Politikwissenschaft / Lektion
Politisches System der BRD
29 Karteikarten · Diese Lektion wurde von laurahelker erstellt.
Grundkurs zur Einführung in das politische System der BRD
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- Systemaus mehreren Teilen bestehendes Gesamtsystem stabile Ordnung Integrationsleistung Geschlossenheit gegenüber anderen Systemen Eigenständige Struktur Gleichgewicht, Einwirken auf einzelne Teile beeinflusst Gesamtsystem sucht Selbsterhaltung
- Politisches Systempolitikwissenschaftlicher Sammelbegriff Einzelne Teile: Institutionen, Prozesse, Akteure, Inhalte eigene politische Struktur Umgangssprachlich: Staat BRD; internationale Zusammenschlüsse befugt und fähig verbindliche Entscheidungen zu treffen
- Institutionenstabile, auf Dauer angelegte Einrichtung zur Herstellung, Regelung oder Durchführung von Normen Arten: soziale Verhaltensweise oder Norm (z.B. Ehe, Tischmanieren) konkret, materiell, zweckgerichtet (z.B. Parlament, BVerfG, Bundesrat) abstrakt, immateriell, zweckgerichtet (z.B. StVO, GG)
- Grundrechte im GGStaatliche garantierte, angeborene, individuelle Freiheitsrechte gegenüber dem Staat -> müssen reklamiert und durchgesetzt werden
- Föderalismus - allgemeinOrdnungsprinzip, das auf weitgehender Unabhängigkeit einzelner Einheiten beruht → Provinzen, Länder, Vereine
- Föderalismus - politischpolitische Ordnung, bei der staatliche Aufgaben zwischen Gesamtstaat und Einzelstaat aufgeteilt werden → beide Ebenen sind für bestimmte Aufgaben zuständig
- Zentrifugaler FöderalismusEigenständigkeit und Vielfalt der Gliedstaaten Bemühen Interessen zu integrieren und sprachliche Differenzen zu kompensieren
- Zentripetaler FöderalismusIntegration und Gleichheit als oberste Ziele relativ homogene Gesellschaft keine großen regionalen Wert- und Sprachunterschiede
- Dualer FöderalismusParallele Institutionen der Legislative, Judikative und Exekutive auf der Ebene des Bundes und der Gliedstaaten klare Aufgabentrennung zwischen Bund und Ländern jede politische Ebene übernimmt bestimmte Aufgaben ohne Einmischung anderer Ebenen eigene Steuereinnahmen Vielfalt und Konkurrenz Bsp.: USA, Schweiz
- Kooperativer FöderalismusKooperation im Mittelpunkt Effizienz staatlichen Handelns durch Absprachen und Verhandlungsprozesse
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- Politikverflechtung in der BRDgeht über den Begriff der Kooperation hinaus gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern für bestimmte Aufgabengebiete Abhängigkeiten zwischen den Ebenen In der BRD: Staatseinnahmen (Steuerpolitik); Staatsverschuldung als gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern
- BundesstaatZusammenschluss mehrerer Staaten zu einem übergeordneten Gesamtstaat
- Der Bundesrat - Art. 50 GG"Durch den Bundesrat wirken die Länder des Bundes bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in den Angelegenheiten der Europäischen Union mit"
- Soziale MarktwirtschaftWunsch nach ausgeglichener Wirtschaft "Wohlstand für alle" Ludwig Erhard Einbettung der Wirtschaft in einen sozialen Rahmen
- Neoliberalismustheoretischer Entwurf einer freiheitlichen, auf den Grundsätzen der Marktwirtschaft beruhenden Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung Prinzip der Wirtschaftsordnung, in der der Staat einen Ordnungsrahmen schafft, in dem Wettbewerbsfreiheit für Bürger und Unternehmen garantiert ist. staatliche Eingriffe werden nicht ganz abgelehnt
- Wirtschaftspolitikalle politischen und verbandlichen Aktivitäten, sowie die staatlichen Maßnahmen, die das Ziel haben, den Wirtschaftsprozess zu ordnen, zu beeinflussen, oder direkt in die wirtschaftlichen Abläufe einzugreifen
- Sozialstaatbezeichnet einen demokratischen Staat: der verfassungsgemäß nicht nur die Grundrechte und die persönlichen wirtschaftlichen Freiheiten garantiert (Rechtsstaat) sondern auch rechtliche, finanzielle und materielle Maßnahmen ergreift, um solche Gegensätze und Spannungen auszugleichen
- Gerechtigkeit - allgemeinbezeichnet das Verhalten eines Menschen, oder einer sozialen Gegebenheit, die subjektiv als gerecht beurteilt wird Gerechtigkeit als Tugend
- Gerechtigkeit - speziellzentraler Grundwert und oberstes Ziel des Rechtsstaats, das als Ordnungs- und Verteilungsprinzip immer wieder neu bestätigt und angewandt werden muss
- Ausgleichende GerechtigkeitGerechtigkeit im Verhältnis zwischen Individuen z.B. Vertragseinhaltung, Schadensersatz, Tauschgeschäfte
- Austeilende GerechtigkeitGerechtigkeit im Verhältnis zwischen Gesellschaft und Individuum Individuum trägt zum Wohl des Staates bei und der Staat sorgt für das Individuum Staatsbürgertum, Steuerzahler
- WohlfahrtsstaatKurzbezeichnung für einen Staat, der eine Anzahl unterschiedlicher (Fürsorge-)Maßnahmen, Programme und Politiken anwendet, die der sozialen, materiellen und kulturellen Wohlfahrt der Bevölkerung dienen
- Rechtsstaat Definition IBezeichnung für Staaten in denen das Handeln staatlicher Organe: Gesetztem Recht untergeordnet ist, damit dem Individuum unverbrüchliche Grundrechte zustehen und staatlichem Handeln Grenzen gesetzt sind staatliches Handeln dem Recht und der Verwirklichung von Gerechtigkeit dient und zumeist richterlicher Kontrolle unterliegt Wesentliches Kennzeichen: Gewaltenteilung, besonders Unabhängigkeit der Judikative
- Rechtsstaat Definition IIauch die Verwaltung muss gesetzmäßig sein, Überreaktionen staatlichen Handelns soll verhindert werden Indivuden können unabhängige Gerichte zu ihrem Schutz anrufen (Verfassungsbeschwerde, Verwaltungsgerichte) Rechtssicherheit muss gewährleistet sein Der Einzelne muss sich auf die bestehenden Gesetze verlassen können Er muss vorhersehen können, welche rechtlichen Konsequenzen sein Handeln hat Es gibt Regelungen zum Freiheitsentzug
- Formeller Rechtsstaatkeine Gerechtigkeitskonzeption Rechtsstaat als Beschränkung von Freiheitseingriffen Freiheitsbeschränkungen wie das Gesetzmäßigkeitsprinzip, Rechtsschutzgarantie und Gewaltenteilung
- Materieller Rechtsstaatzielt auf Gerechtigkeit ab Grundrechte als objektive Wertordnung → inhaltlich ausgerichtetes Konzept
- Freiheitlich-demokratische-Grundordnung"Damit ist die demokratische Grundordnung in Deutschland gemeint, in der demokratische Prinzipien und oberste Grundwerte gelten die unantastbar sind. Allen voran gehört dazu die Würde des einzelnen Menschen." (Thurich)
- RegierenFühren auf ein Ziel hin oder zielgerichtete Regelung gesellschaftlicher Prozesse
- VerhandlungsdemokratiePolitische Systeme, "die zwar in begrenztem Maße mit Parteienwettbewerb und Mehrheitsprinzip arbeiten, in denen dies aber an Bedeutung zurücktritt gegenüber der Entscheidungsfindung durch "bargaining"" (Lehmbruch) anstehende Entscheidungen werden ausgehandelt → große Kompromissbereitschaft und Kooperation