14
Staatsrecht (Subject) / Trimester 1 (Lesson)
Trimester 1
This lesson was created by AndreD.
This lesson is not released for learning.
Advertisement
- Was ist die Anti-Folter-Konvention Die AFK schützt die Menschenrechte und Menschenwürde. Sie steht für die Vermeidung von Folter und psychischer und physischer Gewalt.
- Verfassungsgrundsätze Republik : Staatsoberhaupt wird auf Zeit gewählt Sozialstaat : Substidaritätsprinzip / Staatlichen Versicherungen Demokratie : Versammlungsfreiheit / Meinungsfreiheit / Das Volk entscheidet Rechtsstaat : Rechtsgleichheit / Rechtssicherheit / Rechtsschutz Bundesstaat : Ein Staat der aus mehreren Ländern besteht Art 20 GG
- Wahlgrundsätze Allgemein : alle Bürger ab 18, 3 Monate ununterbrochen Aufenthalt in der BRD, deutscher Staatsbürger unmittelbar : direkte Wahl eines Abgeordneten frei : kein Wahlzwang gleich : jede Stimme zählt gleich geheim : separate Wahl / unabhängige Stimmabgabe
- Passives Wahlrecht bestimmt die Voraussetzung um für ein bestimmtes Amt zu kandidieren , man muss 18 Jahre sein, deutscher im Sinne des Grundgesetzes , nicht von der Wahl ausgeschlossen
- Was ist die UN und welche Ziele hat sie Die UN ist eine Vereinigung aus 194 Mitgliedsstaaten und schützt die Menschenrechte und Völkerrechte. Ihr Ziel ist die Einhaltung des Weltfriedens.
- Geschichte der EU 1950 Schumann-Plan : Deutschland und Frankreich werden einer Aufsichtsbehörde unterstellt 1951 EKGS 1957 EWG 1992 Gründung der EU 2002 Währungsunion 2007 Vertrag von Lissabon Neuerung in der Außenpolitik auf internationaler Ebene
- Welche Demokratie hat die BRD? Eine repräsentative Demokratie ! mittelbare Demokratie : Das Volk wählt einen direkten Vertreter. Das Volk selbst übt keine Staatsgewalt aus pluralistische Demokratie : mehrere Parteien sind zugelassen solange sie nicht Verboten sind wertgebundene Demokratie : Einhaltung von Normen und Werten wehrhafte Demokratie : Die FDGO kann nicht aufgehoben werden, die Demokratie wehrt sich gegen Verfassungsfeinde parlamentarische Demokratie : Das Parlament ist der wichtigste Entscheidungsträger, die Regierung ist vom Parlament abhängig
- Was ist aktives Wahlrecht ? Jeder deutsche Staatsbürger ab 18 Jahren kann wählen. Der Wähler muss min. 3 Monate ununterbrochen in der BRD leben.
- Was ist die Ewigkeitsklausel? Art 79 (3) Art 1 und 20 können nicht geändert werden, außer mit 2/3 Mehrheit im Bundestag und Bundesrat
- Grundpfeiler der sozialen Sicherheit Pflegeversicherung Arbeitslosenversicherung Krankenversicherung Unfallversicherung Rentenversicherung
- Advertisement
- Grundelemente des Staates Staatsgebiet : Boden, Wasser, Luft Staatsvolk : selbe Staatsangehörigkeit , selbe Kultur Staatsgewalt : Legislative , Judikative, Exekutive
- Prinzipien der Staatsbürgerschaft Abstimmungsprinzip Einbürgerung Territorialprinzip
- Wie heißt unser Wahlrecht Personalisierte Verhältniswahl
- Gremien der EU Europäische Rat : Wegweiser für Europa, 28 Regierungschefs Ministerrat : Fachminister , können Gesetze erstellen Europäisches Parlament : vertreten das Volk Europäische Kommission : Hüter aller Veträge , setzen den Haushalt um Europäische Gerichtshof : regelt Streitigkeiten der einzelnen Mitgliedsstaaten