Öpol (Fach) / 05 (Lektion)
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05 Öpol
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- FPÖ - deutsch-nationales Lager: in Monarchie stark zersplittert -> 1920/22 Großdeutsche ParteiZiele: Anschluss, Antisozialismus, Antiklerikalismus - Verband der Unabhängigen (VdU) 1954: nationale Ziele, gegen Proporz, sozial akzentulierter Liberalismus -FPÖ 1955: Freiheit, deutsche Volks- und Kulturgemeinschaft - 1985: "Vaterland ÖSterreich": - liberale Ideen verstärkt - 1997: Österreich-Patriotismus, "Christentum, das seine Werte verteidigt", "freie Republik" - BZÖ 2005: große Ähnlichkeiten mit FPÖ Programm
- Grüne Alternative - ursprünglich zwei Parteien: Vereinte Grüne (bürgerlich) - Alternative Liste (links) -1986 vereint als Grüne Alternative ins Parlament -1990 Grundsätze: ökologisch, solidarisch, basisdemokratisch, gewaltfrei für mehr direkte Demokratie, konsequente Umweltschutzpolitik, soziale Grundsicherung
- 3 Gesichter einer Partei party in the electorate (bestimmt durch Stimmenanteil, Grad der kognitiven/emotionalen Unterstützung ("Parteiidentifikation"), ideologische Distanz (von anderen Parteien) party in the office (in Regierung und Parlament) party as organisation
- Besonderheiten von Parteiorganisationen SPÖ: am zentralistischen ÖVP: 6 Teilorganisationen -> Bauernbund, Wirtschaftsbund, ÖAAB, ÖVP Frauen, Junge ÖVP, Seniorenbund FPÖ/Grüne: kleinerer Parteiapparat
- Parteiorganisationen bis 1980 - nach 1945 umfangreiche Patronage (Parteibuchwirtschaft) im öffentlichen Sektor - SPÖ und ÖVP sind Mitgliederparteien (mit eingeschränkter politischer Manövrierfähigkeit
- Parteiorganisation nach 1980 -Auflösung traditioneller politisch-sozialer Milieus -sinkende Mitgliederzahlen, Ablehnung parteipolitischer Übersteuerung der Gesellschaft, Medialisierung der Politik, Zunahme der WechselwählerInnen -FPÖ/Grüne Wahl- und Medienparteien
- 3 Parteistrategien -policy seeking -office seeking -voter seeking (Tradeoffs, public choice theory)
- Reaktionen der Parteien auf Abnahme der WählerInnenbindung -Professionalisierung der Öffentlichkeitsarbeit: Meinungsforschung, externe Medienberater - technische Modernisierung - "Öffnung" als erstarrt kritisierter Apparate: Themeninitiativen, Vorwahlen, "QuereinsteigerInnen"
- Definition Partei Zusammenschluss gleichgesinnter Bürger mit Ziel, Interessen durch Besetzung öffentlicher Ämter durchzusetzen
- 4 Parteitypen Klassen/Interessensparteien Honoratiorenparteien Nischenparteien Volks/Massenparteien
- 6 cleavages Staat - Kirche Arbeit - Kapital Industrie - Landwirtschaft Liberalismus -Kapitalismus Ökologie - Ökonomie Establishment - Populismus
- Funktionen von Parteien nach Parteiengesetz 1975 - Existenz/Vielfalt politischer Parteien ist wesentlicher Bestandteil der österreichischen Republik - Mitwirkung an politischer Willensbildung - Grund für staatliche Parteienfinanzierung "Weiche Genehmigungspraxis"
- Funktionen von Parteien Interessen artikulieren Interessen aggregieren politische Ziele formulieren politischen Nachwuchs generieren Partizipation ermöglichen
- 3 Arten von Programmen Grundsatzprogramm Wahlprogramm Aktionsprogramm
- SPÖ 1888-1889 Einigungsparteitag in Hainfeld (Hainfelder Programm - allgemeines Wahlrecht, Ausbau der Sozialpolitik) 1926: Linzer Programm: Demokratie als Weg - Sozialismus als Ziel 1958: Wirtschaftsplanung, demokratische Verfügungsgewalt über Produktionsmittel 1978: Grundwerte: Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit, Solidarität = demokratischer Sozialismus 1998: Überwindung der Klassengegensätze mit demokratischen Mitteln - Kapitalismus ist überlegen
- ÖVP - entstanden in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts aus christlich-sozialreformerischen Kreisen (Schutz von Bauern und Kleingewerbetreibenden) - Grundlage 1891: Enzyklika "Rerum Novarum" - 1. Republik: politischer Katholizismus - 1952: Leitsätze: Solidarismus, Föderalismus, Christentum, Leistungsprinzip in der Wirtschaft, Sozialstaat -1972: Partei der fortschrittlichen Mitte, soziale Integrationspartei -1995: ökonomische Marktwirtschaft
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