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Grundrechte (Subject) / Strukturierung und Prüfung der Grundrechte (Lesson)
- Nenne ein Beispiel für einen qualifizierten Gesetzesvorbehalt! Art. 5 II GG für die Meinungsfreiheit.
- Nenne zwei Beispiele für vorbehaltlos gewährleistete Grundrechte! - Kunstfreiheit, Art. 5 III GG- Versammlungsfreiheit bei Versammlungen in geschlossenen Räumen, Art. 8 I GG
- Welche Schranken gelten bei vorbehaltlos gewährleisteten Grundrechten? Nur verfassungsimmanente Schranken, also Grundrechte Dritter und Rechtsgüter mit Verfassungsrang.