6
Strafrecht AT (Subject) / § 374 AO Steuerhehlerei (Lesson)
- Restitutionsvereitelung § 374 AO entspricht Hehlerei nach § 259 StGB - durch Vortäter geschaffener steuerrechtswidriger Zustand wird aufrechterhalten
- Ankaufen Erwerben der tatsächlichen Verfügungsgewalt, Kaufvertrag allein genügt nicht.
- sich oder Dritten verschaffen tatsächliche Sachherrschaft erlangen. Nach h.M. muss ein Zusammenwirken mit dem Vortäter gegeben sein.
- Absetzen rechtsgeschäftliche Weitergabe und Empfänger erlangt Verfügungsmacht
- Absatzhilfe unselbstständige Beteiligung, idR Unterstützung der Absatzbemühungen des Vortäters und damit an sich Beihilfe, die aber nicht strafbar wäre mangels Haupttat. Daher eine eigenständige Tathandlung.
- subjektiver Tatbestand 1. Vorsatz 2. Bereicherungsabsicht
Advertisement