75
Das politische System der BRD (Subject) / Parlamentarische & Präsidentielle Demokratie (Lesson)
Advertisement
- Fraktionen -Aufbau- -Vorstände(geben pol. Richtung vor, Koordinieren, Finanzhoheit, Personalverfügung) -Sachpol. Arbeits- und VorbereitungsebeneArbeitsgruppen oder -kreise
- Rolle des Abgeordneten StimmrechtRecht, an einer Abstimmung mit bestimmten Stimmgewicht teilzunehmen (Mandatsfreiheit) Rederecht
- Trustee handelt nach eigenen Interessen, aber orientiert am Gemeinwohl -------->Freies Mandat + Fachwissen - undemokratisch
- Delegate handelt nach dem Willen der Wählerschaft -------> Imperatives Mandat + demokratisch, repräsentativ
- Fraktionsdisziplin Ausmaß, in dem Mitglieder einer Fraktion einheitlichesAbstimmunsverhalten zeigen (kein Fraktionszwang)
- Pressionspotezial hat der ... ... dessen Mitwirkung man braucht, aber nicht erzwingen kann
- Politische Führung + Fähigkeiten Regierung übt Kontrolle über Kollektivverbindliche Entscheidungen aus ->pol. Agenda kontrollieren->eigenständig Lösungen ausarbeiten->Vorschläge unverändert+schnell durchsetzen
- Bedingungen für pol. Führung Institutionelle Rahmenbedingungen (Verfassung) Politische Konstellationen->Parteienwettbewerb->Zsmsetzung der Reg.->innerpart. Gegenspieler
- Vetoplayer Definition All jene institutionelle Akteure, die einer Veränderung des Status Quo zustimmen müssen
- Vetoplayer Grundsätzliche Definition Individueller Akteur, der zu pol. Entscheidungen zustimmen muss.
- Advertisement
- Vetoplayer in der BRD? -Regierungsmehrheit -Bundesrat -BVerfG -Verbände -(Koalitionsregierung) -(Opposition)
- Forschungsstand Definition Der Versuch zum Forschungsthema den Kenntnisstandder Wissenschaft systematisch zu ordnen und zsmzufassen
- Parteien Definition Auf Dauer angelegte gesellschaftliche Organisationen, die die Interessen ihrer Anhänger mobilisieren und artikulieren und diese in politische Macht umzusetzen versuchen durch die Übernahme von Ämtern in Parlamenten und Regierungen
- Verbände Definitionen Organisationen, die die Interessen ihrer Mitglieder gegenüber anderen Gruppen mit konträren Interessen wahrnehmen und diese Interessen „durch Mitwirkung und/oder Einwirkung auf Regierung und Ministerialbürokratie, Parlament, Parteien und Öffentlichkeit im politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozess zur Geltung bringen wollen
- Gemeinsamkeit Parteien + Verbände Beide sind festgefügte, dauerhafte, formale Organisationen beide sind gesellschaftliche Akteure, die ideelle und materielle Interessen gesellschaftlicher Gruppen organisieren und in staatlichen Institutionen vertreten
- Elektorale Machtkomponente von Parteien Parteien beteiligen sich mit eigenen Kandidaten an Wahlen und sind bestrebt, staatl. Machtpositionen in Parlamenten und Regierungen zu erlangen
- systemische / gouvernementale Komponente von Parteien Parteien sind Teil der Verfassungsstruktur.Sie stellen die Mandatsträger in pol. Institutionen Parteien erfüllen öffentliche Aufgaben:->Aufstellung von Kandidaten->Bildung von Regierung & Opposition
- Gouvernementale Funktionen von Parteien Rekrutierung von politischem Personal Organisation des demokratischen Wettbewerbs bei Wahlen:KandidatInnenauswahl, Formulierung Wahlprogramme,Wahlwerbung, Wahlkampf Regierungsbildung/Opposition Entscheidung über Politikinhalte der Regierung und inhaltliche Alternativen Policy-Entscheidungen
- Elektorale Komponente in Verbänden Nicht vorhanden Sind nicht auf Machterwerb orientiert⇒beteiligen sich nicht an Wahlen
- Systemische Komponente in Verbänden Teil der Verhandlungsdemokratie keine gouvernenmentale Funktionen
- Korporatismus Inkorporierung gesellschaftlicher Verbände in Staat
- Pluralismus (Verbände) Vielzahl konkurrierender Verbände beeinflussen Staat
- Machtpotenzial von Verbänden abhängig von? Organisationsfähigkeit repräsentativer Anteil einer sozialen Gruppe ist Mitglied und kann mobilisiert werden ----------------------------------------------------------------Konfliktfähigkeit für Entscheidungsträger relevante Leistung kann entzogen werden ----------------------------------------------------------------Resonanzfähigkeitin Öffentlichkeit mediale Unterstützung kann mobilisiert werden
- Rechte des BT seit 1993 Recht auf Information der Regierung Recht auf Stellungnahme
- Recht durch Vertrag von Lissabon Prinzip der Subsidiarität