Geschichte (Subject) / Geschichte FÜM I (Lesson)

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• Wie unterscheiden sich die Rechtsschichten a) ius civile - ius gentium b) ius civile - ius honorarium a) ius civile - ius gentium Unterscheidung nach dem personalen Geltungsbereich: ius civile  das Recht nach dem die Römischen Bürger leben (cives Romani) erst stark formgebundene Rechtsgeschäfte (zB mancipatio, in iure cessio) ius gentium das Recht das den Rechtsverkehr zwischen römischen Bürgern und Fremden regelt gilt auch nur zwischen Fremden (peregrini) Formfrei (zB traditio) b) ius civile - ius honorarium Unterscheidung nach der Entstehungsweise des Rechts ius civile althergebrachtes, ungeschriebenes Recht vereinzelt durch Gesetzgebung geschaffenes Recht ius honorarium Amtsrecht durch Edikte der Jurisdiktions-Magistraten geschaffen dient der Durchführung des ius civile durch prozessuale Behelfe zur Rechtsdurchsetzung ergänzt und korrigiert es außerdem (Klage und Einredemöglichkeiten)
• Erklären sie die Begriffe a)ius publicum b)ius privatum c)ius divinum (fas) d)ius cogens e) ius dispositivum a) ius publicum öffentliches Recht: Ordnung des Staates betrifft Aufbau des Staates und hoheitliches Staatshandeln manchmal auch im Sinn von zwingendem Recht (ius cogens) kann nicht geändert werden b)ius privatum dient dem Einzelnen (Interessen des Einzelnen) das Recht nach dem die Bürger im Rechtsverkehr leben entspricht dem heutigen bürgerlichen Recht (allg. Privatrecht) c)ius divinum (fas) Regelt den umgang des römischen Staats mit seinen Göttern regelt den Umgang mit RES EXTRA COMMERCIUM (Sachen die den Göttern dienen) + religiöse Opferschriften d)ius cogens zwingendes Recht bindet auch die Parteien im Privatrecht (haftung für dolus kann nicht ausgeschlossen werden) verstoß gegen ius cogens - Sanktionen e) ius dispositivum kann durch Vereinbarung abgeändert werden (dispositives Recht) gibt es vor allem im Vertragsrecht
• Welche Zeitspanne umfasst das antike Römische Recht? Es beginnt theoretisch mit der Gründung Roms (Sitte der Ahnen - mos maiorum) Der erste große Gesetzgebungsakt sind die 12 Tafeln (Mitte 5 JH vChr) Antikes Römisches Recht wird nach Erlass der leges Liciniae Sextiae (ca 4 JH vChr) hauptsächlich durch das prätorische Edikt geprägt. In der Kaiserzeit (ab Augustus ca 27 vChr) geht die Rechtsentwicklung auf kaiserliche Organe über Das klassisch-antike römische Recht  war in der Spätantike (ca 534 nChr) im Corpus Iuris Civilis aufgezeichnet worden Das Ende der Antike wird mit der Regierung Justinians angesetzt das Oströmische, byzantische Reich besteht aber noch bis zur Eroberung konstantinopels (15 JH nChr).
• Welche Rechtsquellen gibt es in der Republik? Was ist der Rechtsquellencharakter eines responsum? a) leges dictae aufgrund spezieller Beauftragung geschaffene Gesetze wie zB 12 Tafeln b)leges rogatae Gesetze welche auf Antrag der Magistrate von Komitien beschlossen werden c)plebiscita Beschlossen von der Versammlung der Plebs erst nur für die plebs Seit der lex Hortensia (287 v. Chr.) sind auch Beschlüsse der plebs für das Gesamtvolk verbindlich. d) edicta Erlasse generelle Regelungen der Magistrate e) responsa Rechtsgutachten des Pontifikalkollegiums dann von den angesehenen Juristen (auctoritas prudentium) Übereinstimmende Meinung angesehener Juristen ist im römR als Rechtsquelle anerkannt (Gaius Institutionen) Im Text der Digesten erkennt man diese meist durch Namenlisten oder die allgemeine Form eo iure utimur
• Welche Bedeutung kommt einem senatus consultum in der Republik, welche im Prinzipat zu? Republik: Der Senat ist oberstes Germium der Staatsführung Senatsbeschlüsse sind keine Gesetze im formellen Sinn, sondern Empfehlungen an Magistrate Prinzipat: Senat verliert politischen Einfluss erhält vom Kaiser ein formelles Gesetzgebungsrecht (Privatrechtsfortbildung) der princeps trägt Gesetzgebungsanliegen an den Senat dieser formuliert die politische Äußerung des Princeps zum Gesetz Ende 2 Jhdt: Verblassen der demokratischen Tradition kaiserliche beatragung (oratio) ist bereits ein Gesetzgebungsakt Senat wird zum Promulgationsforum
• Welche Bedeutung kommt dem Edikt des Prätors für die römische Rechtsentwicklung zu? Im Edikt es Prätors stehen Klagen (actiones) Einreden (exceptiones) Prätoren: Prätoren wurden vom Volk auf 1 Jahr gewählt (praetor urbanus; praetor peregrinus).  Sie waren für die Rechtsentwicklung zuständig dies machten sie gemeinsam mit beratenden Fachjuristen (Konsiliaren) Das Edikt: trubulente Entwicklungsphase (Quellen fehlen weitgehend) dann aber relativ konstant (Prätoren übernehmen das Edikt vom Vorgänger) Kaiser Hadrian beauftragt Julian mit der Endfassung des Edikts (130 n Chr) ab dem Zeitpunkt ist es ein ewiges Edikt, weil es nicht mehr verändert wird Bearbeitung: Das Edikt wird immer wieder von klassischen Iuristen interpretiert; Labeo hat 30 Bücher (Papyrusrollen) darüber geschrieben Pomponius etwa 150 libri Kommentare von Ulpian und Paulus waren später besonders wichtig, weil sie zum Teil Wort für Wort interpretierten (lemmatisch)
• Wie findet die Rechtserzeugung im Prinzipat statt? Der Kaiser erlässt erst nur behutsam Edikte + Entscheidungen als Richter dann kommt es zunehmend zu Formen unmittelbarer Rechtserzeugung durch den Kaiser (Kaiserkonstitutionen) + Beratung durch Fachjuristen Kaiserliche Urteile heißen decretasie bilden Recht fort und schaffen es neuAußerdem haben sie rechtsetzende Funktionen, da die Entscheidungen als Präjudizien gelten Anfragebeantwortung an Privinzstatthalter erfolgt durch Brief (epistula)daher hat der Kaiser Einfluss auf die Rechtssprechung der Statthalterwobei die Rechtsauskunft des Kaisers einer Rechtssetzung gleichkommt. ab Hadrian beantwortet der Kaiser durch seine Kanzlei auch Rechtsfragen von Privaten (Reskripte). Sie sind für die Richter bindend und das wichtigste Mittel um die Rechtseinheit herzustellen. Die Rechtsfrage wird durch den Kaiser mit einem Reskript schon entschieden. Der Richter prüft nur noch ob der Sachverhalt zutrifft.  
• Welche Arten von Kaiserkonstitutionen unterscheidet man? a) Edicta Generell - abstrakte Regelungen materiell gesetztesgleiche Anordnungen zB diokletianisches Höchstpreisedikt b) Decreta Kaiserliche Urteile mit Präjudizienwirkung c) Epistulae und Reskripte Verbindliche Rechtsauskünfte des Kaisers auf Fragen von Amtsträgern (epistulae)Privaten (recripta) d) Mandata =Rechtsanweisung an einen Funktionsträger Einschlägige Mandate: EnteigungsermächtigungenWasserverteilungInstandhaltungspflichen von GrundeigentümernzB cura aquarum (Sorge um die Wasserversorgung)
• Was versteht man unter klassischem römischen Recht? Klassisch ist die Rechtswissenschaft in der späten Republik (1 Jh nChr.) bis zur Prinzipatsepoche (3 Jh nChr). Merkmale: Juristen diskutieren Rechtsprobleme sie zitieren die Meinungen älterer Juristen (veteres)und stimmen diesen zu oder vertreten eine kontroverse (va zwischen Sabinianern und Prokulianern) Ihre erkenntnisse legen die Klassiker in einer klaren, eleganten Sprache nieder Ansprüche aus Rechtsbeziehungen werden bemessen nach: Boni mores (gute Sitten)Bona fides (Treu und Glauben, Redlichkeit, Anständigkeit) Vertreter: Celsus: sieht die REWI als Kunst, Anständigkeit und Fairness zu verwirklcihen Ulpian: sagt dass alles Recht auf die Vorschrift hinausläuft:anständig zu leben (honest vivere)den nächsten nicht verletzen (neminem laedere)jedem das zu geben was ihm zusteht  Beide verweisen auf die Sozialmoral:Vergleichbar mit §914,879, 1295 ABGB
• Was versteht man unter Elementarliteratur im klassischen römischen Recht? Definition: Einführende Schriften die im Rechtsunterricht verwendet werden. Bedeutende Werke: 1)Commentarii des Gaius (auch institutiones) 160 n ChrRechtstoff wird in 3 Teile gegliedert: Personae (Personen Res (Sachen)körperliche (Sachenrecht + Erbrecht) und unkörperliche Sachen (Rechte aus Vertrag; unerlaubter Handlung) actiones (Klagen) Merkmale: Bemühen um Kategorisierung und systematisierung klare, einfache Sprache Meist verbreitetes Lehrwerk in Nachklassik Unser ABGB folgt dem Insitutionensytsem 2) Enchiridium des Pomponius Darstellung von Ursprung + Entwicklung des RömRechts
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• Was versteht man unter Kommentarliteratur? Was wurde von den römischen Juristen kommentiert? Definition: Erkärung eines normativen Rechtstextes Merkmale: Erläuterungen in Reihenfolge des kommentierten TextesWort für Wort interpretationen (lemmatisch) Von den römischen Juristen wurde folgendes kommentiert: Das XII-Tafelgesetz Edikt des Prätors Edikt der kurulischen Ädilen Edikt des Statthalters Ehegesetze von Augustus 3-bändiges Werk zum ius civile von Sbinus libri ad Sabinum
• Welche Bedeutung kommt Kaiser Justinian (527-.565 n Chr) für die römische Rechtsentwicklung zu? Justinian gilt als einer der bedeutendsten Herrscher der Spätantike. Unter seinem Auftrag: wählten die Kompilatoren (Juristen) aus der älteren Rechtsliteratur brauchbare Texte und ordeten sie nach der Reihenfolge eines Edikts in einem Titelsystem an. Kaiserrecht (contitutiones principis) wurde im Codex gesammelt Brauchbares wurde in den Digesten überliefert Originalwerke waren also nicht mehr im Original enthalten, aber zumindest ein beachtlicher Teil wurde konserviert. Va im 12 Jh wurden die Digesten wiederentdeckt. In Oberitalien wird der Corpus Iuris Civilis zum Mittelpunkt der REWI und zum gelehrten ius commune. Ohne Justinian hätte das Recht in Europa keine römischrechtliche Grundlage.
• Aus welchen Teilen besteht der Corpus Iuris Civilis? Codex Digesten Institutionen Novellen 1) Codex Kaisergesetzgebung Justinian verwertet den:Codex GregorianusCodex HermogenianusCodex Theodosianus& nach 438 in den Archiven gesammelte KaiserkonstitutionenZiel: Unter einem einheitlichen Titel angeordnetes und aktualisiertes Kaiserrecht zu erzeugen.  2) Digesten Auszüge aus den Schriften der klassischen Jurisprudenzaktualisiert und gekürztVermeidung von Wiederholungensystematisch gesammelt 3) Institutionen Umarbeitung der Institutionen des Gaius durch: aktualisierung und Straffung zu einem elementaren amtlichen Lehrbuch für die Anfängerlektüre 4) Novellen Neue justinianische Gesetze nach Erlass der verbesserten 2. Auflage des Codex in griechischer Sprache veröffentlicht Privatrecht wurde reformiert zB Intestaterbrecht
• Charakterisieren sie die Digesten Justinians Digesten (lat. digerere = systematisch zusammenstellen)sind Sammlungen des klassischen Juristenrechts Ursprünglich wollte der Kaiser das Juristenrecht in den 5 alten Schriften von Gaius, Papinian, Ulpian, Paulus und Modestinus belassen Widersprüche wurden nach dem Zitiergesetz nach Mehrheiten entschieden. Kontroversen hat Justinian zunächst mit 50 Entscheidungen gelöst bis 530 n Chr. Dann tritt der Kodifikationsplan auf. 3 Jahre später ist das Problem gelöst.  Konsitution deo auctore (530 nChr): Sammlung des klassischen Rechts Ausscheidung alter Rechtsinstitute Streichung von Kontroversen Dass das alles so schnell gegangen ist versucht F.Bluhme mit seiner Massentheorie zu erklären: Kaiserliche Kommission unterteilt Juristenschriften in GruppenSabiniusmasseEdiktsmassePapiniansmasseAppendixmasse jede Gruppe wurde von einer eigenen Unterkommission bearbeitet (Zeitersparnis)
• Was versteht man unter Interpolation? das ist eine Texteinfügung Es geht um die Frage wie die usprünglichen Texte hinsichtlich der Digestenherstellung verändert wurden. Nach der Anweisung von Justinian, hatten die MG der Kompilationskomission einen aktuellen, widerspruchsfreien Text zu erstellen. Früher: ging man davon aus, dass die alten Juristen sehr stark in die Texte eingegriffen haben (Vertreter: Breseler)Textkritik und Interpelationsjagt ist angebracht. heute geht man davon aus, dass Textaussagen nicht wesentlich verändert wurdenEs kam nur zu einer Streichung von Kontroversen und Wiederholungenund zu einer Ersetzung alter Rechtsinstitute (zB traditio statt mancipatio)
• Charakterisieren sie den Codex Justinians Ist ein Teil des Copus Iuris Civilis. (Institutionen, Digesten, Novellen)Es ist eine Sammlung des Kaiserrechts Diese enthält: Reskripte Justinians + Vorgänger edicta, decreta, mandata Codex Gregorianus + Konstitutionen von Hadrian + Deokletian Codex Hermogenianus Codex Theodosianus (438 n Chr) Codex Iustinian:  Auflage des Codex Iustinianus wurde 529 nChr publiziert, ist aber nicht mehr erhalten.  Auflage wurde verbessert + 50 Entscheidungen wurde 534 publiziert (griechische Sprache) Inhalt:PrivatrechtKrichenrechtStaatsrechtVerfahrensrechtStrafrechtVerwaltungsrecht    
• Wer war Gaius? Charakterisieren sie die Gaius-Institutionen. Wie sind sie aufgebaut?? Gaius: War ein gebildeter Provinziale aus dem östlichen Reichsteil Griechisch war Muttersprache, er konnte aber auch Latein Er hat vermutlich auch mal in Rom gelebt Es gibt Debatten darüber ob Gaius und Pomponius ident sindoder darüber, dass er eine Frau warBeide Theorien sind aber unbewiesen Institutionen des Gaius (Commentarii): 160 n. Chr Umfassen 4 Bücher - libri (Papyrusrollen) der Rechtsstoff ist in 3 Teile gegliedertPersonen (personae)Sachen (res) (körperliche + unkörperliche)Klagen (actiones) Systematisch und kategorisiert einfache, klare Sprache wird als Lehrwerk in der Nachklassik Grundlage der Institutionen Iustinians
• Vergleichen sie den Aufbau der Gaius-Institutionen mit jenem des ABGB Nach den Gaius Institutionen ist der Rechtsstoff in 3 Teile gegliedert: Personen (personae) Sachen (res)körperliche (dingliche Rechte; Erbrecht) + unkörperliche Sachen (Rechte aus Vertrag; unerlaubter Handlung) Klagen (actiones) Das ABGB ist nach dem Institutionensystem Aufgebaut. Es hat auch eine Dreiteilung: Teil: "Vom Personenrecht" Teil: "Vom Sachenrecht" Teil: "Von den gemeinschaftlichen Bestimmungen der Personen- und Sachenrechte" Formal kennt das ABGB keinen eigenen Teil zum Schuldrecht, sondern verwedet dafür den Gliederungsaspekt "persönliche Sachenrechte"
• Charakterisieren sie die Institutionen Iustinians Noch bevor die Gaius Insitutionen festig waren, erhielten zwei Rechtslehrer den Auftrag ein Anfängerlehrbuch zu verfassen. Darin sollen die Gaius Institutionen und andere Elementarliteratur enthalten sein. Das Lehrbuch sollte so aussehen als spräche der Kaiser direkt zu den Studenten "legum cupida iuventus" Ergebnis: nach Gaius gearbeiteten Institutionen Justinians von Justinian als Gesetz veröffentlicht Theophilus hat es zur Ausbildung von Anfängern benutzt und ins geriechische übersetzt (Theophilius-Paraphrase)
• Inwiefern kann man das römische Kaiserreskript mit dem Vorabentscheidungsverfahren des EuGH vergleichen? Gemeinsamkeiten: Ungeklärte Rechtsfrage wird an eine Autorität herangetragenKaiser oder EuGHdiese geben verbindliche Rechtsauskünfte Rechtsauskunft ist verbindlichfür Entscheidungsbefugtes Organ (iudex, statthalter bzw. nat. Tribunal) Bindungswirkung geht auch über den konkreten Fall hinaus Reskript und Vorabentscheidungsverfahren: Akt der Rechtserkenntnis (Interpretation) Akt der generellen Rechtsausschöpfung
• Inwiefern kann man das römische Recht mit dem angloamerikanischen Case Law vergleichen? Unterschiede? Römisches Recht: Römische Juristen beschäftigen sich  kasuistisch (kleinlich, genau) Rechtsproblemen aus der praxis Die Responsa sammelt Fallentscheidungen. Die Richter haben sich daran gehalten. Wirkung auf das Recht:Überlieferung in JuristenliteraturWirkt auf die nächste Generation durch Autorität der JuristennamenIn den Digesten überliefertes Fallrecht = Juristenrecht Case Law: richterliche Entscheidungen bilden Präjudizien diese werden bei gleichen Sachverhalten angewandt man muss sich daran halten (bindende Wirkung) Unterschied: im röm Recht keine bindende Wirkung das angloamerikanische Case Law ist reines Richterrecht
• Was versteht man unter der Glossa Ordinaria? Welche Bedeutung kam ihr in der ma Rechtspraxis zu? Ist von Irnerius (auch Leuchte genannt) um 1100 war der Begründer der Glossatorenschule in Bologna.  Der Rechtsunterricht von Irnerius  zielte ab auf die Vermittlung der Rechtstexte er lehrte mit hilfe der justinianischen Kodifikation Im Unterricht: Lektüre der Texte Erklärung der Wörter Herstellung von Querverbindungen zu ähnlichen und widersprüchlichen Texten Widersprüche wurden durch Interpretation beseitigt bearbeitete den Corpus Iuris Civilis Die Ergebnisse der Lhere trugen die Studenten in ihre Texte ein, die glossiert (mit Erklärungen und Hinweisen) wurden. Glossen wurden immer umfangreicher. Accurius sammelte bis 1234 geschriebene Glossen. Diese veröffentlichte er als ordentliche Glosse. Glossa ordinaria Was in der glosse nicht enthalten ist, wird auch vom Gericht nicht anerkannt. quidquid non agnoscit glossa non agnoscit curia
• Charakterisieren sie die Tätigkeit der spätmittelalterlichen Konsiliatoren 13 Jh bis 16 Jh gab es eine Gruppe von Rechtslehrern in Italien und Südfrankreich Sie bezogen nicht nur RömR ein sondern auch: KirchenrechtLehensrecht Stadtrecht der italienischen Stadtstaaten Werke: Umgang mit Texten freier als Glossatoren Monographien zu einzelnen Sachgebieten geschrieben Rechtsgutachten (consilia) - daher auch Konsiliatoren Berühmte Vertreter: Bartolus de Saxoferrato Baldus de Ubaldis Bartolus & Baldus ihre schriften prägten das europ. Recht als ius commune bzw ratio scripta.
• Was versteht man unter Ius commune? das gelehrte, gemeine Recht Es ist entstanden durch wissenschaftliche Bearbeitung des Römischen Rechtsund Kirchlichen Rechts des SpMA das ius commune: war den einzelen Rechtsordungen des Reiches + der selbstständigen Staaten übergeordnet es dient der Harmonisierung des Rechts Galt als Rechtsquelle subsidiär neben: Partikularrechten: GewohnheitsrechtStatutenLandrechte es galt in den habsburgischen Ländern und wurde von der Kodifikation des ABGB 1811 abgelöst
• Was versteht man unter Rezeption des römischen Rechts? Warum und wie erfolgte diese? Rezeption: Übernahme des römischen und kirchlichen Rechts, geprägt von Konsiliatoren Rezeption war im 15 Jh in den deutschen Territorien notwendig, weil das Recht im Bereich des Schuldrechts nicht mehr den Bedürfnissen der neuzeitlichen Wissenschaft genügte. Die Rezeption ist ein praktischer Vorgang. Begünstigt wurde er durch die Schaffung des reichskammergerichts das Reichskammergericht hatte nach der Reichskammergerichtsordnung 1495 nach dem gemeinen Recht des Reichs Ehrbare und leidliche Ordnungen Statuten und Gewohnheiten der Fürstentümer Herrschaften und Gerichtezu entscheiden Gebildete Besitzer des Gerichts orientierten sich am gelehrten römischen Recht aufgrund ihrer Ausbildung an italienischen Universitäten.
• Welche Kodifikationen zählt man zu Naturrechtsgesetzbüchern? Eine Kodifikation ist eine spezifische Rechtsquelle Regelung eines umfassenden Rechtsgebietes  in einem Gesetzbuch mittels Rechtssätzen in einer geschlossenen Systematik unter Ausschluss anderer Rechtsquellen Vorteile: Beseitigung der Rechtszersplitterung Beseitigung der Kasuistik In Österreich: 1753: Beginn der Kodifikationsarbeiten mit MT 1766: Codex Theresianus: zu unfangreichVernichtende Kritik des Staatsrates 1786: Entwurf Horten - Codex Theresianus um die hälfte gekürzt 1787: 1. Teil des Entwurf Horten tritt als Josefinisches Gesetzbuch in Kraft Entwurf Martini: lag als erstes Ergebnis der neuen Gesetzgebungskommission vor 1797/98 als WGGB in kraft gesetzt (westgalizisches Gesetzbuch) Vorläufer des ABGB 1811 von Zeiler
• Was ist die historische Rechtschule? Das ist eine Rechtswissenschaftliche Strömung von Savigny und Eichhorn es gab zwei: welthistorische-philosophische Rechtsschule nationalhistorisch-systematische Ihre Überzeugung ist, dass: das Recht ein Teil der Kultur eines Volkes ist (Volksgeist) das Recht historisch gewachsen ist Gegen: Vernunftrechtsdenken der Aufklärung Kodifikationen exegetische Lehre soll vermieden werden (weil verfälscht) Savigny: sagt, dass in Deutschland das römische Recht besser passt als das Naturrecht. Es entspricht eher dem Volksgeist Werk: System des heutigen Römischen Recht bald gesetzesgleiche bedeutung
• Was bedeutet Pandektistik? Welche Gesetzbücher wurden durch diese wissenschaftliche Strömung geprägt? Pandektistik - Begründer ist Savigny. Es ist der romanistische Zweig der historischen Rechtsschule. Die Jursiten beschäftigen sich mit Pandekten (Digesten / Teil vom CIC) Sie entwickelten durch Analyse der römischen Rechtsquellen ein logisch angeordnetes System des allgemeinen Zivilrechts - den Allgemeinen Teil (Regeln über Rechts- und Geschäftsfähigkeit) Aufbau Pandektensystem: Allgemeiner Teil SchuldrechtAllgemeiner TeilBesonderer Teil Sachenrecht (nur dingliche Rechte) Familienrecht Erbrecht Gesetzbücher die geprägt wurden: ALR BGB ZGB Lehrbuch: Windscheids Pandekten - fast gesetzliche Autorität (BGB)  

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