Zivilrecht (Fach) / BGB AT (Lektion)

Grundwissen

Diese Lektion wurde von paul207 erstellt.

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• Rechtsgeschäft Tatbestand aus mindestens einer Willenserklärung, der auf den Eintritt einer Rechtsfolge gerichtet ist und diese Rechtsfolge, "herbeiführt".
• Willenserklärung Willensäußerung einer Person, die unmittelbar auf den Eintritt einer privatrechtlichen Rechtsfolge gerichtet ist.
• Vertragsschluss durch konkludentes Handeln Die Bereitstellung beinhaltet eine Realofferte "ad incertas personas". P: Annahmeerklärung
• Erklärungsbewusstsein Dieser umfasst den Willen, am rechtsgeschäftlichen Verkehr teilzunehmen und eine rechtsgeschäftlich relevante Erklärung abzugeben. Innerer Vorbehalt ist unbeachtlich §116 BGB, da jemand der bewusst ...
• Abgrenzung §§ 280 I, 311 II Nr. 2, 241 II BGB von ... Maßgeblichkeit des Zeitpunktes der Vorwerfbaren Pflichtverletzung PV vor oder beim Vertragsschluss ziehen die Haftung aus c.i.c. nach; nach Vs § 280 ff, 241 I, II. - PV im nicht bezahlen ... verletzung ...
• Minderjährigkeit Angebot ist gegenüber dem Minderjährigen lediglich rechtlich vorteilhaft und geht daher wirksam zu § 131 II 2. Allerdings könnte die Annahme nach §§ 107, 108 I BGB schwebend unwirksam sein, weil ...
• Anwendbarkeit der GOA auf die Abwicklung nichtiger ... Rspr. bejaht, da ansonsten der aufgrund eines vermeintlichen wirksamen Vertrags für einen andern tätig wird, schlechter stünde als derjenige, der ganz ohne einen Vertrag tätig wird.  H.L. verneit, ...
• § 812 I 1 BGB P: Wenn dich der Vorteil nicht gegenständlich ... Rspr.  sieht nur in einer echten, bleibenden Mehrung des Vermögens eine Bereicherung. Diese Mehrung liege bei nicht gegenständlichen Leistungen in den Aufwendungen, die man erspart habe, weil sie andernfalls ...
• Leistung i.S.d. § 812 BGB Leistung ist die bewusste, zweckgerichtete Mehrung fremden Vermögens.
• Wegfall der Bereicherung i.S.d. § 812 BGB Maßgeblich für die Entreicherung ist, ob der Bereicherungsgegenstand selbst oder dessen Wert noch im Vermögen des Leistungsempfängers vorhanden ist.  Bei ungegenständlichen Leistungen ist deren ...
• Ausschluss wegen Bösgläubigkeit bei Minderjährigen ... Relevanz bei Bösgläubigkeit wenn es sich um eine bloße Luxusfahrt handeln würde. Folge schuldner dürfte sich nicht auf dei Entreicherung berufen. - Abgstellen auf die Bösgläubigkeit der gesetzlichen ...
• Handlungswille (Fehlerfolge) Ein bewusst gesteuertes Verhalten. Ohne Handlungswille liegt keine wirksame Willenserklärung vor §§ 104 Nr. 2 105 II BGH
• Erklärungsbewusstsein Erklärungsbewusstsein liegt vor, wenn der Handelnde überhaupt am rechtsgeschäftlichen Verkehr teilnehmen und reine rechtlich relevante Erklärung abgeben möchte. Das Erklärungsbewusstsein fehlt nur ...
• Geschäftswille Der Geschäftswille ist das Bewusstsein ein konkretes Rechtsgeschäft abschließen zu wollen. Der Geschäftswille gehört nicht zu den notwendigen Bestandteilen einer Willenserklärung, da es die Anfechtungsregelungen ...
• Eigenschaftsirrtum Eigenschaften sind alle tatsächlichen oder rechtlichen Merkmale einer Sache... für gewisse dauer anhaften und für die Wertschätzung erheblich sind.
• Willenserklärung Auslegung Ermittlung des Inhalts von WE §133 1. Natürliche Auslegung (wahrer Wille) 2. Normative Auslegung (Wie musste ein objektiver Dritter als Erklärungsempfänger die Erklärung verstehen) Ermittlung des ...
• Zustandekommen von Verträgen Ein Vertrag besteht aus inhaltlich übereinstehenden Willenserklärungen von mindestens zwei personen, Angebot und Annahme §§ 145,146 Diese werden durch Abgabe und Zugang wirksam § 130
• Angebot § 145 Ein Angebot ist eine Empfangsbedürftige Willenserklärung durch die einem anderen ein Vertragsschluss so angetragen wird, dass ein schlichtes Ja für das Zustandekommen des Vertrages aussreicht. Essentialia ...
• WE Willensäußerung einer Person, die auf die Herbeiführung einer bestimmten Rechtsfolge gerichtet ist. Obj ErklärungstatbestandDer außere Erklärungstatbestand liegt vor, wenn sich das Verhalten des ...
• Dissens Offener Dissens §154 aa) Keine Einigung über vertragliche Nebenpunkte (Unvollständigkeit der Einigung)bb) Den Partein ist der Mangel bekannt-> schließung der Lücken Versteckter Dissens §155 aa) ...
• Verrichtungsgehilfe Verrichtungsgehilfe ist, wer weisungsabhängig im fremdne Interessenkreis tätig ist.
• Realofferte ad incertas personas  Bereitstellung einer Sache zb. Zug
• AGB Kontrolle Anwendungsbreich der § 305 ff. BGBEinbezihung § 305 Abs.2 BGB-Überraschende Klausel § 305c BGBInhaltskontrolleaa) Kontrollfähigkeit § 307 III BGBKontrollfähig sind nur von Rechtsvorschriften abweichende ...
• Weiterfresser Schaden Voraussetzungen Es muss ich bei dem schadhaften Teil um ein funktional abgrenzbares handeln. Der Fehler muss für einen Fachmann leicht erkennbar und behebbar sein. Die Sache muss auch ohne das schadhafte Teil einen ...
• Adequanztheorie einschränken Die Adäquanztheorie allein vermag es aber nicht, die Schadensfolgen zurechenbar zu begrenzen. Insoweit wird sie ergänzt durch den Schutzzweck der Norm. Nach dem Schutzzweck der Norm besteht eine Schadensersatzpflicht ...
• Gewerbebetrieb Gewerbebetrieb ist jeder aus Dauer angelegte und auf Gewinnerzielung gerichtete Betrieb. Darüber hinaus werden aber auch die freiberuflichen Tätigkeiten geschützt.
• GoA Schemata a. Geschäftsbesorgung Eine Geschäftsbesorgung ist jede Tätigkeit in fremdem Interesse. b. Fremdes Geschäft Ein fremdes Geschäft ist gegeben, wenn es sich um ein objektiv fremdes Geschäft handelt, ...
• Fremdes Geschäft Fremd ist ein Geschäft, dass nicht ausschließlich in den Rechts- oder Interessenkreis des Geschäftsführers fällt, sondern zumindest auch in die Belange eines anderen.
• Erläuternde Auslegung Die erläuternde Auslegung verfolgt den Zweck, den Inhalt ungenauer oder mehrdeutiger Formulierungen des Vertrags zu ermitteln. Hier enthält der Vertrag zwar Bestimmungen über die Vergütung von Küchenarbeiten ...
• Ergänzende Auslegung Die ergänzende Vertragsauslegung dient der Lückenfüllung. Sie fragt danach, was die Parteien vereinbart hätten, wenn sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses an diesen Fall gedacht hätten. Hier stellt ...
• Welche Arten des §242 gibt es Dolo Agit Einredeniemand kann die Leistung einklagen, wenn er sie gleich nach Erhalt zurückgeben muss. Venire contra factum propiumWiedersprüchliches Verhalten Rechtsmissbräuchliches VerhaltenIst nach ...
• Duldungsvollmacht Duldungsvollmacht liegt vor, wenn der Vertretene weiß, daß ein anderer ohne Vertretungsmachtfür ihn handelt, aber nichts dagegen unternimmt.
• Anscheinsvollmacht Anscheinsvollmacht liegt vor, wenn der Vertretene zwar nicht weiß, daß ein anderer für ihn handelt, er es aber bei pflichtgemäßer Sorgfalt hätte erkennen und verhindern können.
• Arglist Bewusstsein, dass die Willenserklärung ohne Täuschung nicht oder mit einem anderen Inhalt abgegeben worden wäre.
• Störung der Geschäftsgrundlage § 313 1. Anwendbarkeit- Vorrang Verträge; Ges. Regelungen 275 II, 779, Anfechtung Leistungsstörung2. Geschäftsgrundlagea)Reales Elementist ein Umstand, welches von mindestens einer Person bei Abgabe der ...
• Analogie Panwiedrige Regelungslücke: Wenn der Gesetzgeber keine Regelung getroffen hat.Sie ist planwidrig, wenn der Gesetzgeber bei der Regelung eines Komplexes schlicht übersehen hat, eine Regelung zu treffen. ...
• DSL Zufällige Schadensverlagerung VSD ist vorangig zu Prüfen. I. Gläubiger hat keine SchadenII. Dritter hat einen Schaden aber keinen Anspruch III. Schadensverlagerung ist zufällig. a) obligatorische GefahrentlastungLiegt vor wenn ...
• Entgangener Gewinn § 249 ff Vertane Freizeit; h.M. noUrlaubszeit: nur wenn Urlaub gegenstand einer Vert Leistung ist. 651ff.Genussmöglichkeit: Theaterbesuch; durch Eintrittspreis KompensiertUnterhalt: Verstößt gegen Menschenwürde ...
• Prüfungsreihenfolge BGB A. VertraglichI. Primär Anspüche- VertragserfüllunhII. Secudär1. Leistungsbezogene-Gewährleistung -Unmöglichkeit-Verzug 2. Nicht leistungsbezogene-SE- Aufwendungsersatz3. 313 III. Tertiär 1. ...
• GOA Fall Sachverhalt: Nach Unfall und schwerer Verletzung ... Lösungshinweise: Das Tätigwerden der Nachbarin liegt jedenfalls im mutmaßlichen Interesse der GH. Es liegt also ein Fall der berechtigten GoA vor. Die Nachbarin kann gem. §§ 683 S. 1, 670 BGB Ersatz ...
• Merke AGB Inhalt der AGBNach einem Verständigen Empfänger und nicht nach dem EmpfängerhorizontKontrollfähigkeit und Tranzparenzgebot307 Abs. 3Abweichung von den allgemeinen RechtsvorschriftenFolglich ist die ...
• Vorrang der Individualabrede Beachte: Beinhaltet die AGB eine Klausel, nach der Zusatzvereinbarungen bzgl. des Vertrages nur wirksam sind, sofern sie schriftlich getroffen werden, so beeinträchtigt dies nicht die Wirksamkeit einer ...
• Ausnahmen vom Offenkundigkeitsprinzip Geschäft für den, den es angeht: Dem Dritten ist es gleichgültig, wer Vertragspartner ist. Vertetene wird Verpflichtet.Handeln unter fremden Namena) NamenstäuschungGeschäftspartner ist der Name unbekannt ...
• Beginn der 119 Prüfung Ein Irrtum ist das auseinanderfallen von objektiv erklärten und subjektiv gewollten.Inhaltsirrtum Erklärende gibt objektiv eine Erklärung ab die er aber nicht so gemeint hat. = BedeutungsirrtumIrrt ...
• Handlung Jedes menschliche, körperliche und vom Willen getragene oder zumindest von einem Willen beherschbare Verhalten.

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