Zivilrecht (Fach) / Deliktsrecht (Lektion)
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- 823 Haftungsbegründende Kausalität bei mittelbaren Rechtsgutverletzngen bedarf es einer Verkehrssicherugspflicht.
- AGL §823 I BGB wegen Eingriffs in das Recht am eingerichteten ... 1.Verletzung eines RechtsVorliegen eines „Gewerbebetriebs“Betriebsbezogenheit des Eingriffs2.Verletzungshandlung3.Haftungsbegründende Kausalität4. Rechtswidrigkeitgeschützte Interessen des Eingreifendengeschützte ...
- Sonstige Rechte aus dem § 823 I BGB 1. Anwartschaftsrecht, da es sich um ein wesensgleiches minus zum Vollrecht handelt.2. Besitz3. APR umfasst das Recht auf Achtung und Entfalltung der eigenen Persönlichkeit4. Recht am eingerichteten ...
- Tatsachen und Werturteile Tatsachen sind dem Beweis zugängliche Ereignisse die der Gegenwart oder vergangenheit angehören.Werturteile sind Äußerungen, die geprägt sind durch Elemente der Stellungsnahme, des Dafürhaltens ...
- 823 II 1. SchutzgesetzSchutzgesetz ist jede materiell-rechtliche Norm, die nicht nur den Schutz der Allgemeinheit, sondern auch den Schutz von Individualrechtsgütern bezweckt.2. Verletzung des Schutzgesetzes ...
- Schutzzweck der Norm Zu prüfen ist schließlich, ob der vorliegende Zusammenhang zwischen Handlung und Unrechtstatbestand noch vom Schutzbereich der unter- suchten Norm erfasst wird, d.h. es ist nur eine solche Bedingung ...
- Prod Haftung Für den weiterfressenden Mangel wird nach dem ProdHaftG nicht gehaftet. Beachte, ob der Anspruchssteller jemals Eigentümer geworden ist.
- Normativerschadensausgleich Allerdings soll der normative ... Y fährt die X mit seinem Auto an. Die X ist eine Woche arbeitsunfähig, ihr Arbeitgeber zahlt ihr Gehalt jedoch weiter. Das soll den Schädiger nicht entlasten, daher hat die X einen normativen Lohnausfallschaden. ...
- A leiht an B C beschädigt die Sache. Hat B gegen ... S hat den unmittelbaren Besitz des M verletzt. M ist berechtigter Besitzer. Da er die Sache ähnlich wie ein Eigentümer benutzen darf und ihm auch Abwehrrechte zustehen (§§ 861, 862 BGB) wird es als ...
- Herausforderungsfälle Der vom Schädiger Verfolgte springt zum Fenster hinaus und verletzt sich dabei. Ein Polizist verfolgt einen Dieb und erleidet ebenfalls eine Verletzung. Lösung: Am Vorliegen äquivalenter Kausalität ...
- Schokschäden Vom Schutzzweck der Norm wird nach h.M. (BGHZ 56, 163; JR 90, 110) ein Nervenschock, den jemand dadurch erleidet, dass er einen Unfall miterlebt, nur unter drei Voraussetzungen erfasst: Es dürfen nicht ...
- Rechtmäßiges Alternativverhalten Ferner ist eine Schadenszurechnung ausgeschlossen in den Fällen des rechtmäßigen Al- ternativverhaltens. Hierbei ist der Schutzzweck der Norm zu verneinen, wenn der Schaden auch bei rechtmäßigem ...
- Zurechnung von mittelbaren Folgeschäden Fangprämie ... siehe
- Lehre des Weiterfresserschadens im ProdHaftG Dafür spricht, dass die Situation mit der deliktsrechtlichen im Hinblick auf den Zusammenhang zwischen dem Produktfehler und dem dadurch einge- tretenen Schaden vergleichbar ist. Allerdings ist zu ...
- Rechtswidrigkeit Nach der Lehre vom Erfolgsunrecht indiziert der Eintritt des rechtlich missbil- ligten Erfolges, also die eingetretene Rechtsgutverletzung, grundsätzlich die Rechtswidrigkeit. Nach der Lehre vom Handlungsunrecht ...
- Ist ein Weiterfresserschaden eine Eigentumsverletzung ... I. Grundsätzlich Die Lieferung einer mangelhaften Sache kann niemals eine Eigentumsverletzung im Hinblick auf die mangelhafte Sache selbst darstellen. Das heißt, Weiterfressermangel kann nur über ...
- Sonstige Rechte im Sinne des § 823 Verletzung eines sonstigen (absoluten) Rechts aa) eigentumsähnliche Rechte (W ohnungseigentum; Erbbaurecht) bb) beschränkt dingliche Rechte Hypothek §§ 1113 ff., 1134 BGB; Grundschuld §§ 1191 ff ...
- Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb ... Gewerbe ist jede auf Dauer angelegte, mit Gewinnerzielungsabsicht ausgeübte selbständige Tätigkeit. Vom Begriffumfasst sind nicht nur Gewerbe i.S.d. §§ 1, 6 GewO, sondern auch der landwirtschaftliche ...
- Betriebsbezogenheit Voraussetzung ist, dass sich der Eingriff unmittelbar gegen den Betrieb als solches, also gegen den betrieblichen Organismus oder die unternehmerische Entscheidungsfreiheit richtet Betriebsbezogenheit ...
- Allgemeine Persönlichkeitsrecht Art. 1, 2 I GG Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist das einheitliche, umfas- sende Recht des einzelnen auf Achtung und Entfaltung der Per- sönlichkeit. Es genießt unterschiedlich hohen Schutz, je nach- dem in ...