Vokabelpaket II

Bei einem Irrtum über den Erklärungsgehalt will der Erklärende zwar die Erklärungs in ihrer tatsächlichen Form, er wollte ihr aber einen anderen Inhalt geben, er irrt über die rechliche Bedeutung und Tragweite seiner Erklärung. Das rechtlich gewollte und im Rechtssinn Erklärte fallen auseinander.

Beim Erklärungsirrtum stimmt das Gewollte und das Gesagte nicht überein, da der Erklärende sich verschreibt, vergreift, verspricht, vertippt oder ähnliches (Merkhilfe: sog. „Ver„-Irrtum).

1. Von einem Grundstück ausgehende Immission Auch analog auf Grobimmissionen. 2. Wesentliche Beinträchtigung 3. Störer iSd § 1004 4. Duldungspflicht Der Anspruchsteller at wesentliche, aber ortsüblich Beeinträchtigungen zu dulden, wenn sie vom Benutzer des anderen Grundstücks nicht mit wirtschaftlich zumutbaren Maßnahmen verhindert werden können 5. Beeinträchtigung in zumutbaren Maße  Maßgeblich ist das Gepräge der Umwelt des belasteten Grundstücks, die Zeitdauer, Art und Auswirkung der Beeinträchtigung 

beim Schaden des jeweiligen Anspruchs: 1. Anspruchsberechtigter hat keinen  2. Beim Dritten ist ein Schaden eingetreten, aber dieser hat keinen Anspruzch 3. Aus Sicht des Gläubigers zufällige Schadensverlagerung Fallgruppen 1.Obligatorische Gefahrentlastung 2. Mittelbare Stellvertretung 3. Obhut fremder Sachen

1. Wirksamer Vertrag im Deckungsverhältnis zwischen dem Schuldner und dem Gläubiger  2. Vereinbarung an einen Dritten Gläubiger und Schuldner vereinbaren, dass der Schuldner nicht an den Gläubiger, sondern an den Dritten leisten soll. 3. Leistungsanspruch : Der Dritte soll nach dwer Forderung ein eigens Recht besitzen

1. Vertrag zwischen Gläubiger und Schuldner  2.  Einbeziehung des Dritten in den Schutzbereich des Vertrags a) Leistungsnähe = Der Dritte muss bestimmungsgemäß mit der Leistung in Berührung kommen und den Gefahren von Schutzpflichtverletzungen ausgesetzt sein wie der Gläubiger  b) Gläubigenähe = früher Wohl und Wehe Formel, heute besonderes Näheverhältns c) Erkennbarkeit der Einbeziehung des Dritten für den Schuldner bei Vertragsschluss e) Schutzbedürftigkeit des Dritten Hieran fehlt es, wenn der Dritte selbst einen VERTRAGLICHEN Anspruch hat