung der Sache Käufer: Bezahlung des Kaufpreises
Was ist ein Mangel
Abweichen der vertraglichen Soll-Beschaffenheit von der tatsächlichen Ist-Beschaffenheit
Welche Mangelgewährleistungsreche hat der Käufer?
Nacherfüllung, Schadenersatz, MInderung, Rücktritt, Ersatz vergebliche Aufwendungen
Was versteht man unter Nacherfüllung
Reparatur oder Neulieferung
Welcher Unterschied besteht zwieschen Dienst und Werkvertrag?
Dienstvertag:Leistung geschuldet, Dienstherr wirkt mit, Dienstherr darf anweisen Werkvertrag: Erfolg geschuldet, Unternehmen arbeitet allein, Unternehmer weisungsfrei
Besitzt
die tatsächliche Herrschaft über eine Sache
Eigentum
die Rechtliche Sachherrschaft
Eigentumsvorbehalt
Einfache; Sache bleibt bis zur Bezahlung im Eigentum des Verkäufers Verlängerter: Käufer darf die Sache weiterverarbeiten oder verkaufen, der Verkäufer erhält Sicherungsrecht an der neuen Sache Kaufpreisanspruch Erweiterter; der Verkäufer hat solange Eigentum an der Sache bis er alle Forderungen bezahlt hat nur durch Individualvereinbarungen möglich
