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Juristische Methodenlehre (Subject) / Juristische Methodenlehre (Lesson)
Juristische Methodenlehre
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- Was ist objektives Recht ? Wie lautet die lateinische Bezeichnung für "gilt für alle"? Objektives Recht ist, dass ich jeden, der meinem Eigentum Schaden zufügt, anzeigen kann. gilt für alle = inter omnes
- Das zwingende Recht ist ein Bestandteil des objektiven Rechts. Wie ist die lateinische Bezeichnung und was für Gesetze sind das? ius cogens = zwingendes Recht Sind alle Gesetze, bei denen jemand geschützt werden soll.
- Was ist subjektives Recht und wie ist die lateinische Bezeichnung? Subjektives Recht ist eine Rechtsbeziehung zwischen 2 Personen (zB ein Anspruch) die lateinische Bezeichnung ist "inter partes", bedeutet "gilt zwischen den Parteien"
- Das nachgiebige Recht ist ein Bestandteil des subj. Rechts. Wie ist die lateinische Bezeichnung? Nennen Sie ein Beispiel und das dazugehörige Merkmal. ius disponens = nachgiebiges Recht z.B. die Gewährleistung nach §438 Ein Merkmal davon ist, dass man es ausschließen kann "keine Gewährleistung"
- Was ist der objektive TB und wie wird es ermittelt? Welche Unterschiede gibt es wenn RB-Wille besteht und wenn nicht? Obj. TB ist der äußere Wille, wird aus der Sicht eines Dritten/Außenstehenden ermittelt. Vollen RBW: man geht einen Vertrag ein. Die Rechtfertigung ist dass man vollständige Pflichten. Ansprüche entstehen und es kann Haftung entstehen. RBW von minderer Intensität: Gefälligkeitsverträge: Schenkung, Leihe. Die Rechtfertigung ist dass man beschränkte Pflichten und eine beschränkte Haftung eingeht. Kein RBW: invitatio ad offerendum; Gefälligkeit des alltäglichen Lebens, Angebot freibleibend und unverbindlich. Die Rechtfertigung ist, dass man keinen Vertrag abschließt, kein Anspruch entsteht und keine WE und keine Haftung.
- Wie ermittelt man den Umfang des RBW? Durch Auslegung (Interpretation) gem. §§ 133, 157, 242 Indizien dabei sind: WE (133), Vertrag (157), Vertragserfüllung (242), Wortlaut, Interesse, Zweck
- Was ist der subj. TB ? Welche drei Formen gibt es? Welches ist notwendig für eine wirks. WE? Was wenn dieser nicht vorhanden ist? Der subj. TB ist der innerer Wille Handlungswille = Wille, tatsächlich körperlich zu handeln. Geschäftswille = Wille, ein Rechtsgeschäft abzuschließen. Erklärungswille( oder -bewusstsein) = Wille, eine rechtlich relevante Erklärung abzugeben Der Handlungswille ist notwendig, ohne Handlungswille (betrunken, schlafend, geisteskrank, nicht geschäftsfähig) → Nichtigkeit
- Aufgaben des Rechts im einzelnen Rechtsschutz + -sicherheit gewährleisten für bestimmte Ordnung + Rechtsfrieden sorgen Interessenausgleich schaffen sozialen Ausgleich ermöglichen Umweltschutz Gerechtigkeit
- Definition Recht System von Regeln mit allg. geltungsanspruch. Wird von Gesetzgebern geschaffen wird von Organen der Rechtspflege durchgesetzt
- Normenhierarchie GG (Bund) Bundesgesetz (Bund) RVO-Bund (Bund) Landesverfassung (Länder) Landesgesetz (Länder) RVO-Länder (Länder) Satzungen, RVO (Kommune)
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- Was ist denn Richterrecht und was entspringt aus dem Richterrecht Richterrecht = Rechtsprechung "case law" = Rechtsordnung, die Quelle in der richterlichen Entscheidung konktreter Fälle hat. ( = Kasuistik )
- Merkmale der Rechtssicherheit Rechtsfestsetzung Rechtsklarheit Rechtsbestimmtheit Rechtsberechenbarkeit Rechtsbeständigkeit Rechtsentscheidungsbeständigkeit Rechtsrückwirkungsverbot Rechtsfrieden