Zivilrecht (Subject) / Verträge (Lesson)

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• Kaufvertrag# Wann ist ein Kaufvertrag nichig ? Aus dem Selben gründen wir die imn Rechtsgeschäften gültigen grundlagen.   Gründe dafür zum Beispiel: Sittenwidrigkeiten,Gesetzesverstoß, Fromverstoß usw,)
• Kaufvertrag welche Mängelrechte ( Mängelrecht ansprüchen ) gibt es im Kaufrecht ? Nacherülliung ist der erste schritt - > entweder Reparatur = Nachbesserung > Ersatzlieferung = Nachlieferung innerhalb von Ihm gesetzen angemessenen Nachfrist Wenn die o.g ergebnislos bleibt, hat der Käufer die Wahl zwischen Rücktritt, Minderung, oder Schadenersatz.
• Kaufvertrag Wie sind die Verjährungfristen für Mängelansprüche im Kaufrecht ? > bei beweglichen sachen : 2 Jahren > ab dem Übergabezeitpunkt   > Bei Grundstücken ( auch bebaute ) : 5 Jahre > ab Lieferung   > bei arglistigen verschweigen ( des Verkäufers ) eines Mangels : 3 Jahre   Ab Ende des Kalenderjahres, in dem der Käufer kenntnis vom Mangel erlangt oder erlangen hätte müssen.
• Kaufvertrag Was beudeutet der Rücktritt vom Kaufvertrag für den Käufer ? Da der Vertrag mit dem Rücktirtt aufgohoben wird, muss der Käufer dem Verkäufer das Gekaufte zurück geben, und erhaltet im gegenzug das Geld zurück, was er dafür Bezahlte.   Evtl. muss er dem Käufer Nutzungsersatz zahlen für der er die gekaufte Sache in Gebrauch genommen hatte .
• Werkvertrag Besteht Schriftform für Werkvertrag ? Der Vertrag kann in jeder form geschlossen werden ( mündlich oder Schriftlich ) Ratsam ist es doch dies schriftlich abzuschliesen, in dem Beiden Vertragspartner unterschreiben.
• Werkvertrag Wann verjähren die Mängelrechte im Werkvertrag ? Die Mängelrecht verjähren wie im Kaufvertrag in gleichen fristen   > in 2 Jahren bei beweglichen Sachen > in 5 Jahren bei Arbeiten an Grundstücken und Bauwerken    ( bei Vereinbarungen der VOB in 4 jahren ) > in 3 Jahren  wenn der Unternehmer bei beweglichen sachen arglisstig Mängel verschwiegen hat
• Werkvertrag > Welche Sicherungsrechte gibt es im Werkvertrag für die Unternehmer ? > Wie entstehen diese Sicherungsrechte ? > Es gibt drei Werkvertrag Sicherungsrechte für die Unternehmen   > Das Werkunternehmerpfandrecht            - dieses Recht gibt es nur für bewegliche Sachen   > Die Bauhandwerksicherung           - die Bankbürgschaft des bestellers für die Unternehmen für ihre Sicherheit   > Die Bauhandwerkssicherunghypothek     _ Eintragung einer Sicherunghypothek für den Unternehmer in höhe des vorrausichtlichen Werklohns im Grundbuch
• Werkvertrag Werkunternehmerpfandrecht was verstehen Sie darunter ? Zahlt der Besteller nicht kann der Unternehmer dieses Pfand zu Geld machen. In dem er den Besteller vor erst mit der versteigerung droht.  
• Werkvertrag Was verstehen Sie unter dem Begriff Bauhandwerksicherung ? Zahl der besteller nicht Lößt der der Unternehmer die Bankbürgschaft ein, d.h die bank zahlt ihm das Geld in der Höhe der Bürgschaft aus.
• Werkvertrag Wie kann sich der Handwerker ansonsten ( auser Sicherungsrecht ) behelfen ,wenn Kunde nicht zahlt und Ware abholt ? Mann kann im Zuständgigen Gericht Klage einreichen oder   Ein Mahnverfahren einleiten durch ein Mahnbescheid gefolgt vom Vollstreckungsbescheid. Bevor man ein Mahbescheid Einleiten kann muss man den kunden zur Zahlung auffordern.
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• Werkvertrag Welche Rechte hat der Besteller bei Mängel im Werkvertragsrecht bzw. welche Pflichten hat der Unternehmer ? > Nachbesserung          - muss dem Unternehmer eine angemmesen Frist geben          - nach ergebnisloser Frist > Selbstvornahme          - den Mangel selbst oder durch ein Dritten beseitigen           - Die dabei entstandenen Kosten vom Unterrnehmer Verlangen   > Rücktritt          -Vom Vertrag zurück tretten  > Minderung          -eine Minderung für denWert des Mangels verlangen > Schadenersatz  vom Unternehmer verlangen  
• Werkvertrag Wie lange sind die Verjährungsfristen für Mängelansprüche im Werkvertragsrecht ? Wie im Kaufvertagrecht auch    - 2 Jahre für bewegliche sachen   - 5 Jahren für Fest verbaute bauten oder bei Arbeiten an Grundstücken und Bauwerken   - 3 Jahre wenn ein Unternehmer arglistigt Mängel verschweigt .
• Werkvertrag Ab welchem Zeitpunkt beginnt die Verjährungsfrist zu laufen, für Mängelansprüche des Bestellers, und für den Werklohnanspruch des Unternehmers Ab Abnahme des Werks laufen erst die Ansprüche. Die Verjährungspflicht, beginnt erst mit dem Ende des 3. - Kalenderjahres    
• Werkvertragsrecht Zu was berechtigt das Unternehmerpfandrecht ? Der Unternehmer hat das Recht dieses Pfand öffentlich zu versteigern ( nach dem er den besteller dies angedroht und diese darauf nicht Reagiert hat ) Der Versteigerte Erlös kann der Unternehmer verwerten, Ein Übererlös aus der Versteigerung steht dem Besteller zu.
• Mietvertrag Wann endet unbestimmtes Mietverhältnis über Geschäftsräume ? Endet aufgrund einer Kündigung, und nach Ablauf der Kündigunsfrist. <  Die Kündigung muss dabei spätestens zum 3 Werktag eines  Kalendervierteljahres für den Ablauf der Nächsten Kalendervierteljahres erfolgt sein.    
• Mietvertrag Welche Rechte hat der Mieter aufgrund Mietvertrages ? Hat das Recht den Mietgegenstand ( Bewegliche Sachen oder unbewegliche Sachen ) für die Dauer der Mietzeit in Gebrauch zu nehmen.    
• Wie heißt das Sicherungsrecht des Vermieters ? Das Sicherungs recht des Vermieters heißt Vermieterpfandrecht

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