Strafrecht AT (Fach) / Fall 8 (Lektion)
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- Problem Rechtsfolgen des Erlaubnistatbestandsirrtum 1.A: strenge Schuldtheorie iSv §17 (Verbotsirrtum), Vermeidbarkeit ist zu prüfen 2.A: eingschränkte Schuldtheorien iSv §16 I analog a: ieS direkte Anlogie des §16: der ETBI wird als Irrtum behandelt b: Rechtfertigungsvoraussetzungen sind "negative" Tatbestandsmerkmale, sodass Bewusstsein vom Fehlen vom Vorsatz umfasst ist, also bei Unkenntnis entfällt Unrecht <-- §25ff. c: Vorsatzschuld entfällt. FL
- Festnahmerecht gemäß § 127 I StPO 1. Jedermann 2. Festnahmelage: "Auf frischer Tat" 3. Festnahmegrund: Fluchtverdacht, Identitätsunklarheit 4. Verhältnismäßigkeit iSv §223 gedeckt
- auf frischer Tat Auf frischer Tat betroffen ist der Täter, wenn er bei der Erfüllung des Straftatbestandes oder unmittelbar danach am Tatort oder in dessen unmittelbarer Nähe gestellt wird.
- Fluchtverdacht Fluchtverdacht ist anzunehmen, wenn der zur Festnahme Entschlossene vernünftiger Weise davon ausgehen kann, der Täter werde sich dem Strafverfahren entziehen, wenn er daran nicht durch alsbaldige Festnahme gehindert würde.
- Problem Festnahmelage bei keiner vorliegenden Tat 1.A: Interesse des Festzunehmenden überwiegen(-) 2.A : Es wäre zu riskant sich auf Notwehr zu verlassen.