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Zivilrecht (Subject) / Sachenrecht (Lesson)
- Wie lauten die Voraussetzungen des derivativen Eigentumerwerbs? 1) Recht des Vormanns 2) Titel 3) Modus
- Was sind die Voraussetzungen des gutgläubigen Erwerbs? 1) entgeltlicher Titel 2) Modus 3) bewegliche Sache 4) Gutgläubigkeit des Erwerbers 5) a: Erwerb im Rahmen eines gewöhnlichen Betriebs b: Erwerb in einer öffentlichen Versteigerung c: Erwerb vom Vertrauensmann
- Was kann man zum Nachbarrecht sagen? Das Nachbarrecht regelt, inwiefern das Eigentum von Nachbarn beeinflusst wird. Immissionen (Lärm, Licht, Geruch etc) sind Grundproblem, die abgewägt werden und dementsprechend beschlossen werden. Immissionen sind unzulässig, wenn sie das ortsübliche Maß überschreiten. Hiermit ist nicht die poltisiche Gemeinde gemeint, sondern vielmehr die Umgebung. Absolut unzulässig zwischen Nachbarn sind zB grobkörperliche oder gesundheitsgefährdende Einwirkungen sowie Zuleitungen. Diese müssen nie geduldet werden. Wird hingegen durch eine Genehmigung eine Anlage gebaut, muss man diese dulden (zB Flughafen in unmittelbarer Nähe), kann aber Ausgleichsanspruch verlangen.
- Was beinhaltet die actio negatoria nach §523? Die actio negatoria erlaubt dem Eigentümer seine Sache vor Störung zu bewahren und den vorherigen Zustand wiederherzustellen. Sie kann auch publizianisch angewendet werden (somit wiederum Eigentumsbeweis nicht erforderlich). Actio publiciana: verlangt nur Besitzrecht, nicht Eigentumsbeweis. Der Beseitigungsanspruch AN darf nicht mit schadenersatzrechtlichen Ansprüchen vertauscht werden, da kein Verschulden erforderlich ist, sondern vielmehr, dass der Eingreifer beseitigt wird.
- Was beinhaltet die rei vindicatio nach §366? Die rei vindicatio besagt, dass der Eigentümer von jedem Inhaber seines Vollrechts die Herausgabe der Sache oder Räumung der Liegenschaft verlangen kann. Die RV steht mit der Besitzstörungsklage, actio publiciana und gewissen Bereicherungs-und Schadensersatzansprüchen in Konkurrenz. Diese können nämlich auf unkompliziertere Art und Weise angewendet werden, sodass zB der Eigentumsbeweis nicht erforderlich ist und die Klage somit schneller eingereicht werden kann. Die Sache kann auch im Falle der Insolvenz herausverlangt werden. Sie muss samt Zuwachs übergeben werden, die Früchte sind jedoch beschränkt. Zusätzliche Beschädigungen der Sache, die nicht im Besitz des Eigentümers ist, werden durch Schadenersatz und nicht durch die eigentliche rei vindicatio beglichen.
- Was besagt die Elastizität des Eigentums? Falls gewisse Beschränkungen wieder wegfallen, wird das Eigentum wieder ausgedehnt. (Bei Kündigung eines Mietvertrags)
- Welche Schranken können das Vollrecht auf Eigentum einschränken? Entweder gesetzliche Schranken (nicht genehmigt, dass etwas gebaut wird) oder Schranken der Privatautonomie grenzen die Vollmacht ein.
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