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Wirtschaftsrecht (Subject) / Begriffe (Lesson)

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• objektives Recht Rechtsordnung Rechtsnormen "Law"
• subjektives Recht Berechtigung Anspruch "Right"
• absolute Rechte (subjektives Recht) Persönlichkeitsrechte Immaterialgüterrechte Sachenrechte (dingliche Rechte)
• relative Rechte (subjektives Recht) Forderungen (obligatorische Rechte) -Vertrag (Art. 1 ff. OR) -unerlaubte Handlung (Art. 41 ff. OR) -ungerechtfertige Bereicherung (Art. 62 ff. OR) -weitere
• Rechtssubjekte -natürliche Personen -jurisitsche Personen --Körperschaften (Personenmehrheit) ---Privatrecht u. öffentliches Recht --Anstalten (Zweckvermögen) ---Prvatrecht u. öffentliches Recht
• Rechtsfähigkeit Fähigkeit, Rechte und Pflichten zu haben
• Handlungsfähigkeit Fähigkeit, Rechte und Pflichten zu begründen
• Geschäftsfähigkeit Rechtsgeschäftlcihe Handlungen (Vertrag)
• Deliktsfähigkeit unerlaubte Handlungen (Delikt)
• Voraussetzungen der Handlungsfähigkeit Volljährig  Urteilsfähig (muss bewiesen werden)
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• Gründe mangelnder Urteilsfähigkeit Kindesalter geistige Behinderung psychische Störung Rausch- und ähnliche Zustände
• fehlende Urteilsfähigkeit voll handlungsunfähig
• urteilsfähig, aber nicht volljährig beschränkt handlungsunfähig
• urteilsfähig und volljährig voll handlungsfähig
• Rechtsfolgen bei fehlender Zustimmung der gesetzlichen Vertreter Rückerstattung (Art. 19b Abs. 1 ZGB) evt. Schadenersatzpflicht (Art. 19b Abs. 2 ZGB)
• Erscheinungsformen Vertrag: Abschlussfreiheit, Partnerwahlfreiheit? freie Wahl
• Erscheinungsformen Vertrag: Inhaltsfreiheit? Ich darf wirtschaftlich handeln wie ich will
• Erscheinungsformen Vertrag: Formfreiheit? schriftlich o. mündlich (Postkarte, Bierdeckel ect.)
• Erscheinungsformen Vertrag: Aufhebungsfreiheit, Änderungsfreiheit? von der Rechtsgebung nicht gwollt (Verstoss gegen Gesetz)
• Schranken Vertrag: Kontrahierungszwang? Abschlusspflicht z.B Krankenhaus; Grundsachen (Daseinvorsorge), welche die Existenz fordern
• Schranken Vertrag: Inhaltsschranken? unabänderliche Vorschriften: -die öffentliche Ordnung -die guten Sitten -das Recht der Persönlichkeit -kein unmöglicher Inhalt
• Schranken Vertrag: Formvorschriften? Formfreiheit wird eingeschränkt, um besser beweisen zu können. zb. Arbeitsvertrag
• Schranken Vertrag: Kündigungsschutz? Schutz der Vertragspartner
• Gläubiger und Schuldner 1. Obligation: Vermittlung des Eigentums des Kaufgegenstands 2. Obligation: Kaufpreiszahlung
• einseitige Verträge Testament Kündigung
• zweiseitige Verträge Vertrag
• mehrseitige Verträge Beschluss
• Vollkommender zweiseitiger Vertrag Kauf
• Unvollkommener zweiseitiger Vertrag Leihe
• Einseitiger Vertrag Schenkung
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• Aufbau OR OR Allgemeiner Teil (Art. 1-183 OR) --> Entstehung, Wirkung und Löschung OR Besonderer Teil (Art. 184-551 OR) --> Einzelne Vertragsverhältnisse Handles- und Wertpapierrecht (Art. 552 ff. OR)
• Nominatkontrakte gesetzlich speziell geregelte Verträge
• Innominatkontrakte gesetzlich nicht speziell geregelte Verträge
• Veräusserungsverträge -Kauf -Schenkung -Tausch
• Gebrauchsüberlassungsverträge -Miete -Pacht -Leihe -Darlehen
• Dienstleisutngsverträge -Arbeitsvertrag -Auftrag -Werkvertrag -Verlagsvertrag -Kommission -Frachtvertrag
• Sicherungsverträge -Bürgschaft -Garantie
• Sonstige Verträge -Hinterlegung -Leibrente -Verpfründung
• Abänderbarkeit des Rechts -dsipositives (abdingbar) Recht -zwingendes Recht (absolut = beidseitig o. relativ = einseitig)
• Hauptpflichten Gegenstand gegen Geld (Nichteinhaltung = Vertragsverletzung)
• Nebenpflichten dienen der Erfüllung der Hauptschuld (z.B. Verpackung & Versand, dass Produkt unversehrt ankommt) (Nichteinhaltung = Vertragsverletzung)
• Obliegenheiten keine Pflichten, nur Verhaltensaufforderungen (Nichteinhaltung = Rechtsnachteil)
• Methodik der Falllösung: Erfassen der Rechtsfragen Wer will Was von Wem Woraus Wer: Anspruchsberechtigter (Kläger) von Wem: Anspruchsgegner (Beklagter) Was: Anspruchsziel (Streitgegenstand) Woraus: Anspruchsgrundlage (--> Rechtsnorm)
• Methodik der Falllösung: Normanalyse Tatbestand (Voraussetzungen) Rechtsfolge (Rechtswirkung)
• Methodik der Falllösung: Rechtsanwendung Obersatz: Wenn der Tatbestand gegeben ist, soll die Rechtsfolge eintreten. Untersatz: Der konkrete Sachverhalt erfüllt alle Merkmale des Tatbestandes. Schlusssatz: Auf den konkreten Sachverhalt ist die Rechtsfolge anzuwenden.

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