Jus (Fach) / Europarecht (Lektion)

Vorderseite Verhältnismäßigkeitsprüfung
Rückseite

Wenn kein RFG gegeben ist, so entfällt die Verhältnismäßigkeitsprüfung.

Wenn ein RFG gefunden wurde, so muss eine Verhältnismäßigkeit geprüft werden.

Ist diese Maßnahme, XY, geeignet und erforderlich, um das Ziel (den RFG) zu erreichen?

1) Eignung

Ist die Maßnahme XY geeignet, den RFG zu gewährleisten?

2) Erforderlichkeit

Erforderlich bedeutet, dass es kein milderes Mittel geben darf, um das Ziel gleichermaßen zu erreichen.

Ergebnis: Art XY ist eine verbotene Maßnahme die gegen die WVF verstößt.

Diese Karteikarte wurde von jupiter erstellt.

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