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Vorlesung 2
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- Steuerungskreislauf - Problem(re)def-> Agenda Setting -> Politikformulierung -> Politik Implemetierung -> Politikevaluierung -> Politikterminierung oder -> Problemredef
- Phasen des Policy-Cycle: Problemdefinition • Wahrnehmung und Artikulation von politischen Problemen findet öffentlich statt• Wird durch Massenmedien und Experten geprägt• Führt noch nicht zwingend zur Behandlung durch das PAS (politisch- ...
- Phasen des Policy-Cycle: Agenda Setting • Agenda = Politische Tagesordnung, die Politik widmet sich also dem Problem• Aufnahme des Problems auf die Agenda durch das PAS• Braucht Fürsprecher und mögliche Lösungswege• Kurzfristige ...
- Unterschiede Problemdefinition und AgendaSetting - Beides sind politische Prozesse zur Selektion und Prioritätensetzung- Agenda Setting heißt, dass das Problem tatsächlich angegangen werden soll- Die Analyse von Agenda Setting fragt, warum manche ...
- Erkenntnisse zum Agenda-Setting • Probleme werden nicht nur von außen an das PAS herangetragen• Häufig von Seiten des PAS formuliert• Weitere Erkenntnisse:-> Der objektive Problemdruck ist selten wichtiger Faktor-> Die Selektion ...
- Formulierung und Entscheidung • Die zuständigen Instanzen treffen die eigentlichen Entscheidungen (juristische Perspektive)• Vorher Austausch- und Verhandlungsprozess• Verwaltung und Interessengruppen maßgeblich beteiligt• ...
- Implementationsphase • Greift direkt in Wirtschaft und Gesellschaft ein• Voraussetzungsvolle Vollzugshandlung-> implementierbare Gesetze-> Handlungsfähige Vollzugsbehörden-> Kooperationswillige Adressaten
- Evaluation • Auswertung der Wirkung von Programmen• durch Verwaltung und Institutionen• Auch durch Forschung (selektive Legitimation)• Evaluationsprozesse können Rückwirkungen auf die Policy haben.• ...
- Politische Steuerungsinstrumente Def Politische Instrumente sind das Werkzeug, um politische Ziele zu erreichen.
- Instrumente im politischen Prozess - Politisches Problem- Ziel definieren- Auswahl des Instruments- Umsetzung des Instruments- Ziel erreicht / Problem gelöst- Evaluierung
- Wichtigsten Politischen Instrumente - Ökonomische - Regulative- Informationelle -> nicht ganz so wichtig - kooperative - planerische
- Ökonomische Instrumente - Ökonomische Instrumente sind Maßnahmen, die darauf abzielen, die mit den einzelnen alternativen Handlungen von Gesellschaft und Wirtschaft verbundenen Nutzen oder Kosten zu beeinflussen- Geld/ Menpower, ...
- Regulative Instrumente - Regulative Instrumente sind Maßnahmen, die durch Regeln mit Anspruch auf Verbindlichkeiten die Handlungen von Gesellschaften und Wirtschaft beeinflussen.- Ge- und Verbote- Grenzwerte (Emissionen)- ...
- Informationelle Instrumente - Informationelle Instrumente sind Maßnahmen, die darauf abzielen die Handlungen von Gesellschaft und Wirtschaft durch Informationen und Wertvorstellungen zu beeinflussen.-> Informationen-> Beratung-> ...
- Instrumentenwahl Auswahlfaktoren - Design des Politikfeld- Präzision- Effizienz- Effektivität- Durchsetzungskraft- Präferenzen der Entscheidungsträger- Reaktion der Zielgruppen- Erfahrungen - Problembeschaffenheit- Diskurse
- Grad der Verhaltensbeeinflussung auf Staat - hoch: -> Regulativ-> planerisch - Mittel: -> ökomisch- Niedrig: -> kooperativ-> informationell => Instrumentenmix
- Akteure in der Politik - „Politik ist per definitionem intentionales Handeln von Akteuren, die ein großes Interesse daran haben, bestimmte Ergebnisse zu erzielen
- Akteurstypen nach Scharpf - Individuum- Kollektiver Akteur -> Koalition -> Club -> Soziale Bewegung -> Verband - Korporativer Akteur
- Korporative Akteure - Politische Parteien - Verbände
- Konflikte a) sind Ausdruck von (verhandelbaren) Interessengegensätzenb) die wiederum modernen (Industrie-) Gesellschaften endemisch sind und als ihr charakteristisches Merkmal auftreten
- Politik und Konflikt - Politik ist: soziales Handeln, das auf die Herstellung und Durchsetzung allgemein verbindlicher Entscheidungen zur Lösung öffentlicher Probleme bei nicht vorauszusetzendem Konsens abzielt.-> Gäbe ...
- Konfliktparteien • Individuen,• Organisationen, Gruppen,• Staaten, Staatenbündnisse
- Konfliktgegenstand • Materielle Güter• Ideen, Werte, Weltanschauungen,• Ordnungsvorstellungen• Macht
- Konfliktaustrag • kontinuierlich – sporadisch• unreguliert – reguliert• gewaltsam – gewaltlos
- Fehler bei Konflikt - Konflikt mit Krieg gleichsetzen.- Konflikte per se als gut oder schlecht einstufen.