SDL (Subject) / SDL Abschluss (Lesson)
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- Rechtsfähigkeit ist das vermögen, träger von rechten und pflichten zu sein
- Wann beginnt /endet die Rechtsfähigkeit bei natür/juri Personen? Bei natürlichen mnit der Gerbut, bei juristischen mit Eintragung Bei natürlichen mit Tod, ei juristischen mit Löschung oder auflösung
- Rechte von natürlichen Personen Eigentum , Schulbildung
- Pflichten von natürlichen personen Steuern zahlen , SChulpflicht
- Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit selbstständig Rechtsgeschäfte abzuschließen
- wer ist geschäftsunfähig ? natürliche Personen 0 - 6 dauernde geisteskranke
- wer ist beschränkt geschäftsfähig? Natürliche personen 7-18
- wer ist unbeschränkt geschäftsfähig ? natürliche personen ab 18, juristische personen vertreten durch Vorstand
- geschäfte bei beschränkt geschäftsfähigen schweben unwirksam bis zur Genehmigung des gesetzlichen Vertreters
- ausnahemn bei geschäftsunfähigen Botengänge (verlängerter Arm des gesetzlichen vertreters)
- ausnahmen bei beschränkt geschäftsfähigen Taschengeld paragraphen rechtlicher Vorteil Dienst oder Arbietsverhältniss
- Anfechtungsgründe für Rechtsgeschäfte Irrtum arglistige Täuschung widerrechtliche Drohung
- Rechtsgeschäft ist Nichtig und unwirksam Bewusstlosigkeit Geschäftsunfähigkeit Wucher Schein/scherzgeschäft verstoß gegen Formvorschriften/gesetzliche Verbote
- Rechtsgeschäft ist schweben unwirksam bei beschränkt geschäftsfähigen
- Besitz tatsächliche Verfügungsgewalt
- Eigentum rechtliche Verfügungsgewalt
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- Kaufvertrag formfrei konkludentes handeln, schweigen bei kaufleuten
- Kaufvertrag nicht formfrei Schriftlich bei Kündigungen und Mietverträgen Notarielle Beurkundung, betrifft inhalt und Unterschrift öffentliche Beglaubigung, betrifft nur die Untershcrift
- Kaufvertrag entgeltliche veräußerung von sachen oder rechten
- Werkvertrag garantiert Erfolg Herstellung oder Veränderung einer Sache
- mietvertrag entgeldliche Überlassung einer Sache zum Gebrauch
- Leihvertrag unentgeltliche Überlassung von Sachen zum gebrauch
- Pachtvertrag Entgeltliche Überlassung von sachen zum gebrauch und der erwirtschafteten Beträge.
- Zustandekommen eines Kaufvertrags Rechtsgeschäft bei zwei übereinstimmenden Willenserklärungen (Antrag und Annahme)
- Generalhandlungsvollmacht Alle gewöhnlichen und branchenspezifischen Tätigkeiten
- Arthandlungsvollmacht nur auf bestimmte Art von Rechtsgeschäften
- Einzelvollmacht einzelnes Geschäft
- Was dürfen nur Prokuristen? Grundstücke erwerben Prozesse führen darlehen aufnehmen Eingehen von Bürgschaften
- Verjährung 3 Jahre Zahlungen von Kaufpreisen Ansprüche wegen arglistig vershwiegener Mängel
- 2 Jahre Verjährung Verbrauchsgüterkäufe
- Ist-kaufmann Jede Person die ein imn kaufmänischer Weise eingerichtetes handelsgewerbe betreibt.
- Kann Kaufmann Kleinbetribe dir keinen inkaufmännischer Weise eingerichteten Betrieb haben (z.B Land oder Forstbetriebe)
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- Form Kaufmann jede juristische POerson des Handelsrechts(GmbH AG)
- HR Eintragung Ist Kaufmann Pflicht, deklaratorisch = rechtsbezeugend, Sachverhalt wird durch Eintragung lediglich bestätigt
- HR Eintragung Kann Kaufmann freiwillig, konstitutiv = rechtserzeugend, Sachverhalt entsteht durch Eintragugn
- Firmennamen Personenfirmen Versace Fantasiefirmen Haribo Sachfirmen SAP Gemischte Firmen Siemens Bank
- Pflichten durch Eintragung im HR Aufbewahrungspflivht Bürgschaften gelten mündlich Sofortige Prüf und Rügeplichft höhere Verzugszinsen(9%)
- Rechte durch Eintragung im HR Vertrauensvorschuss, da die Haftung nachvollziehbar ist
- Unternehmen ist = was? Betrieb (Ort der Leistungserbringung) + Firmierung (Firmenname + rechtsform)
- Kurzbeschreibung Einzelunternehmung EU Gewerbebetrieb von einer Person welche alleine leitet und das gesamte Risiko trägt
- Kurzbeschreibung Offene Handelsgesellschaft OHG vertragliche Vereinbarung von zwei oder mehr Personen zum Betrieb eines Handelsgewerbes Vertretung und Haftung von allen
- Kurzbeschreibung Kommanditgesellschaft KG vertragliche Vereinbarung von zwei oder mehr Personen zum Betrieb eines handelsgewerbes bei der immer ein gesellschafter voll und einer beschränkt haftet
- Kurzbeschreibung Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbH Handelsgesellschaft mit eigener rechtsperönlichkeit Gesellschafter sind am Stammkapital beteiligt das Gesamt vermögen der gesellschaft haftet
- Kurzbeschreibung Aktiengesellschaft AG Handelsgesellschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit Gesellschafter sind am Grundkapital durch Aktien beteiligt Das Gesellschaftsvermögen haftet voll
- Mindestkapital EU keine vorschrift
- Mindestkapital OHG keine Vorschrift
- Mindestkapital KG Keine Vorschrifft
- Mindestkapital GmbH Stammkapital 25.000 EUR
- Mindestkapital AG Grundkapital 50.000 EUR
- Haftung EU der Unternehmer / Inhaber mit seinem Geschäfts/Privaatvermögen
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