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Fr. Hafner (Subject) / Staatbürgerkunde (Lesson)

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• Wann und wo wurde das Grundgesetzt der BRD geschlossen? 1949 in Bonn
• Was wird durch das Grundgesetzt geregelt? Grundrechte Staatorganisationsrecht
• Verfassungorgane Bundestag Bundestagpräsident Bundesrat Bundesratpräsident Bundeskanzler Bundespräsident  
• 5 Grundrechte  Würde des Menschen unantastbar Meinungsfreiheit Redefreiheit Religionsfreiheit Briefgeheimnis Versammlungfreiheit
• Grundrechte die durch das Infektionsschutzgesetzt eingeschränkt werden? Versammlungsfreiheit Briefgeheimnis Freizügigkeit berufliche Tätigkeit
• 5 unveränderliche Grundsätze der BRD ? Menschenwürde Demokratie Sozialstaatsprinzip Gewaltenteilung Wiederstandsrecht
• Gewaltenteilung Legislative = gesetztgebende Gewalt Executive = ausführende Gewalt Judikative = rechtsprechende Gewalt  
• konkurrierende Gesetztgebung Bundestag und Bundesrat teilweise überlappende Gesetztgebungs Kompetenzen
• Recht zur Gesetztesinitiative Bundestag Bundesrat Minesterien
• gültige Krankenpflegegesetzt Bundesgesetzt
• Advertisement
• Legislaturperiode Amtsdauer einer Volksvertretung
• 6 Aufgaben / Rechte des Bundestages Wahl des Bundeskanzlers Misstrauensvotum Wahl des Bundespräsidenten Wahl des Bunderrichters Kontrolle der Executive Gesetztgebung
• Grundsätze der Wahlen allgemein frei ummittelbar gleich
• 5% Klausel Erreicht eine Partei nicht die 5 % so wird sie nicht in den Bundestag aufgenommen
• Gewaltenteilung Bundestag Legislative
• Rechtsstelllung der Bundestagsabgeordneten Teilnahme an Sitzungen Rederecht
• Wer wählt den Bundeskanzler Bundestag
• Bundesrat Legislative Vertretung der Länderinteressen
• Stimmverteilung Bundesrat nach Einwohnerzahl mind. 3
• 3 Rechte / Aufgaben des Bundesrates Gesetztgebung Wahl des Verfassungsrichts Präsidentenanklage
• Vetretung vom Bundespräsident Bundesratspräsident
• Wer wählt und wie lang der Bundespräsident Bundesversammlung 5 Jahre 1 Wiederwahl
• Kriterien zum BP Deutscher Staatsbürger mind. 40 jahre
• Aufgaben der UNO Sicherstellung des Weltfriedens Herstellung freundschaftlicher Beziehung der Völker
• Ziele der EU Sicherung der Menschenrechte internationale Zusammenarbeit entwicklung freundschaftlicher beziehungen erhalt oder wiederherstellung des weltfriedens
• Organe der EU Komission Ministerrat Europäisches Parlament Europäischer Gerichtshof  
• Europaparlament Wahlen Parteien alle 5 Jahre
• 3 Aufgaben/Rechte des Europaparlaments Mitgesetztgeber annahmen von vorschlägen überwacht arbeit der komission

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