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ZWANGS­VOLL­STRECK­UNGS­RECHT (Subject) / Rechtsschutz im Zwangsvollstreckungsrecht (Lesson)

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  • Wann ist die Klage auf vorzugsweise Befriedigung gem. § 805 ZPO begründet? Wenn dem Kläger ein vorrangiges Pfand- bzw. Vorzugsrecht zusteht.
  • Nenne Beispiele für ein gesetzliches besitzloses Pfandrecht! §§ 562, 583, 704 BGB.
  • Nenne ein Beispiel für ein gesetzliches Besitzpfandrecht! § 647 BGB.
  • Fällt auch ein rechtsgeschäftlich bestelltes Pfandrecht unter § 805 ZPO? Ja.
  • Nenne Beispiele für ein Vorzugsrecht i.S.v. § 805 ZPO! §§ 50, 51 InsO.
  • Wie ist die "Vorrangigkeit" eines Pfandrechts im Rahmen des § 805 ZPO zu bestimmen? Nach dem Prioritätsprinzip, § 804 II, III ZPO.
  • Was ist die Folge einer erfolgreichen Klage nach § 805 ZPO? Vorzugsweise Befriedigung.
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