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Angloamerikanische Länder im internationalen Kontext (Subject) / Anglo (Lesson)
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- 2) Verfassung GB und USA GB - keine geschriebene Verfassung - kein geschütztes Verfassungsrecht - keine Verfassungsgerichtbarkeit -> Vorrang des Parlamentswillen (sehr große Macht) USA - U.S.Constitution 1787/88 - Amendments (Bill Of Rights) - Verfassungsinterpretation beim Obersten Gerichtshof (Supreme Court)
- 3) Rule by the people? Mehrheitsprinzip - rechnerische Mehrheiten bestimmen politische Inhalte (Volksentscheide, öffentliche Meinung)
- 3) Rule by a few? Elitismus - politische Elite bestimmt auch politische Inhalte - privilegierte Kerngruppen aus politischen Entscheidungsträgern, Wirtschaftsführern, Generälen und hochrangigen Beamten
- 3) Rule by groups? Pluralismus - Interessensgruppen bestimmen politische Inhalte
- 3) The mischiefs of faction - James Madison, Federalist 10 - Da man die Ursachen nicht bekämpfen kann („Liberty is to faction what air is to fire“), müssen die negativen Auswirkungen reguliert werden - repräsentative Demokratie/Gewaltenteilung - Großes (aber nicht zu großes) Territorium - Schaffung eines Interessenausgleich über das freie Spiel der Gruppeninteressen: geografische Verteilung, Diversität von Interessen und Politikangeboten
- 3) Was sind Interessengruppen? Gruppen von Individuen, die sich organisieren, um bestimmte geteilte Interessen zu vertreten und Einfluss auf den politischen Prozess zu nehmen
- 3) Wirtschaftsverbände - mehr als die Hälfte aller im Kongress registrierter Gruppen - geringer Konsens (Freihandel vs. Protektonismus) - Einflussnahme in Steuerpolitik, Handelspolitik, Regulierung und Subventionen, Rüstungs- und Verteidugungsbereich
- 3) Gewerkschaften - Schwächer als in Europa - AFL-CIO: National Education Association - Uneinigkeit über konkrete Ziele - hohe Aktivität im Dienstleistungs- und öffentlichen Sektor - Berufsverbände: American Medical Association (AMA), American Bar Association, American Association of University Professors
- 3) Beispiele für Ethnische Gruppen American Israel Public Affairs Committe (AIPAC); Armenian Assembly of America, Cuban-American National Foundation (CANF), National Association for the Advancement of Colored People (NAACP)
- 3) Religiöse Gruppen - Christliche Gruppen sehr dominant (z. B. Religiöse Rechte) - Vertretung von einflussreichen Wählerschichten - Hohes Mobilisierungspotential („door-to-doorcampaigning“) - Öffentliche Einflussnahme und Meinungsbildung über Medien („televangelists“/Radio) - Informations- und Missionarreisen ins Ausland - Christian Voice, Christian Coalition of America, Moral Majority (aufgelöst)
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- 3) Single-Issue Groups Wo setzen sie sich ein? Wie nehmen sie Einfluss? Beispiele - Menschenrechte, internationale Organisationen, Völkerrecht, Abrüstung, Klimaschutz, Immigration, etc. - Einflussnahme über öffentliche Kampagnen, Anhörungen, Medien - National Rifle Association (NRA), Amnesty International USA, Greenpeace USA, Sierra Club
- 3) Public-Interest Groups - Think Tanks übernehmen zum Teil die Rolle von Parteien in den USA - Einflussnahme über wissenschaftliche Expertise, Gespräche und Veranstaltungen - Öffentliche Einflussnahme über die Medien
- 3) Welche Methoden der Einflussnahme gibt es? - Framing: agenda-setting, Perspektivenformung, Debattensteuerung - Information: Argumentation und Analyse mit dem richtigen „spin“ - Monitoring: Beobachtung und Überwachung von politischen Entscheidungsprozessen, um ggf.rechtzeitig einschreiten zu können („Frühwarnsystem“)
- 3) Varianten der Einflussnahme Erzeugung von Themenrelevanz und Agenda-Setting (agenda change) - Einflussnahme auf diskursive Positionen und Debatten durch Überzeugung (discursive change) - Veränderung von institutionellen Abläufen (procedural change) - Veränderung von Politik (policy change) und politischem Verhalten
- 3) Indikatoren für Einfluss - Organisatorische Stärke (Einheit, Apparat, Ressourcen) - Wählermobilisierung - Resonanz der politischen Botschaft in der Öffentlichkeit und der Regierung („push an open door“) - Vorhandensein und Stärke einer Opposition - Durchlässigkeit des Prozesses und Zugang zu politischen Entscheidungsträgern (Kongress/Präsident/Bürokratie) - Grad der gegenseitigen Unterstützung (Allianzen/Koalitionen)
- 3) Inside Lobbying und Outside Lobbying Inside Lobbying (Direct) - Kontaktpflege mit politischen Entscheidungsträgern und Beamten - Informationsangebote (Sachverstand) - Koalitionen mit anderen Interessengruppen Outside Lobbying (Indirect) - Aufrufe an Mitglieder (Briefe an Abgeordnete) - Präsenz in den Medien - Werbung/Anzeigen - Wahlempfehlungen an Mitglieder - Wahlkampfspenden
- 3) Das pluralistische Dilemma - Pluralismus = Grundvoraussetzung für lebendige Demokratie (Freiheit des Einzelnen, seine Interessen gemeinsam mit anderen zu vertreten) - festigt bestehende Ungleichheiten und deformiert öffentliche Wahrnehmung (Ressourcen und Machtzugang ungleich verteilt)
- 4) Ethnizität und die Abgrenzung zum Rassenbegriff - Kulturelle Werte, Einstellungen und Verhaltensweisen - Zugehörigkeitsgefühl zu einer bestimmten ethnisch definierten Gruppe (ethnische Identität) - Erfahrungen als Minderheit (Machtlosigkeit, Diskriminierung, Vorurteile) - umfasst soziale Gruppen auf der Basis von Rasse, Kultur und Herkunft - Diversity: Förderung der unterschiedlichen Potentiale und Gewährleistung sozialer Vielfalt - Rasse meist über andere definiert, auf Basis des äußeren Erscheinungsbildes
- 4) Ethnizität in den USA - wozu führt der Multikulturalismus? - parallele, gespaltete und widersprüchliche Loyalitäten und Identitäten in der Politik - kann von der ethnischen Mehrheit als Bedrohung für die nationalen Interessen wahrgenommen werden, z.B. Internierung von Japanese-Americans während WWII oder Diskriminierung von Arab-Americans nach dem 11.9.2001
- 4) Ethnische Identitäten - Politisch relevante soziale Einheiten verbunden über einen geteilten kulturellen, ethnischen und/ oder religiösen Gemeinschaftssinn, der sie von anderen gesellschaftlichen Einheiten abgrenzt - Meist mit engen Kontakten außerhalb der USA (ethnische/kulturelle Gemeinsamkeiten, Bindung zu Heimatländern)
- 4) Ethnische Interessengruppen Politische Organisationen ausgerichtet nach kulturellen, ethnischen und/oder religiösen Besonderheiten mit dem Ziel, amerikanische Außenpolitik zur Verbesserung der Situation des Heimatlandes oder ethnischer Gruppen im Ausland direkt oder indirekt zu beeinflussen - Polish-American Congress - Cuban-American National Foundation - TransAfrica - National Association of Arab-Americans - American Israel Public Affairs Committee - Armenian Assembly of America - American Hellenic Institute Public Affairs Committee