Jus (Fach) / Europarecht (Lektion)

Vorderseite Keck-Formel
Rückseite

Nach der Keck-Formel sind solche Verkaufs- oder Vertriebsmodalitäten erlaubt, die für alle Wirtschaftsteilnehmer gelten, die ihre Tätigkeit im Inland ausüben und die inländischen und ausländischen Erzeugnisse rechtlich und tatsächlich in gleicher Weise berühren.

Nach der Keck-Formel unterscheidet man zwischen Verkaufs/Vertriebsmodalitäten und Produktmodalitäten.

Vertriebsmodalitäten

Es geht darum, wer, wann, wo und wie eine Ware verkauft.

Produktmodalitäten

Das Produkt selbst wird geregelt, dh welche Bestandteile darf es haben, was darf drinnen sein, wie soll es ausschauen, welches Gewicht darf es haben, welche Abmessungen, wie darf es bezeichnet werden, wie wird es verpackt oder wie wird es etikettiert.

Produktmodalitäten sind immer verboten.

Liegt eine Vertriebsmodalität vor, so ist sie nur erlaubt, wenn

1) Sie für alle Wirtschaftsteilnehmer gilt, die ihre Tätigkeit im Inland ausüben und

2) wenn sie den Absatz der in- und ausländischen Waren rechtlich und tatsächlich in gleicher Weise berühren.

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