Politikwissenschaft (Subject) / Einführung in das politische System der BRD (Lesson)

PoWi Einf. i.d. pol. System der BRD Prüfungsvorbereitung

This lesson was created by Thorus84.

Learn lesson

back  |  next 2 / 5

• Rational Choice - Wie wird Wählen in der Rational Choice Theorie verstanden? - Was ist das Wahlparadoxon? - Wählen als instrumenteller Akt zur Maximierung des individuellen Nutzens aus der Regierungstätigkeit. Heißt: Wähler versuchen durch ihre Wahl ihren Nutzen zu maximieren. Rational Choice daher auch als "Ökonomischer Ansatz" bekannt. In einem Zweiparteiensystem entscheiden sich die Wähler demnach für die Partei, die ihr den größten Nutzen einbringt. - Wahlparadoxon: Erhebliche Teile der Wahlberechtigten nehmen an einer Wahl teil, OBWOHL die einzelne Stimmabgabe aus der Sicht des Einzelnen irrational ist. // Die einzelne Stimme ist eigentlich unbedeutend für den Ausgang der Wahl. Eine Wahlteilnahme ist somit unökonomisch und irrational.
• Entwicklung klassenbasiertes Wählens? Entwicklung Schicht- und Konfessionsspezifisches Wählens? Entwicklung der Parteiidentifikation? Entwicklung der Wahlbeteiligung? Alles stark rückläufig in Deutschland. Parteiidentifikation: Bruch im Jahr 1990, seither ungefähr konstant. Wahlbeteiligung 2009: 70,8 %
• Formen pol. Partizipation Definition nach Kaase! = Alle Tätigkeiten, die Bürger freiwillig mit dem Ziel unternehmen, Entscheidungen auf den verschiedenen Ebenen des pol. Systems zu beeinflussen. 
• Formen pol. Partizipation - Worin werden pol. partizipative Aktivitäten analytisch unterschieden? - Formen und Typen (Repertoire pol. Part.) - Umfang und Verbreitung
• Formen pol. Partizipation Erzähl was zur "Political Action" Studie von 1979 - Forschergruppe um Barnes und Kaase - zentrale Hypothese: Erweiterung des Partizipationsrepertoires um neue Partizipationsformen -> unkonventionelle Part.-Formen. - neu hinzugekommen:  - Legalität - Verfasstheit - Legitimität
• Dimensionen & Formen pol. Partizipation Nenne 2 konventionelle pol. Verhaltensweisen! - Wählen, Mitarbeit in Parteien und Interessensgruppen
• Dimensionen & Formen pol. Partizipation Unkonventionelles pol. Handeln enthält Schwellen (Eskalationsstufen). Nenne die drei Schwellen nach dem unkonventionellen pol. Handeln und gib je ein Beispiel. Nenne zunächst ein Beispiel für "normales" unkon - Unkonven. pol. Handeln: Petitionen, Parolen, genehmigte Demos - Direkte Handlungen: Boykotte - Illegale Handlungen: Wilde Streiks, ungenehmigte Demos, Mietstreiks - Gewalt: Besetzungen, Gewalt gegen Personen oder Sachen   Extrem unkonv. pol. Handelns:  - Sabotage, Guerilla-Krieg, Terror, Entführungen, pol. Mord
• Dimensionen & Formen pol. Partizipation Nenne zwei Merkmale der "partizipatorischen Revolution" nach Kaase. - Ausweitung des Partizipationsrepertoires - De-Institutionalisierung pol. Beteiligung
• Beginn Lektion IV: Parteien Was regelt Art. 21 des GG? - Aufgaben und Strukturen pol. Parteien - Aufgabe: Mitwirkung bei der pol. Willensbildung des Volkes - Gründung: Ist frei   - fordert ihre demokratische Organisation - auch die innere Ordnung muss dem. Grundsätzen entsprechen!   - regelt ihre Finanzierung - Parteien müssen öffentlich Rechenschaft ablegen und Transparenz zeigen
• Welche Parteien sind nicht erlaubt? Was ist das Parteienprivileg? - Parteien dürfen nicht gegen die FDGO verstoßen - Parteien dürfen NUR durch das BVerfG verboten werden
• Wer darf einen Antrag auf Parteienverbot stellen? Wie viele Parteienverbotsverfahren gab es bislang? Wie viele davon waren erfolgreich? Antrag auf Parteienverbot:- Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung - u.U. Landesregierungen Parteiverbotsverfahren bisher: 4 Wie viele erfolgreich: 2 (SRP 1952, KPD 1956) Gescheitert: 2 (FAP 1995, NPD 2003)
• Nenne vier Elemente der "wehrhaften Demokratie". - Verbot verfassungsfeindlicher Vereine durch den Innenminister - Grundrechteverwirkung (GG 18), Recht zum Widerstand (GG 20) - Ewigkeitsgarantie - Radikalenerlass 1972 (umstritten)
• Was ist die "Ewigkeitsklausel"? Art 79 GG: „Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.“ - Begriff ist umgangssprachlich.  - legt föderalistische Struktur der Bundesrepublik fest - Folge aus zentralistischer Naziherrschaft. - Nur veränderbar indem neue Verfassung eingeführt würde
• Definition von Parteien nach Alemann? - auf Dauer angelegte, freiwillige Organisationen - bieten Mitgliedern und Wählern pol. Partizipation - wandeln Part. in pol. Einfluss um, indem sie pol. Personal selektieren - tragen bei zur pol. Integration und Sozialisation der Bevölkerung - befördern Legitimation des pol. Systems
• Voraussetzung für den Status als Partei nach dem Parteiengesetz von 1967? - Teilnahme an Wahlen auf Bundes- und Landesebene. (Abgrenzung zu freien Wählergemeinschaften, beispielsweise auf kommunaler Ebene) - Verlust des Parteienstatus, wenn 6 Jahre nicht an Wahlen teilgenommen. 
• Nenne die 4 Funktionen pol. Parteien! - Artikulationsfunktion - Aggregatisierungsfunktion - Mobilisierung- und Integrationsfunktion - Elitenrekrutierungs- und Regierungsbildungsfunktion   Note: ArAgg / MobInt / ElReg  
• Löse auf: ArAgg / MobInt / ElReg - Artikulationsfunktion - Aggregationsfunktion - Mobilisierungs- und Integrationsfunktion - Elitenrekrutierungs- und Regierungsbildungsfunktion   Die zentralen Funktionen pol. Parteien.
• Nenne 3 Definitions-Komponenten pol. Parteien - Ergänze jeweils a) Funktionen und falls vorhanden b) Ziele (seekings) - Elektorale Komponente Funktion: - Beteiligung an Wahlen - Ämterbesetzung in Regierung und Parlament Ziel: - vote seeking - office seeking - Programmatische Komponente Funktion: - Programmformulierung - Gestaltung und Durchsetzung inhaltl. Forderungen Ziel: - policy seeking - Organisatorische Komponente Funktion: - territorialer und funktionaler Aufbau
• Nenne die vier zentralen Funktionen pol. Parteien! - Artikulationsfunktion - Aggregationsfunktion - Mobilisierungs- und Integrationsfunktion - Elitenrekrutierungs- und Regierungsbildungsfunktion    
• Parteienfinanzierung Nenne zwei Einnahmequellen! 1. Private Gelder. 2. Staatliche Zuschüsse.
• Nenne einige Partei-Einnahmearten aus privaten Quellen. - Mitgliedsbeiträge - Beiträge von Mandatsträgern (umstritten) - Spenden (Anzeigegrenze: 10.000 €) - Einnahmen aus Parteivermögen und sonstige Einnahmen
• Nenne einige Partei-Einnahmequellen aus staatlichen Zuschüssen! "Kosten der Demokratie." (Nußmacher) - Wahlkampfkostenerstattung (bei BT, LT, EU-Wahl)  - für die ersten 4 Mio. Zweitstimmen: 0,85  € - für alle danach: 0,70 € - Zuschüsse zu Beiträgen (Mitgliedsbeiträge und Spenden) - pro gespendetem Euro zahlt der Staat 0,38 € dazu - berücksichtig bis zu 3300 € pro Person pro Jahr - Steuerliche Abzugsfähigkeit - 50% Zuwendungen bis 1650 € pro Person und Jahr - Steuerbefreiung in puncto Erbschafts- und Schenkungssteuer
• Erkläre relative und absolute Obergrenze bei der Parteienfinanzierung. relative Obergrenze: Staatliche Zuschüsse dürfen private Einnahmen nicht übersteigen.  absolute Obergrenze: In der Vergangenheit wurde der staatl. Zuschuss gedeckelt. Seit 2013 ist der Zuschuss dynamisch. 
• Welche Voraussetzung muss erfüllt sein um staatliche Parteienfinanzierung zu erhalten? - bei der EU-Wahl oder BT-Wahl müssen mindestens 0,5 % der Zweitstimmen erreicht worden sein - oder bei einer LT-Wahl mindestens 1 %
• Welche Einnahmen sind eher strittig bei der Parteienfinanzierung? - Finanzierung der BT-Fraktionen - Globalzuschüsse für parteinahe Stiftungen - Mandatsträgerabgaben (Parteisteuern)
• Nenne die drei kritischen Variablen für die Parteienentwicklung! 1. Entstehung und Bedeutungszuwachs von Parlamenten 2. Demokratisierung und Ausweitung des Wahlrechts 3. Entstehung von Ideologien
• Wie unterscheidet Duverger Parteienentwicklung? (2 Punkte) Parteienentwicklung von  - Innen heraus  zentrale Faktoren: - Entstehung und Bedeutungszuwachs von Parlamenten - Demokratisierung des Wahlrechts - Außen  zentrale Faktoren: - Demokratisierung des Wahlrechts - Entstehung von Ideologien
• Nenne die vier Stadien der Parteienentwicklung nach Katz und Mair in hist. Reihenfolge und ihre ungefähre Entstehungs- bzw. Blütezeit! - Elitenparteien (19. Jh.) - Massenparteien (1880 - 1960) - Volksparteien (Kirchheimer) (seit 1945) - Auch "catch all- Parteien" - Kartellparteien (Katz/Mair) (seit ca 1970er) - Parteien die bestimmtes Klientel ansprechen. 
• Eselsbrücke: E M V K Bitte auflösen! - Elitenparteien (19. Jh.) - Massenparteien (1880-1960) (Neumann) - Volks- oder catch-all-Parteien (seit 1945) (Kirchheimer) - Kartellparteien (seit 19790er) (Katz/Mair)
• - 5 Merkmale der "catch-all-Partei" nach Kirchheimer! - Hauptziel benennen! - Zentrale funktion benennen! - Entideologisierung - Stärkung der Parteispitze - Rollenentwertung der einzelnen Mitglieder - Abkehr von einer Wählerschaft auf Klassen- und Konfessionsbasis - Streben nach Verbindungen zu Interessensverbänden (Lobbys)   Hauptziel: Gewinnen von Wählerstimmen (catch all!) Zentrale Funktion: Rekrutierung
• Merkmale der Kartellpartei nach Katz/Mair aufzählen! Hauptziel? Konsequenz? - Interpenetration von Parteien und Staat - Zentralisierung von Entscheidungsmacht an Parteispitze - Direkte Beteiligungsrechte für Mitglieder - Lose Verkopplung von Parteispitze und Basisgliederungen - Kommunikation über Massenmedien - Staatliche Parteifinanzierung führt zu weiterer Erosion der Parteibindungen Hauptziel: Wettbewerbern Zugang zu Parlament und Regierungen erschweren Konsequenz: Ausschaltung der Folgen elektoralen Wettbewerbs
• Was ist Volatitilät? Volatilität = Flüchtigkeit. Parteibindungen heutzutage schwach ausgeprägt, Feste Wahlentscheidungen gibt es kaum noch.
• Analytisches Rahmenwerk nach Key. 3 Punkte - Parties in Electorate - Parties as Organizations - Parties in Government   Eselsbrücke: E O G
• Was hat es mit der Eselsbrücke E O G auf sich? Analytisches Rahmenwerk nach Key: - Parties in Electorate - Parties as Organizations - Parties in Government
• Strukturprobleme von Parteien Nenne Faktoren sinkender Integrations- und Legitimationskraft pol. Parteien! - schwindendes Vertrauen - Mitgliederschwund und nachlassende Rekrutierungsstärke - Überalterung der Parteien - Apathie und innerparteiliches Partizipationsgefälle - Erstarrung des Organisationslebens - neue Akteure als Konkurrenz: Beispielsweise NGOs oder soziale Bewegungen
• Das Parteiensystem als Analyseeinheit Nenne eine (von zwei) Definitionen des Parteiensystems! "eine Menge von Parteien und die zwischen ihnen und ihren Eigenschaften bestehenden relevanten Beziehungen" (Winkler)
• Das Parteiensystem als Analyseeinheit Nenne a) Gegenstand und b) Arten der Parteisystemanalyse nach Wiesendahl. a) Gegenstand: - Gesamtheit aller relevanten Parteien - spezifische Art und Weise ihrer Koexistenz - Relationen der Parteien zueinander bzw. ihre regelmäßigen Interaktionen   b) Arten: - Strukturanalysen - Kontextanalysen - Funktionsanalysen   Esel: StruKonFun
• Was hat es mit der Eselsbrücke StruKonFun auf sich? Arten der Parteisystemanalyse von Wiesendahl: - Strukturanalysen - Kontextanalysen (System-Umwelt-Beziehungen) - Funktionsanalysen
• Gegenstand der Parteisystemanalyse nach Wiesendahl? - Gesamtheit aller relevanten Parteien - spezifische Art und Weise ihrer Koexistenz - Relation/Interaktionen der Partei untereinander
• Erkläre die "freezing-These" nach Lipset und Rokkan und nenne die Gründe hierfür! "Die Parteisysteme der 1960er reflektieren, mit wenigen aber signifikanten Ausnahmen, die cleavage-Strukturen der 1920er."   Gründe für das Einfrieren: - "first mover" Vorteil - organisatorische Strukturen als Ressource - Kartellbildung und Ausformung institutioneller Regeln - Herausbildung "sozialmoralischer Milieus" (Lepsius)
• Cleavage Theorie heutzutage umstritten, bzw. möglicherweise nicht mehr aktuell. Nenne je drei Gründe für Realignment und Dealignment Realignment: - neue cleavages und Neuorientierung der Wählerschaft - Wählerfluktuation und Fragmentierung der Parteipräferenzen sind nur eine Übergangserscheinung - Befunde sind strittig   Dealignment: - abnehmende Bereitschaft zur psychologischen Parteibindung - Bedeutungsverlust pol. Parteien als Interessensvertreter - unterschiedliche Symptome
• Nenne die beiden Konfliktachsen des modernen deutschen Parteiensystems und die jeweiligen Konflikte. - Soziokulturelle Konfliktachse zwischen Libertär vs. Autoritär - Sozioökonomische Konfliktachse zwischen Staat vs. Markt
• Nenne die zwei Dimensionen der Eigenschaften von Parteiensystemen nach Niedermayer! - Gouvernementale Dimension - Elektorale Dimension (quantitative und qualitative Kriterien)
• Was ist Inkrementalismus? Politik der kleinen Schritte. Reformen werden nach der Verfügbarkeit der Mittel, der pol. Durchsetzungsmöglichkeit und Akzeptanz durchgeführt.  Inkrementalismus gewährleistet, dass einzelne Schritte rückgängig zu machen und damit kontrollierbar sind.
• Nenne Eigenarten der gouvernementalen Dimension nach Niedermayer! - Segmentierung (-> Grad an Abschottung bzgl. mögl. Koalitionen) - Regierungsstabilität
• Nenne Eigenarten der elektoralen Dimension nach Niedermayer! Quantitativ: - Format - Fragmentierung - Asymetrie - Volatilität   Qualitativ: - Polarisierung - Legitimität Esel: FFAV-PL
• Löse folgende Eselsbrücke auf. Stichwort: Eigenschaften von Parteisystemen. Esel: FFAV-PL Elektorale Dimension von Parteiensystemen nach Niedermayer. Quantitativ: - Format - Fragmentierung - Asymetrie - Volatilität Qualitativ: - Polarisierung - Legitimation
• Was versteht man bei der elektoralen Dimension von Parteisystemen (nach Niedermayer) unter dem Begriff Fragmentierung? - Teil der elektoralen Dimension (quantitativ) - Zahl und Stärkeverhältnis der Parteien
• Wandel von Parteisystemen 4-Stufen Modell von Gordon Smith 1. temporäre Fluktuation 2. begrenzter Wandel 3. genereller Wandel 4. Transformation   Esel: T B G T
• Erkläre die Eselsbrücke T B G T. Hilfe: Parteisysteme, Smith. Transformation von Parteiensystemen in vier Stufen: 1. temporäre Fluktuation 2. begrenzter Wandel 3. genereller Wandel 4. Transformation

back  |  next 2 / 5