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Recht (Fach) / Recht und Steuer (Lektion)
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- Personen träger von rechten und Pflichten
- Natürliche Person jeder Mensch mit Vollendung der Geburt
- Juristische Person Personenvereinigungen oder Vermögensmasse die auf Grund gesetzlicher Anerkennung Träger von Rechten und Pflichten ist
- Rechtsgeschäfte Willenserklärungen die eine gewollte Rechtsfolge herbeiführen Hauptform: Vertrag
- Willenserklärung auf einen rechtlichen Erfolg gerichtete Willensäußerung
- Rechtsfähigkeit ist die Fähigkeit von Rechten und Pflichten zu sein
- Geschäftsfähigkeit Fähigkeit, durch abgabe einer Willenserklärung konkrete Rechte und Pflichte zu begründen
- AGB für vielzahl von Verträgen vorformuliert, bei Vertragsschluss gestellt
- Schuldner wer Leistung schuldet
- Gläubiger wer glaubt das ihm die Leistung zusteht
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- Was versteht man rechtlich unter Verbraucher Eine natürliche Persond die ohne Geschäftsbezug handelt
- Was versteht man rechtilich unter Unternehmen wenn er mit Geschäftsbezug handelt
- Wann liegt Stellvertretung vor Wenn eine eigene Willenserklärung in fremden Namen mit Vertretungsmacht für den Vertretenden abgegeben wurde
- Welche Form sieht das Gesetzt für eien Willenserklärung Textform Schriftform elektronische Form öffentliche Beglaubigung notarielle Beurkunden
- Was sind AGB Vorformulierte Vertragsbedingungen für eine Vielzahl von Verträgen die eine Vertragspartei der anderen bei Abschluss des Vertrages stellt
- Was braucht man für eine wirksame anfechtung? Einen Anfechtungsgrund die Anfechtungserklärung gegenüber dem richtigen Anfechtungsgegner innerhalb der Anfechtungsfrist
- Worin liegt die Besonderheit der Produkthaftung Es handelt sich um eine verschuldensunabhängige Haftung sog. Gefährdungshaftung
- Welche Voraussetzung muss für die Haftung erfüllt sein Das Produkt muss einen Fehler aufweisen und dadurch muss ein Schaden verursacht worden sein
- Was sind die Hauptleistungspflichten im Kaufvertrag Verkäufer: Übergabe und Übereignung der Sache Käufer: Bezahlung des Kaufpreises
- Was ist ein Mangel Abweichen der vertraglichen Soll-Beschaffenheit von der tatsächlichen Ist-Beschaffenheit
- Welche Mangelgewährleistungsreche hat der Käufer? Nacherfüllung, Schadenersatz, MInderung, Rücktritt, Ersatz vergebliche Aufwendungen
- Was versteht man unter Nacherfüllung Reparatur oder Neulieferung
- Welcher Unterschied besteht zwieschen Dienst und Werkvertrag? Dienstvertag:Leistung geschuldet, Dienstherr wirkt mit, Dienstherr darf anweisen Werkvertrag: Erfolg geschuldet, Unternehmen arbeitet allein, Unternehmer weisungsfrei
- Besitzt die tatsächliche Herrschaft über eine Sache
- Eigentum die Rechtliche Sachherrschaft
- Eigentumsvorbehalt Einfache; Sache bleibt bis zur Bezahlung im Eigentum des Verkäufers Verlängerter: Käufer darf die Sache weiterverarbeiten oder verkaufen, der Verkäufer erhält Sicherungsrecht an der neuen Sache Kaufpreisanspruch Erweiterter; der Verkäufer hat solange Eigentum an der Sache bis er alle Forderungen bezahlt hat nur durch Individualvereinbarungen möglich