Jus (Fach) / StGB (Lektion)

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  • Doppelverwertungsverbot; in welchem Bereich gilt es ... ein Umstand, der schon die Strafdrohung mitbestimmt hat, nicht mehr bei der Strafzumessung herangezogen werden darf. z.B.: Der Einzelrichter hat 39 u 313 kumulativ angewendet u damit gg 30 verstoßen, ...
  • Strafzumessungsschuld ein höheres Unrecht indiziert eine höhere Schuld. Die Prävention darf das Äquivalent für die Tat nicht überschreiten. § 30: Handlungs-, Erfolgs-, Gesinnungsunwert; Bedeutung der Prävention 
  • 84 schwere Körperverletzung zB Rippenbrüche  Schlüsselbeinbruch 锁骨骨折 Jochbeinbruch 颧骨骨折 Schädelbruch 头盖骨骨折 Gehirnerschütterung mit Bewusstlosigkeit die Verletzung ode rGesundheitsschädigung an sich ...
  • echte Konkurrenz zB Wenn 142/143 und 102 (Geiselnahme nach Vermögenserwerb) gleichzeitig +
  • Begehung im Familienkreis nach 166 Tante? = andere Angehörige, also Hausgemeinschaft erforderlich. Wenn bei Tante wohnt, OK! 
  • 134 Unterschlagung Die Sache muss gewahrsamsfrei sein. Gewahrsamslockerung NEIN 
  • 98 u 96 98 -, wenn der Vorsatz irrtümlich fehlt. 96 +, wenn vollendet. Der Vorsatz im 96 bezieht sich nicht auf die mangelnde Einwilligung. Diese im 96 ist nur Abgrenzungsmerkmal. 
  • 8 irrtümlich Annahme eines rechtfertigenden Sachverhaltes ... RFssituation liegt objektiv nicht vor. Dann hypothetisch? Irrtum? +, beruht Irrtum auf Fahrlässigkeit? + entsprechendes FD? +/- strafbar/nicht 
  • 133 Veruntreuung+, wenn ein Gut einem anderen ohne ... 133 setzt kein Gewahrsam voraus. setzt Alleingewahrsam voraus. zB der Kassierer das Geld wegnimmt. zB Mietvertrag über die Ski, A möchte die Ski nicht mehr zurückgeben: Meinung 1: kein 133, weil Gewahrsam ...
  • Konkurrenz siehe Fuchs Folie
  • Unterdrücken = Gebrauchsverhinderung 压制,克制,抑制,镇压 ... A ist auf den zu Boden gefallenen Skipass gesiegen, damit der Verlust nicht bemerkt wird, und steckt ihn später in seinen Anorak, um sie sogleich zu benützen. 
  • 286 Unterlassung der Verhinderung einer mit Strafe ... nicht gegeben, wenn A es gesehen hat, dass B den Skipass unterdrückt hat. (Warum? weil leichtes Delikt??? Keine Ahnung)
  • 95 Unterlassung der Hilfeleistung Unglücksfall Gefahr des Todes oder beträchtlicher KV (Rspr.: Gefhar+, wenn schwere KV+) offensichtlich erforderliche Hilfeleistung tatsächliche Möglichkeit Vorsatz § 95 2.Fall (Qualifikation § 7/2): ...
  • 81/1/Z.1: besondere gefährliche Verhältnisse die schnelle Fahrt = die starke überhöhte Geschwindigkeit: wenn der Täter nicht den Straßenverhältnissen (Schotter, Äste und Laub auf der Straße) bzw. dem Zustand des Autos (fehlerhafte Bremsen) ...
  • 88 Fahrlässige Körperverletzung Verstoß gg FIS-Regeln/oder StVO (für alle Skifahrer), indem mit überhöhter Geschwindigkeit u nicht bremsbereit fährt Erfolg: zB Schlüsselbeinbruch Kausalität obj Zurechnung (Adäquanz, Risiko-ZH, ...
  • actio libera in causa alic: wer sich mit dem Vorsatz berauscht, in zurechnungsunfähigem Zustand ein Deliktzu begehen, wird trotz § 11 StGBzum Tatzeitpunkt wegen dieses Delikts bestraft. fahrlässige alic: ohne Vorsatz, dann ...
  • 287 volle Berauschung/Vollrausch/BAK 3,2‰ auf Schuldebene ist 287 zu prüfen. schuldunfähig, wenn VSS+ VSS: Tathandlung = Rauschtat VSS: zumindest fahrlässige Versetung in einen Vollrauch. Eine Maßfigur hätte sich bei Vorhersehbarkeitnicht ...
  • 94, 95 wen das Opfer sofort tot ist, glaubt der Täter ... wenn tot, ist auch obj nicht mehr hilfsbedürftig.  wenn der Täter daran glaubt, hat er auch keinen Vorsatz auf das instichlassen. daher 94, 95 nicht strafbar
  • 94/1 "Verursachen" einer Körperverletzung/sogar Tod, ... Rspr. versteht darunter ein Kausalsein und verlangt einen gewisse Nähe zum Verletzungsgeschehen, also 94/2. h.L. 94 verlangt eine sozial inadäquate Verursachung. Allein die Kausalität reicht nicht. ...
  • 2, 75: Ehefrau lässt den Ehemann auf der Schiene ... Der Erfolg ist dem Nichthandeln der Ehefrau obj zurechenbar. Ihr Nichthandeln war Quasikausal (würde man sich das Handeln der Ehefrau durch Wegziehen des Manns hinzudenken, wäre der Erfolg in seiner ...
  • 153 Untreue Vermögensnachteil Mißbrauch hier ist eher ein Befugnismißbrauch, also eine bestimmte Begehungsweise.
  • 166 Begehung im Familienkreis An dieser Stelle ist Begehung im Familienkreis zu prüfen. ... die Privilegierung naach 166 ist erfüllt. Der Strafrahmen wird dadurch herabgesetzt und das Vergehen wird zum Privatanklagedelikt.
  • Meldezettel-Fall: A unterschreibt selbst den Meldezettel ... 223/1 + 223/2 +, h.M. verdrängt 223/1 224: Der Meldezettel wird erst durch die Bestätigung des Meldeamtes zu einer öffentlichen Urkunde, daher - 228: Der Beamte bestätigt bloß die Tatsache der Anmeldung, ...
  • 83/2 Vorsatz-Fahrlässigkeitskombination A Stoß auf B (Misshandlung +), B weicht aus (keine Misshandlung mehr), aber gg einen Stein, u Zähneverletzung. Meingung 1: 83/2, 84/1 +, obwohl die Misshandlung -, also Vollendungshaftung M2: 15, 83/2, ...
  • 15/2 e contrario = Umkehrschluss 12/2: versuchte Anstiftung: Rspr.Ja, dafür genügt, dass der Bestimmende den anderen zur Ausführungshandlung veranlasst hat. Lehre: Nein, es befindet sich noch im Vorbereitsungsstadium, daher straflos, ...
  • 146 Betrug, 147 schwerer Betrug obj TB: Täuschung über die Rückgabebereitschaft, Irrtum, Eintritt des Vermögensschadens mit Übergabe der Sache als Vermögensverfügung kommt jede unmittelbare, selbstschädigende Einwirkung auf ...
  • Mittäterschaft +, wenn A u B bewusst und gewollt aufgrund eines gemeinsamen Tatentschluss bei der Tatausführung als unmb Täter arbeitsteilig zusammenwirken. Fraglich ist, ob der versuchte Bestimmungstäter gem. 15/2, ...
  • 164 Hehlerei Müssen Vortäter und Hehler zur Begründung der Hehlerei einverständlich zusammenwirken? Einerseits wird zwischen Hehlerei und sonstigem Vermögensdelikt Idealkonkurrenz angenommen. Daher kann Hehlerei ...
  • 165 Geldwäscherei eine einverständliches Zusammenwirken notwendig? Nein. Vermögensbestandteil = Tatobjekt: in dem sich der Wert des erlangten Vermögenswertes verkörpert.(zB 1000 € ggü ein iPhone) Wissentlichkeit ...
  • 90 Einwilligung des Verletzten Gegenstand der Einwilligung: Judikatur/h.M.: Erfolg, daher 90 für 88 unanwendbar // Fuchs: gefährliche Handlung, dass Opfer darf erwarten, dass es nichts passieren werde. VSS der Einwilligung: 1. Fähigkeit ...
  • 143 schwerer Raub: Waffe ungeladene Waffe: Judikatur:+, da es sich um Waffen im technischen Sinn des WaffG handelt; Lit.-, da nicht bereit, keine obj Gefahr Spielzeugpistole ≠ Waffe Eisenrohre = funktionale Waffe, also Waffenäquivalant ...
  • 94 Täter keine Ahnung vom Unfall, das Opfer tot. ... h.L. genügt allein die Verursachung nicht, weil 94 eine sozial inadäquate Verursachung verlangt, 94- Rspr. reicht die Kausalität aus, sogar 94/2+
  • 15 und Qualifikation? h.M.: Qualifikation kann nicht versucht werden.
  • 2 Unterlassungsdelikt: (Garantenstellung bei Notwehr? ... nein, wenn sich der Täter verteidigt hat Ja, weil verursacht
  • 2, 80: Arzt wegen mangelhafter Behandlung Erfolg † Unterlassungshandlung: Artz unterlässt obj sorgfaltswidrig die notwendige Behandlung. Garantenstellung iSv § 2: Artz hat aufgrund des Behandlungsvertrags die Garantenstellung Quasikausal ...
  • 80 Fahrlässige Tötung (Durchbruch des Risikozusammenhangs?) ... Durchbruch des Risikozusammenhangs durch das zwischen nachfolgende Unterlassen der Hilferleistung? Nein. Durchbruch des Risikozusammenhangs durch das Fehlverhalten des Artzes, wenn ein solcher Fehler ...
  • Risiko (Verwirklichung des Risikos?) = Das Risiko (zB um Unfälle zu vermeiden) hat sich im konkreten Fall verwirklicht. Außerdem hätte rechtmäßiges Fahrverhalten wohl das Risiko einer Körperverletzung des Opfers wesentlich verringert. ...
  • conditio sine qua non - Formel Die Tathandlung kann gemäß der c-s-q-n-Formel nicht weggedacht werden, ohne dass der Erfolg entfiele.
  • Risikozusammenhang § 80 Fahrlässige Tötung (Durchbruch des Risikozusammenhangs durch das zwischen nachfolgende Unterlassen der Hilferleistung? NEIN) § 80: Durchbruch des Risikozusammenhangs durch das Fehlverhalten ...
  • 3/2 Notwehrexzess aus asthenischem Grund auf Schuldebene zu prüfen entschuldigt, wenn das notwendige Maß der Verteidigung überschritten wird. (Rache? nicht entschuldigt) wenn entschuldigt, dann entsprechende Fahrlässigkeit zu prüfen (zB ...
  • 3, 8: doppelt bedingte Fahrlässigkeitshaftung Notwehrsituation -, weil zB ohne Angriff Putativnotwehr gem. § 8/S.1:      Putativnotwehrsituation +, wenn A einem rw Angriff annimmt.       Notwendigkeit der Puntaitvnotwehrhandlung? zB leichter ...
  • 135 dauernde Sachentziehung: "aus dem Gewahrsam entzieht ... strittig, ob die (aus dem Gewahrsam entzogene) Tathandlung einen Gewahrsamsbruch voraussetzt: e.A. Ja a.A.: Nein, 135 verlangt nur, dass der Täter dafür sorgt, dass das Opfer nicht mehr über die Sache ...
  • Bargeldbehebung: A wegen der versuchten Bargeldbehebung ... 15, 127: weil der Täter den Gewahrsam der Bank bricht, indem sie das Geld nur an berechtigten Kontoinhaber herausgeben will. od 15, 148a: weil durch unbefugte Auslösung eines Datenverarbeitungsprozesses ...
  • 15/3 Var. 1 - 3: Untauglichkeit des Versuchs, eigentlich ... strafbarer relativ untauglicher Versuch strafloser absolut untauglicher Versuch Fall: Dieb greift in die Tasche der X, in der sich gerade kein Geld befindet. Eindruckstheorie: aus der Sicht eines objektiven ...
  • 16 Rücktritt vom Versuch P. beendeter oder unbeendeter ... A schlägt den B einmal heftig über den Kopf. B ist bewusstlos und schwer verletzt. A bekommt Mitleid und unterlässt weitere Schläge. Entscheidend ist, ob man den Rücktrittszeitpunkt oder den Handlungszeitpunkt ...
  • 142 Bereicherungsvorsatz dürfte nicht rechtmäßig sein. zB: wenn der Räube (= Gläubiger) mit Gewalt einen Anspruch gg das Opfer hat, und eine Sache wegnimmt, liegt also kein Bereicherungsvorsatz vor, ...
  • 9 Verbotsirrtum Irrtum ü normative TBMM Unrechtsbewusstsein reicht aus: zB in Kenntnis, dass die Handlung verwaltungsrechtswidrig ist...
  • 151 VS 146 151 subsidiär ggü 146
  • 167 Tätige Reue rechtzeitig und freiwillig unter vollständiger (wenn 12, auch den Schaden d Mittäerters) Schadensgutmachung (dass die Gutmachung anonym folgt, schadet nicht.) dann straflos Qualifikationen sind in ...
  • 94/2 kann die schwere KV aus dem Unterlassen der Hilfeleistung ... kann die schwere KV aus dem Unterlassen der Hilfeleistung resultiert werden? Nein.