Rechtsgrundlagen (Subject) / Rechtsgrundlagen (Lesson)

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• Was ist eigentlich Recht? Ordnung menschlichen Zusammenlebens, innerstaatlich und über-/zwischenstaatlich
• Welche 3 Rechtsgebiete gibt es? Öffentliches Recht, Privatrecht, Strafrecht
• In welchem Verhältnis steht das öffentliche Recht? Nennen sie Beispiele. Staat-Bürger-Verhältnis Z.B. Staatsrecht, Verwaltungsrecht, Umweltrecht,Sozialrecht, Steuerrecht
• In welchem Verhältnis steht das private Recht? Nennen sie Beispiele. Bürger-Bürger-Verhältnis (Bürger = Private Personen o. Firmen) Z.B. Bürgerliches Recht (BGB),l Handels-, Gesellschafts-, Arbeitsrecht, Gesetz zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen und HOAI (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure)
• Was ist das Strafrecht? Das Strafrecht verbietet oder verhängt Strafen für bestimmtes Tun oder Unterlassen von Rechtssubjekten Z.B. StGB (§242 Diebstahl, §223 Körperverletzung, §263 Betrug)
• Was ist die Grundfrage bei juristischer Falltechnik? WER hat gegen WEN einen Anspruch aus WAS und WORAUS?? Wer: Frage nach dem Anspruchsteller (Gläubiger)Wen: Frage nach dem Anspruchsgegner (Schuldner)Was: Frage nach dem Anspruchsziel/-gegenstandWoraus: Frage nach der Anspruchsgrundlage
• Wie ist die Reihenfolge bei der Prüfung von Anspruchsgrundlagen? -Vertragliche Ansprüche Vertragsähnliche Ansprüche Sachenrechtliche Ansprüche Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung Ansprüche aus unterlaubter Handlung Ansprüche aus Gefährdungshaftung
• Was ist die Technik der Subsumtion? 1.Angabe der Anspruchsgrundlage2.Bildung eines Gesamtobersatzes3.Aufspaltung in und Benennung der einzelnen Tatbestandsmerkmale4.Prüfung der einzelnen Tatbestandsmerkmale-Obersatz-Untersatz-Schlusssatz5. Zusammenfassender Schlusssatz
• Wie kommt es zu einer Vertragsentstehung?
• Wie setzt sich die Willenserklärung als Voraussetzung von Angebot und Annahme zusammen? Nennen Sie Beispiele für die Willenserklärungen. innerer Wille (Subjektiv) + Äußerung (Objektiv) = Willenserklärung Elemente einer WE:•Handlungswille,•Rechtsbindungswille,•Geschäftswille
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• Wie werden Rechtsgeschäfte unterteilt? -einseitige Rechtsgeschäfte: Willenserklärung wird von einer Person abgegeben und -mehrseitige Rechtsgeschäfte: Willenserklärung wird von mind. 2 Personen abgegeben
• Wie wird das einseitige Rechtsgeschäft noch unterteilt? 1. Nicht empfangsbedürftig: Gültig mit Abgabe der Willenserklärung (z.B. Testament) 2. Empfangsbedürftig: Gültig mit der Zustellung der Willenserklärung (z.B. bei Mahnungen, Kündigung)
• Wie werden die mehrseitigen Rechtsgeschäfte noch unterteilt? 1. Einseitig verpflichtend: Nur ein Partner übernimmt die Pflichten (Schenkung)   2. Mehrseitig verpflichtend: Alle Partner übernehmen Pflichten (Kaufvertrag, Mietvertrag)
• Nenne die möglichen Zugänge von empfangsbedürftigen Willenerklärungen. 1. WE gegenüber dem Empfänger selbst (mündlich, ausgehändigt) 2. WE gegenüber Empfangsboten (müdlich an Boten, Boten ausgehändigt) 3. Empfangsvorrichtung (Briefkasten)
• Wie kann man das Wirksamwerden seiner Willenserklärung verhindern? -dem Erklärungsempfänger vor oder zeitgleich mit dem Zugang seiner Erklärung ein Widerruf zugeht §130 Abs.1 Satz 2 BGB

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