LMR (Subject) / LMR Rexroth (Lesson)

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• Auf welche Kontaminante(n) würden Sie geräuchertes/n Fisch/Fleisch vorrangig untersuchen? Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) insb. Benz(o)apyren Benzo(a)pyren und anderer polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) können bei Räucherverfahren sowie Verfahren zum Erhitzen und Trocknen entstehen und Lebensmittel verunreinigen, wenn diese mit den Verbrennungsrückständen unmittelbar in Kontakt kommen. Außerdem kann auch Umweltverschmutzung eine Kontamination von Lebensmitteln mit PAK verursachen, vor allem bei Fischen und Fischereierzeugnissen. Seit April 2005 gelten für verschiedene Lebensmittel (u.a. Öle, Fette, geräuchertes Fleisch und Fisch, Kindernahrung) Höchstwerte für Benz(o)apyren, die nunmehr in der Verordnung EU 1881/2006 verankert sind.
• Auf welche Kontaminante würden Sie Sojasoße vorrangig untersuchen? 3-Monochlorpropan-1,2-diol (3-MCPD) wurde zuerst in saurem hydrolysierten Pflanzenprotein (acid-HVP) identifiziert. Inzwischen wurde 3-MCPD aber auch in vielen anderen Lebensmitteln und Lebensmittelzutaten insbesondere in Sojasauce, aber auch in Getreideprodukten (Brotkruste) in Abhängigkeit von der Herstellung und Lagerung nachgewiesen. In der Verodnung (EG) Nr. 1881/2006 sind für hydrolisiertes Pflanzenprotein und Sojasauce Höchstgehalte für 3-MCPD geregelt (20 μg/kg).
• Die Einfuhrbestimmungen für Lebensmittel und Futtermittel richten sich im wesentlichen nach... Herkunft des Erzeugnisses → EU oder Drittland ? Art des Erzeugnisses → tierischer oder nicht tierischer Herkunft ?
• Richtig oder Falsch? Honig ist ein LM pflanzlicher Herkunft Falsch
• Richtig oder Falsch? Lebende Tiere und tierische Nebenprodukte (TNP) sind tier. LM Falsch
• Was ist TRACES? TRAde Control and Expert System = EU-weite Datenbank über Grenzzurückweisungen EU-Risikomanagement-Instrument zur Veterinärgesundheit alle veterinärrechtlichen Daten über den innergemeinschaftlichen Handel mit Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs werden von einem zentralen Rechner erfasst Unterstützung bei der Ausstellung von Veterinärbescheinigungen durch Bereitstellung aller geltenden Rechtsgrundlagen Ziele: leichterer Informationsaustausch zwischen Behörden schnelle Ermittlung einer Ansteckungsquelle verringerter Verwaltungsaufwand
• Welche drei Rechtsgebiete sind für die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs aus Drittländern relevant? Lebensmittel- und Veterinärrecht Tierseuchenrecht Zollrecht
• Was ist das GVDE? Gemeinsame Veterinärdokument für die Einfuhr hier werden die Ergebnisse der veterinärrechtlichen Prüfung von LM tier. Ursprungs bei der Einfuhr aus Drittländern eingetragen. Ist von Amtstierarzt zu unterzeichnen. Das GVDE ist den Zollbehörden bei der zollrechtlichen Abfertigung vorzulegen
• Wer ist zuständig für die lebensmittelrechtliche Überwachung von LM tierischen Ursprungs bei der Einfuhr aus Drittländern? die von Amtstierärzten geleiteten und von der EU-Kommission zugelassenen Grenzkontrollstellen (GKS).
• Durch welches Dokument sind Planprobenuntersuchungen sowohl auf Rückstände als auch hinsichtlich anderer Kriterien wie z. B. Mikrobiologie, Gentechnik oder Bestrahlung bei der Einfuhr von tier. LM aus Drittländern vorgeschrieben nationaler Einfuhrüberwachungsplan (als eigenständiges Dokument im nationalen Rückstandskontrollplan)
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• An wen werden die Ergebnisse der Einfuhrkontrollen von tier. LM aus Drittländern halbjährlich weitergegeben? Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) halbjährlich zur Weitergabe an die EU-Kommission
• Erläutere das Verfahren für die Zulassung eines Drittlandes für Fleischexporte in die EU Die zuständige Behörde des Drittlandes stellt einen Antrag bei der Europäischen Kommission (DG SANTE). In dem Antrag muss zugleich bestätigt werden, dass die Anforderungen der EU an das Lebensmittel- und Veterinärrecht erfüllt werden können. Die DG SANTE verschickt einen Fragebogen, den die Drittlandsbehörde ausfüllen muss. Der Rückstandskontrollplan des Drittlandes wird geprüft. FVO führt eine Inspektion im Drittland durch. Anhand der Ergebnisse erarbeitet die DG SANTE einen Vorschlag für die Zulassung des Drittlands mit spezifischen Importbedingungen und einer Liste zugelassener Betriebe. Dieser Vorschlag wird den Mitgliedstaaten vorgelegt. Wenn die Mitgliedstaaten zustimmen, wird das Drittland in die Liste aufgenommen:
• Richtig oder Falsch? Fleisch aus einem MKS-Gebiet muss zurückgewiesen werden, auch wenn es nach fleischhygienerechtlichen Gesichtspunkten nicht zu beanstanden ist Richtig MKS = Maul- und Klauenseuche
• Was ist bei der Einfuhr von tier. LM aus einem Drittland zu prüfen Hygienerechtliche Anforderungen (Betriebzulassung,....) Tierseuchenrechtliche Gefährdungen (Fleisch auf Erreger untersucht worden? Fleisch aus Tierseuchengebiet?,...) Dokumentenprüfung (GVDE, Frachtbrief...) Nämlichkeitsprüfung (visuelle Überprüfung auf Übereinstimmung mit den Veterinärbescheinigungen oder anderen Dokumenten - Vergleich zwischen Inhalt der Sendung und den Papieren) Warenuntersuchung (Prüfung des Erzeugnisses selbst: Temp, Verpackung, Probennahme, Laboranalyse,...)
• Was regelt die VO (EG) 669/2009 Verordnung (EG) Nr. 669/2009:Verstärkte Einfuhrkontrollen für Lebensmittel und Futtermittel nicht tierischen Ursprungs Liste von LM nicht-tier. Ursprungs, die Risiko bergen und deshalb beid er Einfuhr wie tier. LM gehandelt werden  Beispiele für gelistete Erzeugnisse: Erdnüsse und daraus hergestellte Erzeugnisse aus Brasilien und dem Sudan wegen evtl. zu hoher Gehalte an Aflatoxinen gefrorene Erdbeeren aus China wegen Noroviren und Hepatitis A Teeblätter aus China wegen Pestizidrückständen Korianderblätter aus Thailand wegen Salmonellen
• Wie schnell muss bei der Durchfuhr eines LM die Ausfuhr in ein Drittland erfolgen? Lebensmitteleinfuhrverordnung-LMEV: innerhalb von 30 Tagen über eine GKS* oder: Einlagerung in einem zugelassenen Lager *Grenzkontrollstelle
• Bauer Macke hält 20 Milchkühe und stellt aus deren Milch selbst Käse her. Diesen möchte er zukünftig in einem kleinen Laden auf seinem Hof selbst verkaufen. Benötigt er dafür eine Zulassung nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004? Nein Verarbeitung von Milch beim Erzeuger zur direkten Abgabe an Verbraucher (Hof-Direktverkauf) = nicht zulassungspflichtiger Betrieb
• Zulassungspflichtige Betriebe Fleisch- und Geflügelfleischbetriebe, Milchbetriebe, Fischbetriebe Artikel 4 der VO (EG) Nr. 853/2004:Lebensmittelunternehmer, die in ihren Betrieben mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs umgehen, für die in Anhang III der VO Anforderungen festgelegt sind, brauchen eine Zulassung der zuständigen Behörde.
• Welche Erzeugnisse dürfen von Reisenden ohne Mengenbegrenzung in die EU eingeführt werden? Verordnung (EG) Nr. 206/2009: Regelungen für die nicht kommerzielle Einfuhr bestimmter Mengen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs für den persönlichen Verbrauch Brot, Kuchen, Kekse, Schokolade und Süßwaren, sofern diese nicht mit Fleischerzeugnissen vermischt oder gefüllt sind für den Endverbraucher abgepackte Nahrungsergänzungsmittel, Fleischextrakte und Fleischkonzentrate, mit Fisch gefüllte Oliven, Pasta und Nudeln, die nicht mit Fleischerzeugnissen vermischt oder gefüllt sind, für den Endverbraucher abgepackte Fleischbrühen und Suppenaromen, sämtliche anderen Lebensmittelerzeugnisse, die kein frisches oder verarbeitetes Fleisch oder Milch bzw. Milcherzeugnisse enthalten und zu weniger als 50 Prozent aus Ei- oder Fischereierzeugnissen bestehen. 
• Welche Erzeugnisse dürfen von Reisenden nicht oder nicht ohne Mengenbeschrängung in die EU eingeführt werden? Verordnung (EG) Nr. 206/2009: Regelungen für die nicht kommerzielle Einfuhr bestimmter Mengen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs für den persönlichen Verbrauch Fleisch, Fleischerzeugnisse, Milch und Milcherzeugnisse Säuglingsmilchpulver, Säuglingsnahrung sowie aus medizinischen Gründen erforderliche Spezialnahrung  bis zu 2 kg  Fischereierzeugnisse bis 20 kg  Bestimmte andere tierische Erzeugnisse (Honig, lebende Austern etc.)  bis zu 2 kg  Erzeugnisse aus den Faröern, Grönland oder Island bis zu 10 kg
• Was bedeutet der Begriff "risikoorientiert" bei der amtlichen Kontrolle? In Problembereichen wird verstärkt kontrolliert Betriebe mit kritischen LM verstärkt Betriebe die bereits auffällig geworden sind 
• Zentrale Aufgaben der amtlichen Lebensmittelüberwachung Betriebskontrollen:→ Überwachung von Betrieben, die Lebensmittel erzeugen, verarbeiten, transportieren und handeln Probenuntersuchung:→ Untersuchung von Lebensmitteln auf allen Stufen der Lebensmittelkette
• Was ist der Codex Alimentarius? ein internationales Gremium zur Ausarbeitung von Lebensmittelstandardswird von WHO und FAO getragen.
• Was ist die DG Sante? Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Abteilung der Europäischen Kommission
• Richtig oder Falsch? Das BVL wird vom BfR beraten Richtig
• Richtig oder Falsch? Die EFSA berät die DG Sante Richtig
• Richtig oder Falsch? Das BVL nimmt Aufgaben der Risikobewertung wahr Falsch Risiko- und Krisenmanagement = BVL Risikobewertung = BfR
• Wer ist in D. für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln und Tierarzneimitteln verantwortlich? Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL)
• Richtig oder Falsch? Das BVL unterstützt die Länder bei der Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung Richtig
• Richtig oder Falsch? BfR ist Kontaktstelle für RASFF? Falsch, BVL ist nationale Kontaktstelle informiert DG-Sante (EK) wird selbst von den zuständigen Ministerien auf Länderebene informiert
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• Richtig oder Falsch? Bulgarien ist Mitglied der EU? Richtig
• Herr Schmitz hat aus seinem Ungarn-Urlaub eine 3,2 kg schwere Salami mitgebracht. Braucht er ein GVDE für die Einfuhr? Ungarn gehört zur EU, deshalb Nein wenn Ungarn nicht zur EU gehören würde, Ja
• Zitronen werden in den USA nach Vorschriften der EG-Öko-VO angebaut. Dürfen sie bei Export in die EU das EU-Bio-Siegel tragen? Erzeugnisse aus Drittländern dürfen in der EU als Öko-Produkte in den Verkehr gebracht werden, sofern sie den EU-rechtlichen Anforderungen entsprechen Genehmigung durch die  Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) Ein Import von Bioprodukten und die Kennzeichnung der Produkte mit dem Bio-Siegel darf nur von Unternehmen vorgenommen werden, die gemäß den EU-Rechtsvorschriften für den ökologischen Landbau kontrolliert und zertifiziert werden. Als Importunternehmen müssen Sie also zunächst Ihre Tätigkeit bei einer zugelassenen Kontrollstelle anmelden und einen Kontrollvertrag abschließen.
• Richtig oder Falsch? BVL kann ohne Zustimmung des Bundesrates Verordnungen erlassen? Falsch
• Richtig oder Falsch? Die Verordnung 1881/2006 regelt Höchstmengen von PAK? Richtig Verordnung 1881/2006 zur Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln
• Richtig oder Falsch? Die Überwachung von Lebensmitteleinzelhändlern ist im Grundgesetz verankert Falsch
• Lidl will in Stadt xy eine neue Filiale eröffnen. Benötigt die Filiale eine Zulassung nach dem EU-Hygienerecht? Nein Einzelhandelsbetriebe sind nicht zulassungspflichtig
• Was ist das nationale Pendant zur EFSA? BfR
• Was ist das Primärrecht und was das Sekundärrecht? Primärrecht = die zwischen den Regierungen der Mitgliedstaaten geschlossenen Verträge EUV, AEUV NICHT: Vertrag von Maastrich, Nizza,....das sind Änderungsverträge Diese sind nicht zu verwechseln mit dem Vertrag von Maastricht, Amsterdam oder Nizza. Bei diesen handelt es sich um Verträge zur Änderung der Verträge des Primärrechts. Sekundärrecht = die nach den in den Verträgen festgelegten Verfahren erlassenen Rechtsakte VO, RL, Beschlüsse, Empfehlungen, Stellungnahmen, Rechstsprechungen
• Unterschied zwischen VO, RL, Beschluss und Empfehlung/Stellungsnahme Verordnungen = unmittelbar gültig und rechtlich verbindlich in allen Mitgliedstaaten Richtlinien = müssen in nationales Recht umgesetzt werden; setzen zeitliche Fristen für bestimmte rechtliche Ziele Beschlüsse = verbindliche Regelungen im Einzelfall, sind an einzelne Adressaten gerichtet Empfehlungen und Stellungnahmen = sind rechtlich nicht verbindlich
• Welche Institutionen (4 Stück) werden auf europ. Ebene für die Rechtssetzung benötigt? Eur. Rat Eur. Parlament Eur. Kommission Ministerrat
• Richtig oder Falsch? Die EU Kommission besteht aus 28 Vertretern der MS Richtig 1 Präsident + 7 Vizepräsidenten + 20 Kommissare
• Richtig oder Falsch? Die EU Kommission nimmt Aufgaben der Exekutive wahr Richtig schlägt neue Rechtsvorschriften vor (--> alleiniges Initiativrecht!!) Hüterin der Verträge vertritt EU international
• Richtig oder Falsch? Die Eu Kommission kann beim EuGH Klage erheben Richtig
• Was ist das Subsidiaritätsprinzip? dient der Regelung von Kompetenzen in der EU. Es besagt, dass ein Problem auf der unteren politischen Ebene, den Mitgliedstaaten, angegangen werden soll, es sei denn, die Maßnahmen der Mitgliedstaaten bieten keine ausreichende Lösung. In diesem Fall soll die Gemeinschaft tätig werden. 2 Ziele Gemeinschaft kann tätig werden, wenn MS keine Lösung finden, kann aber Kompetenz nicht an sich reißen die auf Ebene der MS ebenso gut wahrgenommen werden können. Kommt nur in denjenigen Politikbereichen zur Anwendung, die nicht ausschließlich unter die Kompetenz der Union oder der Mitgliedstaaten fallen. Prinzipiell ist das Subsidiaritätsprinzip gerichtlich überprüfbar.
• Aufgaben der EK schlägt neue Rechtsvorschriften vor (alleiniges Initiativrecht!) nimmt Aufgaben der Exekutive wahr ist die Hüterin der Verträge und überwacht deren Einhaltung kann beim EUGH Klage erheben vertritt die EU auf internationaler Ebene (z.B. Codex Alimentarius)
• Aufgaben des EU-Parlaments Entscheidet gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union über EU-Rechtsvorschriften (ordentliches Gesetzgebungsverfahren) und den Haushalt Demokratische Kontrolle über die gesamte politische Arbeit der EU: Petitionen (Bürgerbeauftragter) Untersuchungen, Anfragen EUGH-Befassung Finanzen (Haushalt, EZB) Misstrauensvotum gegen die Kommission
• Wie wird die EU Komission und das EU Parlament gewählt? Europäische Kommission wird alle 5 Jahre nach der Europawahl neu besetzt EU Parlament wird nach dem Verhältniswahlrecht alle 5 Jahre gewählt
• Aufgaben des Ministerrats (Rat der europ. Union) Stimmer der Mitgliedsstaaten entscheidet zusammen mit dem Parlament über EU-Rechtsvorschriften und Haushalt zuständig für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) tagt je nach Politikbereich in verschiedenen Ratsformationen; ein Minister aus jedem EU-Land; wechselnder Vorsitz alle sechs Monate (Ausnahme: Auswärtige Angelegenheiten)
• Aufgaben des Europäischen Rates das höchste Entscheidungsorgan der EU Staats- und Regierungschefs aller EU-Mitgliedstaaten Gipfeltreffen mindestens 4x jährlich gehört nicht zu den Gesetzgebungsorganen der EU und erörtert oder verabschiedet daher keine EU-Rechtsvorschriften. Er bestimmt vielmehr die politische Agenda der EU (--> legt die allgemeinen politischen Zielvorstellungen und Prioritäten der EU fest)

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