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Grundkurs zur Einführung in das politische System der BRD

Diese Lektion wurde von laurahelker erstellt.

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  • System aus mehreren Teilen bestehendes Gesamtsystem stabile Ordnung Integrationsleistung Geschlossenheit gegenüber anderen Systemen Eigenständige Struktur Gleichgewicht, Einwirken auf einzelne Teile beeinflusst ...
  • Politisches System politikwissenschaftlicher Sammelbegriff Einzelne Teile: Institutionen, Prozesse, Akteure, Inhalte eigene politische Struktur Umgangssprachlich: Staat BRD; internationale Zusammenschlüsse befugt und fähig ...
  • Institutionen stabile, auf Dauer angelegte Einrichtung zur Herstellung, Regelung oder Durchführung von Normen Arten: soziale Verhaltensweise oder Norm (z.B. Ehe, Tischmanieren) konkret, materiell, zweckgerichtet ...
  • Grundrechte im GG Staatliche garantierte, angeborene, individuelle Freiheitsrechte gegenüber dem Staat -> müssen reklamiert und durchgesetzt werden
  • Föderalismus - allgemein Ordnungsprinzip, das auf weitgehender Unabhängigkeit einzelner Einheiten beruht → Provinzen, Länder, Vereine
  • Föderalismus - politisch politische Ordnung, bei der staatliche Aufgaben zwischen Gesamtstaat und Einzelstaat aufgeteilt werden → beide Ebenen sind für bestimmte Aufgaben zuständig
  • Zentrifugaler Föderalismus Eigenständigkeit und Vielfalt der Gliedstaaten Bemühen Interessen zu integrieren und sprachliche Differenzen zu kompensieren
  • Zentripetaler Föderalismus Integration und Gleichheit als oberste Ziele relativ homogene Gesellschaft keine großen regionalen Wert- und Sprachunterschiede
  • Dualer Föderalismus Parallele Institutionen der Legislative, Judikative und Exekutive auf der Ebene des Bundes und der Gliedstaaten klare Aufgabentrennung zwischen Bund und Ländern jede politische Ebene übernimmt bestimmte ...
  • Kooperativer Föderalismus Kooperation im Mittelpunkt Effizienz staatlichen Handelns durch Absprachen und Verhandlungsprozesse
  • Politikverflechtung in der BRD geht über den Begriff der Kooperation hinaus gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern für bestimmte Aufgabengebiete Abhängigkeiten zwischen den Ebenen In der BRD: Staatseinnahmen (Steuerpolitik); ...
  • Bundesstaat Zusammenschluss mehrerer Staaten zu einem übergeordneten Gesamtstaat
  • Der Bundesrat - Art. 50 GG "Durch den Bundesrat wirken die Länder des Bundes bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in den Angelegenheiten der Europäischen Union mit"
  • Soziale Marktwirtschaft Wunsch nach ausgeglichener Wirtschaft "Wohlstand für alle" Ludwig Erhard Einbettung der Wirtschaft in einen sozialen Rahmen
  • Neoliberalismus theoretischer Entwurf einer freiheitlichen, auf den Grundsätzen der Marktwirtschaft beruhenden Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung Prinzip der Wirtschaftsordnung, in der der Staat einen Ordnungsrahmen ...
  • Wirtschaftspolitik alle politischen und verbandlichen Aktivitäten, sowie die staatlichen Maßnahmen, die das Ziel haben, den Wirtschaftsprozess zu ordnen, zu beeinflussen, oder direkt in die wirtschaftlichen Abläufe einzugreifen ...
  • Sozialstaat bezeichnet einen demokratischen Staat: der verfassungsgemäß nicht nur die Grundrechte und die persönlichen wirtschaftlichen Freiheiten garantiert (Rechtsstaat) sondern auch rechtliche, finanzielle ...
  • Gerechtigkeit - allgemein bezeichnet das Verhalten eines Menschen, oder einer sozialen Gegebenheit, die subjektiv als gerecht beurteilt wird Gerechtigkeit als Tugend
  • Gerechtigkeit - speziell zentraler Grundwert und oberstes Ziel des Rechtsstaats, das als Ordnungs- und Verteilungsprinzip immer wieder neu bestätigt und angewandt werden muss
  • Ausgleichende Gerechtigkeit Gerechtigkeit im Verhältnis zwischen Individuen z.B. Vertragseinhaltung, Schadensersatz, Tauschgeschäfte
  • Austeilende Gerechtigkeit Gerechtigkeit im Verhältnis zwischen Gesellschaft und Individuum Individuum trägt zum Wohl des Staates bei und der Staat sorgt für das Individuum Staatsbürgertum, Steuerzahler
  • Wohlfahrtsstaat Kurzbezeichnung für einen Staat, der eine Anzahl unterschiedlicher (Fürsorge-)Maßnahmen, Programme und Politiken anwendet, die der sozialen, materiellen und kulturellen Wohlfahrt der Bevölkerung dienen ...
  • Rechtsstaat Definition I Bezeichnung für Staaten in denen das Handeln staatlicher Organe: Gesetztem Recht untergeordnet ist, damit dem Individuum unverbrüchliche Grundrechte zustehen und staatlichem Handeln Grenzen gesetzt ...
  • Rechtsstaat Definition II auch die Verwaltung muss gesetzmäßig sein, Überreaktionen staatlichen Handelns soll verhindert werden Indivuden können unabhängige Gerichte zu ihrem Schutz anrufen (Verfassungsbeschwerde, Verwaltungsgerichte) ...
  • Formeller Rechtsstaat keine Gerechtigkeitskonzeption Rechtsstaat als Beschränkung von Freiheitseingriffen Freiheitsbeschränkungen wie das Gesetzmäßigkeitsprinzip, Rechtsschutzgarantie und Gewaltenteilung
  • Materieller Rechtsstaat zielt auf Gerechtigkeit ab Grundrechte als objektive Wertordnung → inhaltlich ausgerichtetes Konzept
  • Freiheitlich-demokratische-Grundordnung "Damit ist die demokratische Grundordnung in Deutschland gemeint, in der demokratische Prinzipien und oberste Grundwerte gelten die unantastbar sind. Allen voran gehört dazu die Würde des einzelnen ...
  • Regieren Führen auf ein Ziel hin oder  zielgerichtete Regelung gesellschaftlicher Prozesse
  • Verhandlungsdemokratie Politische Systeme, "die zwar in begrenztem Maße mit Parteienwettbewerb und Mehrheitsprinzip arbeiten, in denen dies aber an Bedeutung zurücktritt gegenüber der Entscheidungsfindung durch "bargaining"" ...