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Zivilrecht (Subject) / Gesetzl. Schuldverhältnisse (Lesson)
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- Erlangtes etwas i.S.v. § 812 BGB Jede Verbesserung der Vermögenslage bzw. jeder Vermögensvorteil
- Leistung i.S.d. § 812 BGB Die bewusste und zweckgerichtete Mehrung fremden Vermögens. Erfoderlich ist somit eine doppelte Finalität: Der Zuwendende muss die Zuwendung wollen und mit ihr erkennbar einen Zweck verfolgen. Bei sog. Dreiecksfällen: Wer an wen zu welchem Zweck leistet bestimmt sich aus der Sicht eines sogfältigen Empfängers (h.M.).
- Kenntnis von der Nichtschuld nach § 814 BGB Positives Wissen vom Fehlen der Leistungsverpflichtung im Zeitpunkt der Leistung, da besondere Ausprägung von Treu und Glauben (§ 242 BGB). Der Leistende muss im Zeitpunkt der Leistung auch die Rechtsfolgen gekannt haben, nicht nur die Tatsachen, aus denen die Nichtschuld folgt.
- Gezogene Nutzungen i.S.d. § 818 I BGB Sach- und Rechtsfrüchte sowie Gebrauchsvorteile (§§ 99,100 BGB). Allerdings nur tatsächlich gezogene Nutzungen. Unbeachtlich, ob der Bereicherungsschuldner weitere Nutzungen hätte ziehen können und ob er dies schuldhaft unterlassen hat.
- commodum ex negotiatione als Surrogat i.S.d. § 8181 I BGB ? Das durch Rechtsgeschäft über den Bereicherungsgegenstand Erlangte (sog. rechtsgeschäftliches Surrogat). h.M. (-) Gesetzeswortlaut, da durch Vertrag erworben In §§ 1418 II Nr. 3, 1473 I, 1638 II, 2374 BGB hingegen ausdrücklich.
- Entreicherung i.S.d. § 818 III BGB Weder der Bereicherungsgegenstand selbst noch dessen Wert befindet sich im Vermögen des Empfängers. D.h. bei Veräußerung/Verbrauch/Weitergabe des Bereicherungsgegenstands besteht Bereicherung nur insoweit fort, als der Empfänger hierfür ein Surrogat bzw. Nutzungen (§ 818 I BGB) oder einen Ersatzwert (§ 818 II BGB) erhalten und noch in seinem Vermögen hat oder als er durch Verwendung des Erlangten Ausgaben erspart hat, die er notwendigerweise auch sonst gehabt hätte. Erlös nur bis zur Höhe des Verkehrswerts herauszugeben! Darüber hinausgehender Gewinn verbleibt. Bei Mindererlös besteht Bereicherung nur noch in dieser Höhe fort.
- aufgedrängte Bereicherung Aufwendungen, die der Bereicherungsgläubiger so nicht gemacht hätte.
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