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Recht & Steuern (Fach) / HGB (Lektion)

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• Begriff Kaufmann ist wer ein Handelsgewerbe betreibt
• Arten Kaufmann + Beschreibung 1. Istkaufmann - kraft Handelsgewerbe - Handelsgewerbe, kaufmänn. Organisation:jeder, der ein Handelsgewerbe betreibt, § 1 I HGB. Handelsgewerbe ist hierbei jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, dass das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert, § 1 II HGB. Die frühere Unterscheidung von Musskaufmann und Sollkaufmann ist damit hinfällig.  2. Kannkaufmann Kleingewerbetreibender - kraft freiwilliger Eintragung - Eintragungswahlrecht, Löschungsantragsrecht3. Kannkaufmann Land- und Forstwirtschaft - Betriebe der Land-und Forstwirtschaft4. Formkaufmann - kraft besonderer Rechtsform - alle Kapitalgesellschaften und Genossenschaften
• Begriff Firma Name, unter dem Kaufmann sein Handelsgeschäft betreibt, seine Unterschrift abgibt, verklagt und verklagt werden kann
• Grundsätze Firmenbildung 5x 1. Firmenausschließlichkeit/Unterscheidbarkeit-> Unterscheidungskraft von anderen Gewerbetreibern2. Firmenklarheit -> Ersichtlichkeit der Gesellschafts-und Haftungsverhältnisse 3. Firmenwahrheit -> Wahrheit: keine Irreführung 4. Firmenöffentlichkeit -> Kaufmann ist verpflichtet Firma in Handelsregister eintragen zu lassen5. Firmenbeständigkeit (Firmenfortführung),
• Arten von Firmen - Firmenkern 6x 1. Einzelkaufleute : eingetragener Kaufmann/-frau2. OHG: offene Handelsgesellschaft3. KG: Kommanditgesellschaft4. GmbH: Gesellschaft mit beschränkter Haftung5. AG. Aktiengesellschaft6. KGaA: Kommanditgesellschaft auf Aktie
• Unterscheidung Firma - im Namen 4x Personenfirma: ein oder mehrere PersonennamenSachfirma: Gegenstand des Unternehmens Fantasiefirma: "frei erfunden", oft Firmenzeichen oder Abkürzungen Gemischte Firma: Kombination Personen-, Sach- und/oder Fantasiefirma
• Begriff Vollmacht Recht, in fremden Namen Geschäfte gültig abzuschließen
• Formen Vollmacht 2 Prokura §49 HGB Handlungsvollmacht § 54 HGB
• nenne Geschäfte, die trotz Handlungsvollmacht nicht durchgeführt werden dürfen siehe HGB §54 - Veräußerung oder Belastung von Grundstücken - Eingehen von Wechselverbindlichkeiten - Aufnahme von Darlehen - Prozessführung - Rechtsgeschäfte, die ein Prokurist nach dem HGB nicht vornehmen darf, sind auch Handlungsbevollmächtigtem verboten
• Geschäfte, zu denen Prokura nicht ermächtigt 7x Veräußerung oder Belastung von Grundstücken - Bilanzen und Steuererklärungen unterschreiben - Eintragungen im HR - Prokura erteilen - Insolvenzverfahren eröffnen - Gesellschafter aufnehmen - Gesellschaft auflösen/verkaufen
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• Arten Handlungsvollmacht Allgemeine Handlungsvollmacht-> alle branchenübliche GeschäfteErteilung durch Kaufleute und Prokuristen Artvollmacht-> bestimmte RechtsgeschäfteErteilung durch jeden Bevollmächtigten Einzelvollmacht -> einmalige Ausübung eines RechtsgeschäftesErteilung durch jeden Bevollmächtigten,erlischt nach Ausführung des Auftrags Generalvollmacht -> alle gewöhnlichen und außergewöhnlichen Rechtsgeschäfte, übersteigt i.d.R. im Umfang die ProkuraErteilung durch jeden Bevollmächtigten
• Arten Prokura Einzelprokura -> Vollmacht gilt für 1 Prokuristen allein,in vollem Umfang Gesamtprokura -> Vollmacht darf nur von 2 Personen ausgeübt werden,Ist hingegen Gesamtprokura (§ 48 Abs. 2 HGB) vereinbart, darf der Prokurist zusammen mit einem weiteren Prokuristen oder einem Geschäftsführer nach außen vertreten (d.h., Verträge benötigen mindestens 2 Unterschriften seitens der Gesellschaft). Filialprokura -> Vollmacht beschränkt sich auf eine Niederlassung
• Erteilung + Löschung Handlungsvollmacht / Prokura                          HVM                                                             Prokura   Erteilung        jeder Bevollmächtigter        nur von Inhaber persönlichAusnahme: allg Handlungsvollmacht        ausdrücklich, ohne Formzwang-> nur von Kaufleuten u Prokuristen         muss im HR eingetragen sein-formlos,ausdrücklich/konkludent-keine Entragung im HRErlöschung: bei Einzelvollmacht mit         Widerruf, Auflösung desAusführung des Auftrages                          Dienstverhältnisses / Geschäfts  alle anderen: Widerruf, Auflösung des     Tod des Inhabers nach außenDienstverhältnisses / Geschäfts                wirksam bis zur Streichung aus                                                                       HR              
• Def HR öffentliches Verzeichnis beim Amtsgericht, in das alle Kaufleute des betreffenden Bezirks einzutragen sind
• Bedeutung: das HR genießt öffentlichen Glauben - jede Eintragung gilt als bekannt - jeder kann auf Richtigkeit der Eintragung vertrauen - nicht eingetragende Tatsachen gelten als bekannt

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