Politik (Fach) / Politik 2 (Lektion)
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Vorlesung 2
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- Steuerungskreislauf - Problem(re)def-> Agenda Setting -> Politikformulierung -> Politik Implemetierung -> Politikevaluierung -> Politikterminierung oder -> Problemredef
- Phasen des Policy-Cycle: Problemdefinition • Wahrnehmung und Artikulation von politischen Problemen findet öffentlich statt• Wird durch Massenmedien und Experten geprägt• Führt noch nicht zwingend zur Behandlung durch das PAS (politisch- administratives System) • Z.B. Ozonschädlichkeit 70er Jahre
- Phasen des Policy-Cycle: Agenda Setting • Agenda = Politische Tagesordnung, die Politik widmet sich also dem Problem• Aufnahme des Problems auf die Agenda durch das PAS• Braucht Fürsprecher und mögliche Lösungswege• Kurzfristige Gefahren mit großer Aufmerksamkeit bieten gute Chancen auf die Agenda zu kommen
- Unterschiede Problemdefinition und AgendaSetting - Beides sind politische Prozesse zur Selektion und Prioritätensetzung- Agenda Setting heißt, dass das Problem tatsächlich angegangen werden soll- Die Analyse von Agenda Setting fragt, warum manche Themen auf die Agenda kommen und andere nicht, also der Weg von der Problemwahrnehmung zum Agendasetting- Agenda-Setting wird daher als Filter betrachtet
- Erkenntnisse zum Agenda-Setting • Probleme werden nicht nur von außen an das PAS herangetragen• Häufig von Seiten des PAS formuliert• Weitere Erkenntnisse:-> Der objektive Problemdruck ist selten wichtiger Faktor-> Die Selektion findet nicht rational statt sondern aufgrund von Lösungen und Mehrheiten-> Policyfenster: Handlungskapazitäten, Interessenkonstellation und Themenkonjunkturen sind entscheidend
- Formulierung und Entscheidung • Die zuständigen Instanzen treffen die eigentlichen Entscheidungen (juristische Perspektive)• Vorher Austausch- und Verhandlungsprozess• Verwaltung und Interessengruppen maßgeblich beteiligt• Diese arbeiten in Policy-Netzwerken• Inkrementalistisch (geringfügige Änderungen)
- Implementationsphase • Greift direkt in Wirtschaft und Gesellschaft ein• Voraussetzungsvolle Vollzugshandlung-> implementierbare Gesetze-> Handlungsfähige Vollzugsbehörden-> Kooperationswillige Adressaten
- Evaluation • Auswertung der Wirkung von Programmen• durch Verwaltung und Institutionen• Auch durch Forschung (selektive Legitimation)• Evaluationsprozesse können Rückwirkungen auf die Policy haben.• Schwierigkeiten des Erfolgsmaßstabs• Gibt politischen Akteuren die Chance eigene Interesseneinfließen zu lassen
- Politische Steuerungsinstrumente Def Politische Instrumente sind das Werkzeug, um politische Ziele zu erreichen.
- Instrumente im politischen Prozess - Politisches Problem- Ziel definieren- Auswahl des Instruments- Umsetzung des Instruments- Ziel erreicht / Problem gelöst- Evaluierung
- Wichtigsten Politischen Instrumente - Ökonomische - Regulative- Informationelle -> nicht ganz so wichtig - kooperative - planerische
- Ökonomische Instrumente - Ökonomische Instrumente sind Maßnahmen, die darauf abzielen, die mit den einzelnen alternativen Handlungen von Gesellschaft und Wirtschaft verbundenen Nutzen oder Kosten zu beeinflussen- Geld/ Menpower, Handelbare Nutzungsrechte (z.B CO2 Zertifikate) - Subventionen- Abgaben und Steuern- Handelbare Nutzungsrechte- Beispiel Energiewende: Ökonomische Instrumente-> Ökosteuer-> Emissionshandel (EU-ETS)-> Garantierte Einspeisevergütung-> Zuschüsse für eneuerbare Energien (Solar, Biokraftstoff…)-> Förderung der Anschaffung von Maschinen zur Energieholzherstellung (Thüringen)
- Regulative Instrumente - Regulative Instrumente sind Maßnahmen, die durch Regeln mit Anspruch auf Verbindlichkeiten die Handlungen von Gesellschaften und Wirtschaft beeinflussen.- Ge- und Verbote- Grenzwerte (Emissionen)- Standards (Produkt – und Prozess)
- Informationelle Instrumente - Informationelle Instrumente sind Maßnahmen, die darauf abzielen die Handlungen von Gesellschaft und Wirtschaft durch Informationen und Wertvorstellungen zu beeinflussen.-> Informationen-> Beratung-> Berichte-> Bildung
- Instrumentenwahl Auswahlfaktoren - Design des Politikfeld- Präzision- Effizienz- Effektivität- Durchsetzungskraft- Präferenzen der Entscheidungsträger- Reaktion der Zielgruppen- Erfahrungen - Problembeschaffenheit- Diskurse
- Grad der Verhaltensbeeinflussung auf Staat - hoch: -> Regulativ-> planerisch - Mittel: -> ökomisch- Niedrig: -> kooperativ-> informationell => Instrumentenmix
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- Akteure in der Politik - „Politik ist per definitionem intentionales Handeln von Akteuren, die ein großes Interesse daran haben, bestimmte Ergebnisse zu erzielen
- Akteurstypen nach Scharpf - Individuum- Kollektiver Akteur -> Koalition -> Club -> Soziale Bewegung -> Verband - Korporativer Akteur
- Korporative Akteure - Politische Parteien - Verbände
- Konflikte a) sind Ausdruck von (verhandelbaren) Interessengegensätzenb) die wiederum modernen (Industrie-) Gesellschaften endemisch sind und als ihr charakteristisches Merkmal auftreten
- Politik und Konflikt - Politik ist: soziales Handeln, das auf die Herstellung und Durchsetzung allgemein verbindlicher Entscheidungen zur Lösung öffentlicher Probleme bei nicht vorauszusetzendem Konsens abzielt.-> Gäbe es keine Konflikte, wäre Politik überflüssig
- Konfliktparteien • Individuen,• Organisationen, Gruppen,• Staaten, Staatenbündnisse
- Konfliktgegenstand • Materielle Güter• Ideen, Werte, Weltanschauungen,• Ordnungsvorstellungen• Macht
- Konfliktaustrag • kontinuierlich – sporadisch• unreguliert – reguliert• gewaltsam – gewaltlos
- Fehler bei Konflikt - Konflikt mit Krieg gleichsetzen.- Konflikte per se als gut oder schlecht einstufen.