Zivilrecht (Subject) / Allgemeine Fragen (Lesson)

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• Was versteht man unter Rechtsfähigkeit ? Die Fähigkeit ,Träger von Rechten und Pflichten zu sein
• Wann Beginnt die Rechtsfähigkeit ? Die Rechtsfähigkeit beginnt mit der Vollendung der Geburt
• Was versteht man unter Geschäftsunfähig ? Geschäftsunfähig ist der, der selber noch keine Rechtsgeschäfte abschliesen kann, d.h. zum Bsp. die noch nicht Sieben jahren alt sind.
• Gibt es ein Rechtsgeschäft, wo eine einzige Willenserklärung ausreicht ? Eine einzige Willenserklärung Reicht bei Testament oder Kündigungen ?
• Wann ist ein Rechtsgeschäft ungültig ? Das Rechtsgeschäft ist ungültig wenn man,   > gegen ein gesetzliches Verbot verstößt > wenn das Rechtsgeschäft sittenwidrig ist > wenn das Rechtsgeschäft nicht in der vorgeschriebenen Form    abgeschlossen wurde ( = Formverstoß )
• Ist ein sittenwidriges Rechtgeschäft von anfang an nichtig ? Ja ein sittenwidriges Rechtgeschäft ist von anfang an nichtig Und hat keine Rechtlichen folgen
• Wann ist ein Vertrag nicht gültig ? Weil er zweiseitg afgebaut ist ist er aus den gleichen Gründen wie im Rechtsgeschäft nichtig. wenn ein solcher Verstoß vorhanden ist.    
• Was versteht man unter Verjährung ? Die Verjährung ist ein Verweigerungsrecht an Leistungen für den Schuldner Der muss bei einem Rechtsstreit, dieses Recht der Verjährung mit eine Einrede erheben.
• Wann kann ein Minderjähriger ohne Zustimmung allein einen rechtwirksamen Vertrag schließen Ein Minderjähriger kann ein Vertrag selber abschliesen, wenn dies für ihn Auschließlich vom Vorteil ist.  
• Nenne Vertragliche und Gesetzliche Sicherungsrechte ? Vertragliche Sicherungsrechte   > Die Sicherungsrechte entstehen durch einen Vertrag - die Bürgschaft - der Eigentumsvorbehalt - das Sicherungseigentum ( einer Bank Sicherheitengeben wie Bauspaarrverträge oder Ähnliches ) - die Grundpfandrechte   Gesetzliche Sicherungsrechte   > Die Sicherungsrechte enstehen automatisch (Gesetze ) - das Werkunternehmerpfandrecht - das Vermieterpfandrecht
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• Wofür sind Zivilgerichte zuständig ? Die Zivilgerichte sind für Privatrechtliche Streitgkeiten und für Ansprüche der Bürger untereinander zuständig.
• Was versteht man unter Eigentumsvorbehalt ? Der Eigentumsvorbehalt ist ein Vertragliches Sicherungsrecht   Der Verkäufer behaltet das Recht des Eigentums bis zu Vollständigen bezahlung des Kaufpreise.   Der Käufer wird  zum Besitzer , nach der Vollständigen bezahlung wird das gekaufte zum Eigentum.      
• Darf ein verbindliche veranschlagter Preis nachträglich vom Verkäufer Überschritten werden ( also bei Vertragsabschluss vereinbarter Preis) Nachträgliche Preisanhebung ist unzulässig Die im Vertrag vereinbarten Vereinbarungen sind einzuhalten
• Innerhalb welcher frist nach Vertragsabschluss dürfen durch AGB, die Preise für Waren oder Leistungen erhoben werden ? Unter 4 Monaten nach Vertragabschluss ist keine Preiserhöhung zulässig ( auch nicht durch AGB´s )
• Was passiert wenn eine Partei, nicht zum Gerichtstermin erscheint ? dann ist dieser Säumig und mann kann ein Versäumnisurteil beantragen, dann erlässt das Gericht so ein Versäumnisurteil .
• Wann ist Vertretung durch Rechtsanwälte in Zivilsachen notwendig ? Eine Vertretung durch eine Rechtsanwat ist notwendig : > Familiengericht  - Scheidungsverfahren  > für zivilrechtliche Streitigkeiten beim Landgericht Oberlandgericht und  -        Bundesgerichtshof
• Was kann der Eigentümer tun wenn der Gerichtvollzieher etwas Pfändet was nicht dem Schludner gehört ? Er kann die Drittwiederspruchsklage dagegen erheben ( Interventionsklage )

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