Zivilrecht (Fach) / Schuldrecht BT Mietrecht (Lektion)
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Schuldrecht BT Mietrecht
Diese Lektion wurde von betty3004 erstellt.
- Wann wird der Mietzahlungsanspruch aus § 535 II BGB ... Wohnraummiete: § 556b I zu Beginn spätestens bis zum dritten Werktag des Zeitabschnitts zu entrichten Grundstücke und bewegliche Sachen: § 579 I S. 1 Ende der Mietzeit S. 2 bzw nach Ablauf des Zeitabschnitts ...
- Wann liegt ein Mangel im Mietrecht vor? Mangel= Wenn die Ist- von der Soll-Beschaffenheit negativ abweicht (physische Eigenschaften) § 535 I S. 1 Mangel der Tauglichkeit aufhebt S. 2 Tauglichkeit mindert II entsprechende Geltung Mangelvorschriften ...
- in welchen Fällen kann ein Gewährleistungsanspruch ... § 536 b Kenntnis des Mangels durch Mieter oder grob fahrlässige Unkenntnis (wird selten eintreten weil Mieter grds keine Nachprüfungspflicht) § 536 c II wenn Mieter Mangel nicht anzeigt § 536 d vertraglicher ...
- Nenne mindestens 8 Erlöschensgründe für einen Mietvertrag! ... § 542 I iVm ordentliche Kündigung § 543 außerordentliche Kündigung § 543 II mit Zeitablauf Anfechtung § 313 BGB §§ 275, 326 Aufhebungsvertrag Tod Mieter Bedingungseintritt Rücktritt
- Arbeite die VSS einer außerordentlichen Kündigung ... I) Kündigungserklärung II) Kündigungsgrund 1) ordentliche oder außerordentliche? a) wichtiger Grund b) vorherige Abmahnung oder Entbehrlichkeit c) kein Ausschluss §§ 536b,d
- Nenne mindestens 5 außerordentliche Kündigungsgründe! ... Tod beendet Miete ist persönlicher Vertrag, anders wenn Vermieter stirbt 1. § 543 I wichtiger Grund 2. § 543 II Nr. 1 Recht des Mieters bei nicht rechtzeitiger Gewährung Gebrauchs Mietsache 3. § ...
- Wie viele Varianten des § 536a I BGB werden unterschieden? ... 3 Varianten 1. Mangel bei Vertragsschluss vorhanden 2. Mangel entsteht später wegen eines Umstandes den der Vermieter zu vertreten hat 3. Vermieter kommt mit Beseitigung Mangels in Verzug
- was versteht man unter der Rentabilitätsvermutung? ... § 536 a SchE Anspruch Bsp: Mieter hat für Geschäftsbetrieb nutzlose Aufwendungen erbracht, Vermutung dass durch Betrieb Gewerbe Aufwendungen wieder reingebracht. Kann widerlegt werden. Grund für ...
- Was spricht für und gegen die Anwendbarkeit des § ... dagegen: Worlaut § 284 "anstelle SchE statt der Leistung", dafür: Entstehungsgeschichte Mietrecht vor Schuldrechtmodernisierung, Systematik § 284 Schuldrecht AT gilt Allgemein, interessengerecht ...
- Aus welcher AGL kann ein Mieter im Voraus entrichtete ... § 547 I BGB oder § 812 BGB
- Welche Unterschiede bestehen zwischen einer Minderung ... Kaufrecht Gestaltungsrecht muss erklärt werden Mietrecht kraft Gesetzes § 536 BGB. Rückzahlungsanspruch aus § 812
- Aus welchen AGL kann ein Mieter Ersatz der Kosten ... § 536 a II oder GoA § 539 iVm §§ 670 ff § 536 a II analog bei Notfällen persönliche Gründe des Mieters? zB Heizung fällt aus Kleinkinder im Haus e.A. (+) a.A. fehlt schon an planwidriger Regelungslücke ...
- Unter welchen VSS darf ein Vermieter dem Mieter in ... Schönheitsreparatur in Abhängigkeit zur tatsächlichen Abnutzung wenn unabhängig davon unzulässig, bspw nach festen Zeiträumen oder pauschal bei Auszug. Bei festen Zeiträumen keine Trennung der ...
- Welche VSS hat ein Anspruch aus § 541 BGB? 1) Anwendbarkeit: entgegen Wortlaut nicht nur Unterlassung auch Beseitigung 2) vertragswidriger Gebrauch: ergibt sich aus Parteivereinbarung 3) vorherige Abmahnung Bsp: Parabolantenne AGB Zustimmung nach ...
- Warum ist § 1004 nicht neben § 541 anwendbar? da sonst besondere VSS des § 541 umgangen würden, mieterschützendes Erfordernis der vorherigen Abmahnung
- Nenne die VSS einer DSL! 1) Anspruch aber kein Schaden 2) Schaden aber kein Anspruch 3) zufällige Schadensverlagerung a. durch obligatorische Gefahrenentlastung b. Fälle der mittelbaren Stellvertretung c. im Obhutsverhältnis ...
- Welche VSS hat ein VSD? 1) Schuldverhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner 2) VSS VSD a) Herleitung § 328 § 311 III (-) Gewohnheitsrecht oder §§ 133, 157 ergänzende Vertragsauslegung b) Leistungs nähe Rechtsgüter ...
- Woraus kann ein Anspruch auf Freistellung erfolgen? ... § 536a I Fall 1 iVm § 249 I BGB Beispielsfall: Vermieter - > Mieter -> Untermieter Mangel Mietsache bei Überlassung, Laptop des Untermieters wird beschädigt. Welchen Anspruch hat Mieter gegen Vermieter? ...
- Nennen Sie mindestens 6 Herausgabeansprüche! § 861 wegen verbotener Eigenmacht § 985 § 1007 I § 812 I S. 1 § 823 I § 249 I Herausgabe im Wege der Naturalrestitution § 346 I § 667