Einführung in das Privatrecht

Das Bürgerliche Recht (allgemeine Privatrecht) wird nach Pandekten aufgeteilt. Nach diesem System wird auch Zivilrecht gelehrt. Die Aufteilung erfolgt im allgemeinen Teil, Schuldrecht, Sachenrecht, Erbrecht und Familienrecht. Im Gegensatz zum Pandektensystem kennen wir das Institutionensystem, nach dem das ABGB gegliedert wird. Die Aufteilung erfolgt in Personenrecht, Sachenrecht und gemeinsame Bestimmungen. 

Es gibt zum einen das allgemeine Privatrecht (auch Zivilrecht oder Bürgerliches Recht genannt). Zum anderen gibt es die Sonderprivatrechte (wie etwa Arbeitsrecht, Unternehmensrecht, Gesellschaftsrecht). Für die Sonderprivatrecht gibt es Sonderregelungen für einen bestimmten Personenkreis. Falls kein Recht aus der Sonderregelung anwendbar ist, greift man immer auf das allgemeine Privatrecht zurück.

Im Grunde genommen kann jeder für zukünftige medizinische Behandlungen Entscheidungen treffen. Wichtig ist die qualifizierte Schriftform, ärztliche Aufklärung und 5 jähriges Ablaufdatum. Wenn diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind ist die Verfügung nicht verpflichtend, aber beachtlich. bei MJ kommt es auf die Einsichtfähigkeit an, bei schwerer Beeinträchtigung müssen Kind UND Angehöriger zustimmen, die Zustimmung eines Elternteils genügt generell, falls es eine dringende medizinische Notwendigkeit ist bedarf es keiner Zustimmung! 

Konkret wäre der Geisteszustand zu betrachten. Ab 18 Jahren ist man im Normalfall komplett geschäftsfähig. Ausnahmen kommen hier eben bei Geisteskrankheit in Frage. Ist jemand geisteskrank, altersunabhängig, erledigen im NF die nahen Angehörigen Anegelegenheiten des täglichen Lebens. Es kann sonst auch ein Sachwalter vom Gericht bestellt werden (wenn Hilfe der Angehörigen nicht ausreicht). Dieser erledigt dann entweder einen Kreis von Angelegenheiten oder alle. Im lucidum intervallum hat der Geisteskranke zwar einen Lichtblick, ist aber trotzdem geschäftsunfähig und kann kein Geschäft ohne seinen Sachwalter absschließen. Es gilt Geschäftsunfähigenschutz vor Vertrauensschutz, somit hat der Dritte auch keine SE Ansprüche gegenüber einem von denen. 

Abstrakte Schranke der GF wäre das Alter. Konkret wäre es der Geisteszustand. Einteilen tut sich die GF folgendermaßen: 0-7: Kinder. Hier gilt die absolute Geschäftsunfähigkeit. Einzige Ausnahme wäre der Taschengeldparagraph (geringfügig, alterstypisch, Sache des alltäglichen Lebens). 7-14: unmündige Minderjährige. Ebenfalls Grundsatz des Taschengeldparagraphs. Dabei hinausgehende Geschäfte sind schwebend unwirksam. Der VP ist an Vertrag gebunden, Eltern müssen bestätigen oder ablehnen. Durch Genehmigung wird Kind VP. 14-18: mündige MJ - können Schenkungen zu ihrem Vorteil annehmen, Dienstverträge aber keine Lehr-und Ausbildungsverträge abschließen, Eltern haben wichtiges Kündigungsrecht, über Sachen verfügen die sie selber erworben haben oder zu ihrer freien Verfügung überlassen wurden. Ab 18: voll geschäftfähig!

Abstrakte Schranke der GF wäre das Alter. Konkret wäre es der Geisteszustand. Einteilen tut sich die GF folgendermaßen: 0-7: Kinder. Hier gilt die absolute Geschäftsunfähigkeit. Einzige Ausnahme wäre der Taschengeldparagraph (geringfügig, alterstypisch, Sache des alltäglichen Lebens). 7-14: unmündige Minderjährige. Ebenfalls Grundsatz des Taschengeldparagraphs. Dabei hinausgehende Geschäfte sind schwebend unwirksam. Der VP ist an Vertrag gebunden, Eltern müssen bestätigen oder ablehnen. Durch Genehmigung wird Kind VP. 14-18: mündige MJ - können Schenkungen zu ihrem Vorteil annehmen, Dienstverträge aber keine Lehr-und Ausbildungsverträge abschließen, Eltern haben wichtiges Kündigungsrecht, über Sachen verfügen die sie selber erworben haben oder zu ihrer freien Verfügung überlassen wurden. Ab 18: voll geschäftfähig!

Eine juristische Person wird durch Interessensvereinigungen gegründet. Sie kann nur durch eine natürliche Person handlungsfähig werden, rechtsfähig ist sie aber immerhin. Wir unterscheiden zwischen Personenvereinigungen (AG oder GMBH) und Vermögensmassen (Stiftung oder Fond). Das in Österreich geltende Trennungsprinzip besagt, dass die jP mit ihrem Vermögen selbst getrennt von dem der Mitglieder haftet. Eine JP entsteht durch im Normativsystem gegebene Voraussetzungen, endet durch gesetzlichen Beschluss oder teilweise auch Abwicklung (Liquidation).

Rechtsfähigkeit bedeutet, dass man Träger von Rechten und Pflichten sein kann. Grundsätzlich ist das jede natürliche und juristische Person. Die Fähigkeit beginnt als nasciturus (bedingt und beschränkt) und endet mit dem Tod. Der Tod wird im Normalfall durch ärztlichen Totenschein bestätigt. Falls der Leichnam nicht vorhanden ist und die Voraussetzungen vorliegen (Verschollenheit) kommt eine Todeserklärung in Betracht. Hier kommt es auf die Dauer und Umstände der Verschollenheit an. (3 Monate - 1 Jahr - 10 Jahre)