Einführung in die Rechtswissenschaften (Fach) / WIRE 2016 WU Wien (Lektion)

Karteikarten für die STEOP Prüfung, Einführung in die Rechtswissenschaften. Lehrbuch 3. Auflage WS16/17

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• Nenne die verschiedenen Rechtswissenschaften! Rechtsdogmatik Rechtsphilosophie Rechtstheorie Rechtsgeschichte Rechtsvergleichung "Komparatistik" Gesetzgebungslehre "Legistik" Rechtspolitik Rechtssoziologie Rechtsökonomie
• Was versteht man unter Recht im objektiven Sinn und welche Funktion hat es? Recht im objektiven Sinn ist die Summe jener Normen, welche unter Anforderungen der Gerechtigkeit stehend das menschliche Zusammenleben verbindlich regeln und allenfalls mit staatlicher Zwangsgewalt durchsetzbar sind.Diese Rechtsordnung sorgt somit für die äußere Ordnung in der Gesellschaft, welche das Zusammenleben erleichtert (Ordnungsfunktion)
• Was sind Sollensanordnungen und wie werden sie durchgesetzt? Sollensanordnungen sind Ge- und Verbote nach denen sich die Normunterworfenen richten müssen. Sie werden nötigenfalls mit behördlicher Zwangsgewalt geahndet.
• Welche Funktion geht vom staatlichen Gewaltmonopol aus? Durch das staatliche Gewaltmonopol lässt sich die Friedenssicherungs- und Schutzfunktion der Rechtsordnung verwirklichen.
• Definiere den Begriff positives Recht. Positives Recht ist von Menschen für Menschen gesetztes Recht und in einer Gemeinschaft die geltende Rechtsordnung.
• Wie unterscheiden sich Sitte und Moral vom Recht im objektiven Sinn? Sitte und Moral sind mit Ausnahme (z.B. Gewohnheitsrecht) nicht in der staatlichen Zwangsordnungen eingeordnet. Sie zielen oftmals eher gesellschaftwidrige Sanktionen oder Vereinbarung mit dem Gewissen nach sich. Sitten können jedoch auch rechtliche Bedeutung erlangen (Verkehrsitten, Unternehmensbräuche, Verstoß gegen gute Sitten,...)
• Wann spricht man von Sitte und wann von Gewohnheitsrecht? Gewohnheitsrecht entsteht durch allgemeine, lang anhaltende, gleichmäßige Anwendung unter der Annahme das die angewandte Regeln recht seien. --> opinio iuris Sitten jedoch werden ohne Rechtsüberzeugung praktiziert.
• Was ist ein subjektives Recht und wann kann man von einem solchen sprechen? Dem Einzelnen vom objektiven Recht zugestandene Befugnisse heißen subjektive Rechte. Sie gewähren einer einzelnen Person somit durchsetzbare Ansprüche.
• Was versteht man unter der Auslegung einer Rechtsvorschrift? Eine Rechtsvorschrift auszulegen, bedeutet ihren Sinn zu ermitteln.
• Wo liegt die Grenze jeder Auslegung? Die Grenze jeder Auslegung bildet der äußert mögliche Wortsinn.
• Was ist ergänzende Rechtsfortbildung? Ergänzende Rechtsfortbildung überschreitet die Wortlautgrenze. Somit findet sich das Ergebnis nicht mehr im Wortlaut wieder.
• Was bedeutet systematische Interpretation und welche Ausformungen gibt es? Systematische Interpretation versucht das Begriffsverständnis so zu wählen, dass es sich möglichst widerspruchsfrei im Gesamtsystem der Rechtsordnung wiederfindet. Die Ausformungen sind eine Verfassungskonforme bzw. Unions (-richtlinen)konforme Auslegung.
• Was bedeutet mittelbare Drittwirkung von Grundrechten? Grundrechtliche Vorgaben müssen bei der Auslegung privatrechtlicher Normen beachtet werden.
• Was besagt das Effet-utile-Prinzip? Mehrdeutige Bestimmungen nationalen Rechts, sollen möglichst so ausgelegt werden, dass sie mit den Vorgaben und der effektiven Wirksamkeit einer Richtlinie in Einklang stehen.
• Wann kommt die Analogie in Betracht? Im Fall, dass unter Berücksichtigung aller Interpretationsmethoden es zu keinem Erfolg in der Auslegung kommt.
• Welche Formen der Analogie gibt es und wodurch unterscheiden sich diese? Gesetzesanalogie - Rechtsfolge einer einzigen, bestimmten Rechtsvorschrift wird auf einen ungeregelten Sachverhalt angewendet. Rechtsanalogie - Aus einer Vielzahl gleichgelagerter Vorschriften wird ein verallgemeinerter Grundsatz abgeleitet, welcher auf den Sachverhalt angewendet wird. Natürliche Rechtsgrundsätze - Scheitern Gesetzes- wie auch Rechtsanalogie werden allgemeine Wertvorstellungen herangezogen und der Rechtsanwender ist berufen eine neue Vorschrift zu entwickeln.
• Warum ist die authentische Interpretation keine Interpretationsmethode? Der Rechtsanwender muss das Gesetz nicht auslegen, sondern der Gesetzgeber selbst erläutert rückwirkend wie es zu verstehen ist.
• Wie unterscheidet sich die authentische Interpretation von einer Novelle? Im Gegensatz zur Novelle derogiert die Authentische Interpretation die betroffene Norm nicht. Der Inhalt bleibt unverändert!
• Was ist eine Legaldefinition? Eine Legaldefinition ist die Bestimmung des Begriffes durch das Gesetz selbst. Sie ist dort sinnvoll, wenn dem Begriff immer dieselbe Bedeutung zukommt.
• Wann ist eine Analogie zulässig? Die Analogie ist zulässig bei: Lücken des Gesetzes die planwidrig sind: Gesetzgeber hätte diesen Fall regeln müssen.

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